Benedict Ugarte Chacón 24.01.18

Das Holzschwert des Parlamentarismus

Überlegungen zum Instrument des parlamentarischen Untersuchungsausschusses

Klaus Vater 13.12.17

Den Schmerz vergrößern

Was gegen eine Minderheitsregierung spricht.

Fedor Ruhose 24.10.17

Die AfD im Bundestag: Fünf Lehren aus der ersten Sitzung

Niemand weiß, ob die AfD aus dem Bundestag perspektivisch wieder verschwindet. Umso wichtiger ist es, ab sofort konzentriert für dieses Ziel und die Stärkung der Demokratie zu arbeiten.

Sonja Vukovic 03.03.16

Drogen gehören legalisiert! Warum Volker Becks Ansatz in der Drogenpolitik richtig bleibt

Grünen-Politiker Volker Beck legt all seine Ämter nieder, nachdem er mit Crystal Meth erwischt worden sein soll. Und in Bayern ist die Zahl der Drogentoten 2015 um 25 Prozent gestiegen. Unsere Gesellschaft verachtet den Süchtigen, aber huldigt dem Rausch. Es gibt gute Gründe, eine neue Drogenpolitik zu fordern.

Frank Stauss 18.01.16

Willkommen im Anti-Kalifat Deutschland.

Es ist so großartig, dass sich endlich Konservative von rechts bis ultrarechts für die Rechte von Frauen und Minderheiten einsetzen. Nutzen wir den Schwung für satte Mehrheiten in den Parlamenten.

Helmut Wiesenthal 22.09.15

Wieviel Selbstbetrug verträgt das Land?

Das Entsetzen über die manipulierten Abgaswerte bei VW ist groß. Ehrlich ist es nicht. Es steht er beispielhaft für die in Politik, Medien und Öffentlichkeit weit verbreitete Neigung zum Selbstbetrug. Bei der Bekämpfung der Schleuserkriminalität und der Vorratsdatenspeicherung verhält es sich ähnlich.

Helmut Wiesenthal 20.08.15

63 Abweichler = Schwarz-Grün kaputt

Die 63 Abweichler aus der CDU/CSU-Fraktion, die der Kanzlerin den Stinkefinger zeigten, votierten nicht nur mit Gregor Gysi gegen das Griechenlandpaket, sondern auch gegen Angela Merkels liebste Koalitionsoption Schwarz-Grün.

Hans-Jörg Schmedes 27.03.15

Mehr Demokratie-Debatte ins Parlament!

Höchste Zeit für eine „Demokratie-Enquete” im Deutschen Bundestag. Während sich Bürger zunehmend von der etablierten Politik abwenden, ist es um diese Idee still geworden. Dabei sind die Entwicklungen virulent. Vertrauen, Teilhabe und Transparenz wären die Schlüsselwörter einer parteiübergreifend zu führenden Debatte um die Weiterentwicklung und Stärkung unseres demokratischen Gemeinwesens, die zu einer besseren Legitimation von Politik beitragen sollte.

Tobias Schwarz 27.01.15

Blogger im Bundestag: Ein Hauch von Transparenz

Steter Tropfen höhlt den Stein: Die Verwaltung des Bundestags versucht sich vorsichtig in mehr Transparenz. Anlass war die Aussperrung von Bloggern vor einem Jahr.

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