Sollte das Leistungsschutzrecht kommen, könnten Programme wie Flipboard aus dem deutschen AppStore verschwinden. Dass damit eine effizientere Art der Informationsverbreitung eliminiert würde, ist ein Feature, kein Bug – zumindest für die Verleger. Zusammenfassung, Einordnung und Ausblick zur Flipboard-Debatte.

Einen Text in eigenen Worten wiederzugeben kann keine Urheberrechtsverletzung sein – im Sinne des Allgemeinwohls sollte der BGH sich in seiner anstehenden Entscheidung im Fall FAZ/SZ gegen Perlentaucher darauf besinnen und die Freiheit der Informationslandschaft – on- wie offline – sichern.

Beim BGH wird heute verhandelt, ob und ab wann Abstracts von Texten gegen das Urheberrecht verstoßen. Es geht um die Grenzen des urheberrechtlichen Schutzes, die freie Werknutzung und Verwendung von Textschnipseln, aber auch den Wettbewerb in der Informationsökonomie. Ein absehbar zentrales Urteil für das Urheberrecht – und letztlich auch für die Leistungsschutzdebatte.

Während die Urheberverbände die Grundsatzrede der Justizministerin mehrheitlich loben, überwiegt im Netz harsche Kritik. Es käme nun darauf an, Konsequenzen zu ziehen.

Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat am Montagabend ihren Willen bekräftigt, ein Leistungschutzrecht für Presseverlage zu schaffen – und zugleich Hoffnungen auf hohe Einnahmen durch dieses neue Schutzrecht gedämpft.

Carta dokumentiert hier die “Berliner Rede zum Urheberrecht”, die Sabine Leutheusser-Schnarrenberger am 14. Juni 2010 in der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften gehalten hat.

Wie muss das Ur­he­ber­recht auf die di­gi­ta­le Re­vo­lu­ti­on re­agie­ren? Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger skizzierte am 14. Juni in einer “Berliner Rede” ihre Anforderungen an eine Novelle des Urheberrechts im Rahmen des “3. Korbs”. Carta überträgt diese live.

Auch Anwälte betrachten die Pervertierung des Abmahnrechts mit großer Sorge. Der Missbrauch bringt ihren ganzen Berufsstand in Verruf. Christian Solmecke (Köln), Markus Kompa (Münster), Till Kreutzer (Berlin) und Thomas Stadler (Freising) plädieren für einschneidende Reformen.

Das Leistungsschutzrecht löst nur einen Teil des Finanzierungsproblems des Presseverleger, seine Umsetzung ist jedoch eine Herausforderung für Informationsfreiheit und Teilhabe. Wenn sich keine guten Gründe für das neue Monopolrecht finden, sollte es begraben werde – was auch immer der Koalitionsvertrag dazu sagt.