Testwahl in Europa: Wie verändert die Krise Griechenland?
Am kommenden Sonntag werden die Griechen zum ersten Mal nach den harten Wirtschaftsreformen an die Wahlurnen gerufen. Die spannende Frage ist: Wird das alte Parteiensystem angesichts von tiefer Rezession und hoher Arbeitslosigkeit zerbröseln?
Die ausgebrannte Republik
Die Zahl psychischer Erkrankungen steigt. Depressionen und Burnout sind zu Volkskrankheiten geworden. Droht dem Land ein seelischer Zusammenbruch? Ein paar Gedanken zum Tag der Arbeit und zur Multitasking-Gesellschaft.
Boykott der Fußball-EM: Angemessen oder Doppelmoral?
Julia Timoschenko sitzt seit Oktober wegen «Amtsmissbrauchs» im Gefängnis. Kritiker nennen es Rachejustiz und setzen die ukrainische Regierung mit einer Boykottdrohung unter Druck.
Entwicklungsländer dürfen nicht zu den Verlierern des ACTA-Abkommens werden
ACTA war in den letzten Monaten und Wochen Top-Thema und Anlass zu großen öffentlichen Demonstrationen. Dabei stand die Netzpolitik im Vordergrund – die sozialen und entwicklungspolitischen Perspektiven des Abkommens wurden nur am Rand wahrgenommen.
Voodoozauber der Verlage
Sehen wir es mal so: Das Leistungsschutzrecht ist der verzweifelte Versuch der Verlage, die Folgen des gegenwärtigen Verdrängungswettbewerbs zu kompensieren.
Wider die Maulkorbdemokratie
Jeder hat das Recht auf eine andere Meinung, sagt das Grundgesetz. Jeder hat die Pflicht, sich der Mehrheitsmeinung unterzuordnen, sagen die Fraktionschefs im Bundestag. Die „Maulkorb-Reform“, die Einschränkung des Rederechts für Bundestags-Abgeordnete, ist zwar vorerst vom Tisch. In Wahrheit gibt es den Maulkorb aber längst – und alle machen mit.
Nicht gezahlte GEZ-Gebühren: Verwirrung um Verjährungsfrist (Update)
Die aus der Römerzeit stammende Juristenweisheit “Vor Gericht und auf hoher See sind wir in Gottes Hand” hat bis heute Gültigkeit: Nur selten ist der Ausgang eines Gerichtsverfahrens vorhersagbar. Daran ändern auch vermeintlich “eindeutige” Gesetze nichts, etwa die BGB-Regelung zur regelmäßigen Verjährung eines Anspruchs nach drei Jahren. Es gibt immer wieder Ausnahmen, die diese Frist außer Kraft setzen – etwa bei der Nachzahlung von Rundfunkgebühren.
Warum es in der Urheberrechts-Debatte keine Einigung geben kann
Geschichte wiederholt sich, auch in den Grabenkämpfen der digitalen Religionsgemeinschaften. Am Ende steht wahrscheinlich ein neuer Westfälischer Frieden.
Dirk Kurbjuweits Netzgemeinde
Im Spiegel hat der Reporter und ehemalige Ressortleiter Dirk Kurbjuweit einen strammen Anti-Piraten-Essay verfasst: „Die Freiheit der Wölfe. Wird das Internet zu einer Schule der neuen Barbarei?“ Hier eine Antwort an die Printgemeinde.