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Kritik an Merkels Führungsstil: Warum erst jetzt?
Andreas Grieß | 10 Kommentar(e)
Angela Merkel wird derzeit gern Führungsschwäche attestiert. Verwunderlich, das dies erst jetzt passiert, denn in der Großen Koalition war es kaum anders.
12.01.2010 |
Angela Merkel ist zögerlich, versteckt sich hinter anderen, hat Angst zu führen. Das kann man derzeit überall nachlesen. Kaum eine Zeitung, kaum ein Politik-Blog, im dem es nicht entsprechende Kommentare gibt. Einige davon unterscheiden sich kaum von dem, was die Opposition über die Kanzlerin sagt. Das Ganze wirft zwei Fragen auf: Ist Merkels Führungsschwäche eine Neuigkeit? Und wenn nein, warum kommt das Thema erst jetzt hoch?
Welt Online nennt es ein „Loch in der Mitte“. In der Süddeutschen liest man: „Man sucht diese [Merkels] Handschrift – und findet an deren Stelle nur drei Kreuze.“ Die Financial Times Deutschland verweist darauf, dass Merkel Antworten schuldig bleibe und Michael Spreng schreibt – auch hier: „Das Problem mit Angela Merkel ist, dass sie so ist wie sie ist!“ Klar, die Aussagen einiger CDU-Spitzenpolitiker in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung waren eine Steilvorlage, dem einem Medienhype nahekommenden Rummel um die „konturlose Kanzlerin“ (FR) haben diese Aussagen jedoch nicht alleine verursacht.
Angela Merkel ist seit 2005 Bundeskanzlerin. Merk(e)lich von ihrer Richtlinienkompetenz gebraucht gemacht hat sie in dieser Zeit nie. Das empfinden sicherlich auch die meisten Kommentatoren so. Daher scheinen sich die Autoren gemeinhin auf einen Kunstgriff verständigt zu haben: Merkels Führungsstil war für eine Große Koalition gut und angemessen, ist aber falsch für Schwarz-Gelb.
Diese Aussage grenzt jedoch schon fast an Geschichtsverklärung. Erinnert sich niemand mehr daran, dass eigentlich keiner die große Koalition wollte? Dass die große Koalition nie wirklich eine Richtung erkennbar machte? Wo war das große Ziel der Regierung, auf welche Entscheidungen konnte der Bürger sich verlassen? Opel retten, Karstadt-Quelle nicht, Haushalt sanieren und die größten Schulden der Bundesrepublik erzeugen… Erinnert sich keiner mehr daran, dass vor allem in der Schlussphase mehr Wahlkampf als Regierungsarbeit spürbar war? Dass man nie wusste, ob sich SPD oder CDU oder CSU mit ihren Forderungen durchsetzten? Wo war ausgleichende, passende Führungsarbeit?
Angemessen geführt? Merkel-Anhänger im Wahlkampf (Foto: Carta)
Schweigen, die Meinung hinterm Zaun halten, Entscheidungen im Hinblick auf Meinungsumfragen treffen. Das ist generell auf Dauer kein guter Politikstil, egal mit welchen Koalitionspartnern. Das bedeutet freilich nicht, dass man Meinungen nicht sorgfältig abwägen sollte. Aber jeder Volksvertreter sollte dem Volk seine Meinung schuldig sein, auch wenn es nur ein erster Eindruck ist, den man später aufgrund weiterer Erkenntnisse revidieren kann. Das hängt nicht von der Stärke des Koalitionspartners ab.
Alles andere – schweigen, verheimlichen, zögern – wird nicht nur als Zeichen von Schwäche ausgelegt, sondern führt in die Politikverdrossenheit. Es ist nicht nur an den Bürgern, sich für Politik zu interessieren, sondern auch an den Politikern, Politik interessant und transparent zu gestalten. Auf dieser Schiene versagt Angela Merkel jedoch völlig und das eben nicht erst seit Schwarz-Gelb. Die niedrige Wahlbeteiligung im Herbst ist von ihrem Politikstil durchaus mit verschuldet.
Warum flammt die Kritik also erst jetzt auf? Die Union mag es beruhigen, denn sie darf die Schuld einmal mehr bei den Sozis suchen. Vorher haben sich die Medien in Deutschland, aber auch jeder Stammtisch, auf die SPD eingeschossen. Das ging jahrelang und die Sozialdemokraten taten ihr Bestes, sich in diesem für sie unschönen Gespräch zu halten. Nun aber wurde die SPD bei der Bundestagswahl drastisch abgestraft (auch aufgrund der kritischen Berichterstattung) und sitzt auf den Oppositionsbänken. Man gibt ihr nun etwas Zeit, sich zu berappeln. Zwar läuft noch immer einiges nicht rund, aber das Thema ist irgendwann einfach überstrapaziert, das will keiner mehr hören.
Also ziehen die notorischen Nörgler, sachlichen Kritiker und ängstlichen Mahner weiter. Und sie erinnern sich, da war doch was: Eine Kanzlerin, von der man nie etwas hört – Angela Merkel, die Führungsschwache. Neuerdings. Zum Glück für sie ist das erst nach der Wahl.
Dass die Kanzlerin zu der ihr entgegengebrachten Kritik schweigt, verwundert nicht. Aber seien wir ehrlich: Alles andere hätte uns nun auch vollkommen aus dem Konzept gebracht!
Mach doch nicht sowas, wie kannst du nur unsere geliebte Mutter Baimer der Nation so hart angreifen … die geistigen Tiefflieger der Katastrophen Koalition kommen sonst noch auf die Idee, “wir könnten doch mal wieder was lustiges machen um von unserem Totalversagen ab zu lenken, lasst uns die die Merkel stürzen” und dann setzten die womöglich noch den Koch statt ihrer in das Kanzleramt (und dabei dachte ich mal schlimmer kanns nicht werden). Allein bei dem Gedanken wird mir schlecht und ich kann dir versichern mir war schon verdammt oft schlecht letztes Jahr, vor allem nach dem Wahldurchgemogel der Schwarzgelben Pest!
Achtung für Verschwörungsfans hier noch der Ultraspoiler: Der “ich ekel mal eben den neutralen Brender aus dem Amt und ersetzte ihn durch das CDU Zäpfchen Peter Frey” Koch wurde zum Bilderberger Treffen diesen Mai eingeladen … Dun Dun Dun (bitte an dieser Stelle recht schön dramtische Paukenschläge vorstellen) … und viel Spass beim Paranoia schieben ;)
Warum die SPD nun Rüttgers attackieren muss…
NRW-Landtagswahl Die SPD muss taktisch gesehen, nun verstärkt Jürgen Rüttgers attackieren. Warum grade jetzt, wo doch die Kanzlerin angreifbar wie nie wirkt? Garde jetzt, weil die Kanzlerin angreifbar wie nie wirkt!
Sind die Strategen in der Union…
Sorry, aber ich finde es mordskomisch das auf einmal überall Journalisten festellen das ihre Branche seit Jahren keine kritische Berichterstattung mehr bringt. Dabei reden wir nicht nur von Merkel und Co. Da reden wir auch von Bankern, Terror als Begründung für alles, Schweinegrippe, Afghanistan, Isreal, usw.
Naja, die Verlage treiben ja munter weitere Sargnägel ins gammlige Holz bzw. Papier — alles nur noch eine Frage der Zeit.
Die Bundeskanzlerin hat Schwächen. Ich sehe diese im programmatischen Bereich, beispielhaft hierfür sind der Versuch der Neoliberalisierung der CDU – Stichwort Kopfpauschale – und die Unfähigkeit zu definieren, was soziale Marktwirtschaft unter den Bedingungen der Globalisierung ist.
Die Stärke der Bundeskanzlerin ist, dass mit ihr nach Kohl und Schröder eine angenehme Person das Amt innehat, unaufgeblasen, nicht penetrant, sachlich.
Dem Grundton der Analyse kann ich als jemand, der Merkels “(Führungs-)Arbeit” schon im ersten Jahr massiv kritisierte, durchaus zustimmen. Merkel tut nichts, sagt nichts, entscheidet nichts, hält sich aus allem heraus, und daher hat “Deutschland” vier Jahre lang eigentlich gar nicht gemerkt, dass es auch für den Job der Bundeskanzlerin eigentlich eine Berufsbeschreibung gibt. Positives wurde christdemokratisiert, Negatives sozialdemokratisiert, immer gemäß der Zeile aus dem Lied von Rudi Carrell.
Dass die Kritik erst jetzt aufflammt, liegt aber auch darin begründet, dass Merkel von zwei Selbstdarstellerparteien in die Defensive gedrängt wird. Sie ist nicht in der Lage, Konkurrenten wegzubeißen, sie sitzt es aus. Das hat sie bei Kohl gelernt, nur hatte der (politisch) genug Masse, um alles an sich abprallen zu lassen – für ihn war die (politische) Schwerfälligkeit von Vorteil. Vor allem kann sie gegen die FDP wenig unternehmen, schließlich war die der offizielle CDU-Wunschpartner. Und die FDP selbst steht auch unter Druck, will sie sich gegenüber der CSU durchsetzen und gleichzeitig ihren großmäuligen Wahlversprechen Taten folgen lassen. Immerhin ist sie jetzt in der Phase, sich beweisen zu müssen, um das Bundestagswahlergebnis zu stabilisieren und nicht wie ein Komet wieder zu verbrennen, wenn es 2013 zum Urnengang geht. Da fällt es schwer, Rücksicht auf den Koalitionspartner zu nehmen. In der gleichen Lage waren ab 1998 die Grünen, nur mit dem Unterschied, dass mit der mehrstufigen Ökosteuer nicht nur die grüne Vision vom 5-Mark-Liter Benzin angesetzt wurde, sondern tatsächlich ein effektives politisches Instrument eingeführt wurde, das in der Tat den durchschnittlichen Benzinverbrauch gesenkt hat. Allerdings strebten Künast, Trittin und Fischer nie nach dem Thron, sie waren klug genug, Schröder dort zu lassen, wo er war: Mitten im Wind. Westerwelle ist da anders, aber er hat auch in der Koalition keinen mächtigeren Widerpart, der ihm klar macht, wo er steht. Wenn der Bullterrier keinen Beißreflex hat, kann ihn jeder Shizu locker verbellen.
Sehr geehrter Herr Grieß,
die Antwort auf “Kritik an Merkels Führungsstil: Warum erst jetzt?” suche ich in Ihrem Artikel trotz der vielen Worte vergebens. Damit haben sie bestenfalls das getan, was sich ein Stammtischler zwischen Buswarten und “Bild”-Lesen fragt, ohne sich der Beantwortung anzunähern.
Mit freundlichen Grüßen
Marco M.
@Marco M.:
Ich empfehle den dritt und vorletzten Absatz noch einmal genauer zu betrachten
[...] Merkel, wie gesagt, das geht wahrscheinlich wirklich nicht. Da wird ja immer behauptet, sie hätte keinen Führungsstil. War mir von Politikarena vor zwei Tagen zugetwittert worden. War mir völlig neu. Ich habe mir [...]
[...] auch in der CDU unzufriedenen konservativen Kräfte, die bereits vorher zu Jahresbeginn den Aufstand gegen Merkel erneut geprobt hatten. Dazu zählen auch Bundesvorstandsvertreter wie Josef Schlamann. [...]
Sollen CDU und CSU ihr konservatives Profil schärfen und damit potentielle Wähler vergraulen?…
Die Union steckt im Umfragetief und es mehren sich die Stimmen, die ein schärferes konservatives Profil fordern. Doch nur eine Partei, die für alles stehen kann, kann auch den Anschein erwecken, für alle zu stehen und damit eine Volkspar…