Lafontaine & das Medien-Perpetuum-Mobile
Endlich nicht mehr recherchieren müssen, was war, sondern nur noch, was gewesen sein könnte. Das veröffentlicht man dann, und wenn der Betroffene „nicht mal eine Gegendarstellung verlangt”, nimmt man es fortan als wahr an. Stefan Niggemeier
Rechtsfragen der Informationsgesellschaft – Volksverhetzung, Rundfunkfreiheit, UsedSoft
Der Wochenrückblick, diesmal mit: Norm zu Volksverhetzung verfassungsgemäß – Staatsrechtler-Appell pro Brender – Revision bei Gebrauchtsoftwarehandel angenommen – Markwort: kein Unterlassungsanspruch – HanseNet muss Vorratsdaten sammeln – Informationsfreiheitsgesetz ohne WDR – und mehr.
Medienlinks zum Wochenstart: Link-Verbrechen
Diesmal mit: Schlussfolgerungen aus einem möglichen Leistungsschutzrecht – Blogger und Verlage zwischen Konkurrenz und Kooperation – Google News und Paid Content – Sascha Pallenberg über Social Media
ZDF & Brender: Nie war der Mangel an Staatsferne unzeitgemäßer als heute
Die «Causa Brender» steht für eine der größten institutionellen Krisen der Rundfunkfreiheit. Sie zeigt: Das öffentlich-rechtliche System muss sich dringend verändern, um relevant zu bleiben – egal, ob Brender bleiben darf oder nicht.
Das soziale Kapital der Netzwerke
«Das Internet ist heute das öffentliche Gut schlechthin. Um seine Dynamik und sein schöpferisches Potential zu verstehen, muss man vor allem begreifen, dass es hier um die Bildung von Sozialkapital geht. Sozialkapital besteht aus Verknüpfungen, Beziehungen und Positionen.» Norbert Bolz, F.A.S.
Wichtige Proteste
Ohne die Studenten und ihre Proteste käme die Bildungsrepublik Deutschland nicht auf die Beine. Oliver Hoischen, F.A.S.
Wo bleibt der Zauber?
Schwarz-Gelb droht zur reinen Retrokoalition zu werden, zu einem Herumgeeiere ohne Linie. Carsten Germis, F.A.S.
Der Fall Brender – ein Prüfstein für die Rundfunkfreiheit
Offener Brief von 35 Staatsrechtlern gegen Roland Koch: «Sollte sich herausstellen, dass letztlich ein Ministerpräsident als Meinungsführer stark genug ist, um einen bestimmten Chefredakteur zu verhindern, so würde dies einen praktischen Beleg dafür liefern, dass die zum Teil geäußerten verfassungsrechtlichen Bedenken gegenüber der Zusammensetzung des Gremiums nicht unbegründet sind.» F.A.S.
Brender: Attacke nach Plan
Showdown im ZDF: Die Union bleibt geschlossen gegen ZDF-Chefredakteur Nikolaus Brender. Damit dürfte er bald einen Nachfolger finden. Hans Leyendecker, SZ