von Robin Meyer-Lucht, 8.5.10
Apple-Gründer Steve Jobs greift persönlich in die Diskussionen um Urheberrechtsabgaben hierzulande ein: Ein Leser von fscklog.com fragte Jobs per E-Mail, warum denn die iPad-Preise in Deutschland europaweit am höchsten seien?
“Blame your government. Germany just added a new copyright levy for computers”
Die Mail ist offenbar authentisch. Tatsächlich gibt es seit Mai eine Urheberrechtsabgabe in Höhe von 15 Euro 19 auf “PC ohne Brenner“. Erhoben wird sie von den Verwertungsgesellschaften Gema, VG Wort und VG Bild-Kunst.
Die Abgabe ist eine Pauschalvergütung für die Nutzung etwa von privat kopierten urheberrechtlich geschützten Werken auf dem iPad. Abgegolten wird damit das Recht, private Kopien von Musik oder Filmen zu machen, die Freunde schon gekauft haben.
Dies zeigt noch einmal sehr deutlich: Die Privatkopie ist in Deutschland zwar erlaubt – aber sie ist abgabenpflichtig (man könnte die Abgabe auch “Privatkopieflatrate” für das iPad nennen). Und diese Urheberrechtsabgabe ist lediglich Teil einer immer länger werdenden Abgabenphalanx:
Demnächst könnte im Rahmen des Leistungsschutzrechts auch eine Pressemedienabgabe auf gewerblich genutzte iPads anstehen. Hinzu kommt, dass man demnächst eine Haushaltsabgabe zahlen soll, um überhaupt Medien nutzen zu dürfen.
Deutschland ist nur nur Abmahnrepublik – sondern wird langsam auch zur Abgabenrepublik.
Die Medienindustrie spielt: Wer hat noch keine Abgabe – wer will noch eine?
Das System von Abgaben, Gebühren, Verwertungsgesellschaften wurde einst geschaffen, um Schranken im Urheberrecht zu vergüten und andere Vergütungsprobleme zu lösen. Es wird von der Ausnahme aber immer mehr zur Regel. Es rückt vom Rand des Mediensystems ins Zentrum. Es erscheint dabei zunehmend unzeitgemäß und ungerecht.
Ein System wie Flattr zeigt, dass man als Nutzer im Netz Urheber auch individuell und direkt honorieren kann. Es gibt direkte Feedbackschleifen zwischen Urhebern und Nutzern, deren positive Lenkungsfunktion sofort einsichtig ist. Das Netz hat die Kapazität derart komplexe Vergütungssysteme zu erfinden. Die Pauschalabgabensysteme hingegen stammen letztlich aus der analogen Welt, als Medien noch nicht rechnen konnten.
In der Abgabenrepublik Deutschland aber wird zunehmend mehr mit Abgaben belegt, pauschal vergütet, Geld hin- und hergepumpt – ohne dass am Ende eine wirklich bessere Lage für Urheber und Nutzer entstehen würde. Die Urheber werden schlecht, verspätet und blackboxartig vergütet. Die Nutzer haben mit ihren Abgaben keinerlei lenkenden Einfluss auf die Kulturproduktion.
Die Abgabenrepublik Deutschland hat ihre Ziele aus den Augen verloren.