CARTA

ARD, ZDF und Deutschland Radio haben ein Gutachten in Auftrag gegeben, das sich mit der zukünftigen Finanzierung des öffentlichen Rundfunks auseinander setzen soll. Als Gutachter wurde Prof. Paul Kirchhof, Direktor des Instituts für Finanz- und Steuerrecht der Universität Heidelberg [...]

Melanie Amann hat in der F.A.S. (hier nun auch online) unter der Überschrift “Rundfunk für alle” einen interessanten Kommentar zum Kirchhof-Gutachten geschrieben: Kirchhof hat völlig recht: Das jetzige System funktioniert nicht, weil es Legitimationsschwächen hat. Aber [...]

Für Januar war es von ARD und ZDF angekündigt, nun liegt es vor: das Gutachten von Paul Kirchhof zum Rundfunkgebührennmodell. Auch eine Haushaltsabgabe sei neben modifizierten Rundfunkgebühr europarechtlich und verfassungsrechtlich zulässig. Die Doppel- und Mehrfachzahler soll [...]

Der ehemalige Verfassungsrichter Paul Kirchhof hat heute Vormittag den Chefs der Staatskanzleien sein Gutachten im Auftrag von ARD und ZDF zur Frage einer Umstellung der gerätebezogenen, abgestuften Rundfunkgebühr auf eine allgemeine Haushaltsabgabe vorgestellt. Das 78-seitige Gutachten kann [...]

Bundesliga-Übertragungen, Wetten, dass…? oder Der Landarzt – für all diese TV-Produktion sollen zukünftig alle Bundesbürger zahlen – auch solche, die gar keinen Fernseher besitzen. Denn nach dem Modell der Haushaltsabgabe soll sich das öffentlich-rechtliche Fernsehsystem [...]

Ein Philosoph philosophiert über Kapitalismus und die moderne Einkommensteuer (FAZ vom 10. 6. 2009): Peter Sloterdijk spricht von der De-Solidarisierung in der Gesellschaft, wenn die Transferempfänger stetig zu- und die sie finanzierenden Steuerzahler stetig abnehmen. Der moderne Steuerstaat [...]