CARTA

Die zweistündige Anhörung im Unterausschuss “Neue Medien” hat nichts Neues gebracht, sondern lediglich die bekannten Standpunkte noch einmal gebündelt. Für Otto Normalnutzer wichtige Aspekte wurden ausgeklammert. Bereits vorab hatte Jürgen Kuri (c’t) eine kleine [...]

Liebe Leserschaft, ich möchte mich gleich zu Beginn bei Ihnen entschuldigen, da mein Text etwas paragraphenhaltig und staatstragend daherkommt. Immerhin: Ihnen offen und ehrlich meine Meinung über die Meinungsunterdrückung im Bundestag zu sagen, wird nicht seit zehn Jahren von der [...]

Der Einstieg von Joachim Gaucks Rede verwundert: Wie soll es nun aussehen, dieses Land, zu dem unsere Kinder und Enkel “Unser Land” sagen sollen? Der Wortlaut lässt offen, welches Ziel der Redner verfolgt, ob er die Ergebnisse einer künftigen Politik imaginiert oder zwei normative [...]

Auf seinem SZ-Digitalblog schreibt Johannes Kuhn: Dass nun Anonymous mit einem Leak, das keines ist, Schlagzeilen machen konnte, blamiert nicht nur die Hobby-Hacker und voreilige Medien – es zeigt auch, dass wir eher mit solchen Veröffentlichungen rechnen, als mit freiwilliger Transparenz [...]

Hat das eigentlich schon jemand so richtig mitbekommen? Die Landesmedienanstalten haben dem Bundestag heute mitgeteilt, dass sein ‘gestaltetes Parlamentsfernsehen’ nicht mit dem deutschen Medienrecht vereinbar sei. Fuchs: "Der Bundestag handelt im rechtsfreien Raum" Beim Parlamentsfernsehen [...]

Das Loadblog weist darauf hin, dass das Parlamentsfernsehen heute Nachmittag die Befragung Karl-Theodor zu Guttenbergs im livestream überträgt. „Die Plenarsitzung beginnt um 13 Uhr mit einer Regierungsbefragung zu aktuellen Themen, in der anschließenden Fragestunde muss das Kabinett [...]

Am Mittwochnachmittag hat der Bundestagsausschuss “Kultur und Medien” die Experten Wolfgang Blau (Zeit Online), Katharina Borchert (Spiegel Online), Ulrike Kaiser (DJV), Hans Leyendecker (Süddeutsche Zeitung), Volker Lilienthal (Uni Hamburg), Matthias Spielkamp (iRights.info) und Wolfgang [...]

Heute hat der Deutsche Bundestag über die x-te Fortsetzung der „Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz einer Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan (ISAF) unter Führung der NATO“ abgestimmt. Diesmal votierten 116 Abgeordnete mit Nein [...]

Wie hier berichtet, habe ich mich vor einiger Zeit mit einer Anfrage zu verschiedenen Themen an die Verwaltung des Bundestages gewandt. Dabei fragte ich auch, in wievielen Fällen in den vergangenen drei Jahren bei der Bundestagsverwaltung Verfahren wegen des Verdachts auf Mobbing angestrengt wurden. [...]

“115 Abgeordnete bestellen Füller 68.800 Euro” hieß es vergangenen November bei Bild. Der Bild-Redakteur Nikolaus Harbusch hatte herausgefunden, dass 115 Parlamentarier die Möglichkeit, Bürokosten im Rahmen eines Kontos für Sachleistungen abzurechnen, genutzt hatten, [...]

“Welch unfassbare Rückwärtsgewandheit, welche Gestrigkeit, welche Technophobie.” – Thomas Knüwer kann kaum fassen, dass Computer im Bundestag nicht  zugelassen sind. Dem Bundestag geht es sehr, sehr gut. Soll mir bittschön, niemand etwas anderes erzählen. [...]