Simon Möller analysiert auf Telemedicus versiert ein Thesenpapier (PDF) der Landesmedienanstalten zur Netzneutralität. In dem Papier deuten die Landesmedienanstalten, so Möller, nicht weniger an, als dass ein gegenüber Inhalte-Angeboten nicht-neutrales Internet unter die Plattformregulierung fallen könnte.

Mit anderen Worten: Zukünftig könnten die Landesmedienanstalten darüber Aufsicht führen, ob Medienanbieter durch mangelnde Netzneutralität diskriminiert werden. Noch stehe das so nicht im Gesetz, aber der Ansatz habe seinen Charme, so Möller. Einen Formulierungsvorschlag für die Ministerpräsidenten hat er auch schon:

Ein Internet-Netzbetreiber, der in seinem Netz bestimmte Inhalte diskriminiert oder priorisiert, unterfällt der Plattformregulierung.

Zum Thema “Plattformregulierung” gibt es praktischerweise am kommenden Mittwoch eine Tagung der Landesmedienanstalten, auf die hiermit hingewiesen sei.