von Robin Meyer-Lucht, 26.5.09
Bei fast 98.000 Unterzeichnern steht Franziska Heines Petition “Internet – Keine Indizierung und Sperrung von Internetseiten” inzwischen (Hier die Entwicklung der Zahl der Zeichner). Die Petition wird eine zusätzliche Anhörung des Bundestages zum Gesetz erzwingen.
Heute von 11 bis 13 Uhr findet erstmal eine reguläre Anhörung zum “Gesetz zur Bekämpfung der Kinderpornografie in Kommunikationsnetzen” im Bundestag statt. Neun Sachverständige werden in Sitzungssaal 1.302 des Jakob-Kaiser-Hauses ihre Sicht des Gesetzes erläutern.
Und was man der alten Tante Bundestag vielleicht gar nicht zugetraut hätte: Die Anhörung kann live im Internet mitverfolgt werden. (Phoenix überträgt derweil laut Programmvorschau die Debatte im Plenum des Bundestages…)
Stream kann hier geschaut werden….
Vorab kann man sich hier noch einmal gründlich in das Thema einlesen:
- Markus Beckedahl: Kommentierte Zensursula – Linkliste
- Markus Beckedahl: Kommunikationsoffensive von Zensursula
- Jörg-Olaf Schäfers: “Zensursula”-Anhörung: Die BKA-Stellungnahme im (kurzen) Realitycheck
- Johnny Häusler: Infos und Artikel zur Petition bei Spreeblick
- Thomas Knüwer: Ein kleines Loch im Damm
- Kai Biermann: Wie man eine Generation verliert
Und hier noch ein Video, das mir die Sache gut auf den Punkt zu bringen scheint:
Update: In einer älteren Version dieses Text stand, dass die Anhörung bereits Ergebnis der Petition sei. Dies war falsch – Dank an Wonch & Hosemann. Und wurde entsprechend geändert.