CARTA RSS FEED
[Pressemitteilung] ARD und ZDF legen Gutachten zum Datenschutz vor
Carta PR Wire | 3 Kommentar(e)
Datenschutz auch beim neuen Rundfunkbeitrag gewährleistet – ARD und ZDF legen Gutachten vor.
15.09.2010 |
ARD und ZDF haben bei dem renommierten Staatsrechtslehrer und ehemaligen Bundesbeauftragten für den Datenschutz Prof. Dr. Hans Peter Bull ein Gutachten zu datenschutzrechtlichen Fragen im Zusammenhang mit der Einführung eines Rundfunkbeitrags eingeholt. Der Gutachter kommt zu dem Ergebnis, dass die Regelungen im Entwurf zum Rundfunkbeitragsstaatsvertrag den datenschutzrechtlichen Anforderungen genügen und zur Gewährleistung der verfassungsrechtlich geforderten gleichmäßigen Heranziehung aller Beitragszahler geeignet, erforderlich und angemessen sind.
Das Gutachten behandelt eine Vielzahl datenschutzrechtlicher Fragestellungen, die im Zusammenhang mit der staatsvertraglichen Regelung des Rundfunkbeitrags derzeit diskutiert werden. Es soll am 20. September 2010 in Berlin im Beisein von Herrn Prof. Bull vorgestellt und anschließend im Internet veröffentlicht werden.
Mitteilung der ARD- und ZDF-Pressestellen
Kann man jetzt hier auch Pressemitteilungen platzieren oder was suggeriert der User “Carta PR Wire”?
@Markus
Die Pressemitteilung von ARD und ZDF gibt es nicht online, sondern wird immer zuerst per Mail zugeschickt. Da wir darauf eingehen möchten, haben wir sie bei uns ins System gestellt. Sie erscheint nicht im normalen RSS-Feed oder auf der Startseite.
Alles klar. Wunderte mich schon.