Hat die Bundeskanzlerin heute in ihrer Regierungserklärung eigentlich etwas zum Thema Internet gesagt? Sinnvolle Frage. Die Antwortet: Nichts. Das Wort «Internet» kam in ihrer Erklärung nicht einmal vor. Das Thema überließ sie ihrem Kulturstaatsminister Bernd Neumann. Der sagte heute im Bundestag: Wir werden uns für ein Urheberrecht stark machen, das Kreative in unserem Land vor […]

Im Leitantrag zum SPD-Parteitag zeigt sich eine leichte programmatische Neujustierung der Partei in der Medien- und Internetpolitik. Trotzdem wirkt ihr Umgang mit dem Netz verkrampft, der nostalgische Blick auf die geordneten Massenmedien der 70er scheint noch nicht überwunden.