Die New York Review of Books bringt einen programmatischen Vortrag von Tony Judt zum Zustand der Sozialdemokratie: «Since the authoritarian challenge from the left has lapsed, the emphasis upon ‚democracy‘ is largely redundant. We are all democrats today. But ’social‘ still means something. What is distinctive about the ’social‘ in the social democratic approach to […]

Matthias Machnig und Karsten Rudolph konstatieren in ihrem Beitrag in den Blättern für deutsche und internationale Politik eine Orientierungskrise der politischen Linken. Der Weg zur Mitte sei darin nicht die Lösung, sondern das Problem.

To appreciate the full bouquet of challenges that the Internet is posing to the modern nation state, look no further than the case of two German men who are waging a legal battle against the U.S.-based Wikimedia Foundation. Evgeny Morozov, NYT

Steffen Kraft kommentiert im Freitag die Haltung der FDP zum SWIFT-Abkommen: «eigentlich müssten sich in der Frage des SWIFT-Abkommens beide Stränge der Partei-Identität zu einem klaren Nein verbinden.»

Alexander Alvaro wendet sich in der FTD gegen Internetregulierung und für Netzneutralität.

Markus Breuer kommentiert bei Notizen aus der Provinz die Forderung des Düsseldorfer Kreises der Datenschützer, die Speicherung von IP-Adressen zu untersagen.

Hans Oberberger verteidigt Richard David Prechts These von der Zersplitterung der Öffentlichkeit: «tatsächlich vernachlässigen die meisten Beiträge zur digitalen Medienrevolution die Folgen für Staat und Politik.» Politiklust

Die Petition will erreichen, das bei einer Abmahnung über das Internet zuvor eine Frist gesetzt werden muss, wobei der zu beanstande Inhalt entfernt werden kann. Der Medien-Blog

Nur zu oft ist deutlich, dass es nicht um juristischen Handlungsbedarf geht – das Internet war nie ein rechtsfreier Raum –, sondern um politische Diskurshoheit. Oliver Jungen, FAZ