Berliner Rede zum Urheberrecht: Erst einmal Ideen sammeln, Vorschläge prüfen

von , 16.6.10

In der FAZ berichtet Hannes Hintermeier von der Rede:

Noch in dieser Legislaturperiode soll der sogenannte Dritte Korb zur Neuerung des Urheberrechts erarbeitet werden. Grabenkämpfe sind programmiert. Leutheusser-Schnarrenberger positionierte sich deswegen gleich am Beginn ihrer Ideensammlung als Verfechterin einer sich mit der digitalen Revolution wandelnden Gesetzgebung. Man befinde sich in einem Spannungsfeld mit zwei Extremen: Die einen beschwörten die Geltung des Urheberrechts und hätten „in Wahrheit doch viel zu häufig nur den Erhalt ihrer überholten Geschäftsmodelle im Sinn“; die Gegenseite wolle sich schlicht und einfach „die Leistung anderer kostenlos aneignen“. Das Recht aber müsse „wettbewerbsneutral“ sein, Schonräume könne es nicht geben.

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