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Wir sind alle Rundfunk
Redaktion Carta | 14 Kommentar(e)
“Sie betreiben einen Blog im Internet? Dann sind Sie Rundfunk.” – Michael Hanfeld in der FAZ über das Hans-Jürgen Papier-Gutachten “Presse macht Rundfunk”
21.07.2010 |
Michael Hanfeld, der einzige Medienpolitiker hierzulande in Rang eines Ressortleiters, kontert pointiert in der F.A.Z. das von der ARD beauftragte Gutachten des ehemaligen Verfassungsgerichtspräsidenten Hans-Jürgen Papier zum Begriff der “Presseähnlichkeit” (“Presse macht Rundfunk”):
Du bist Rundfunk, ich bin Rundfunk, wir alle sind Rundfunk. Sie betreiben einen Blog im Internet? Dann sind Sie Rundfunk. Sie arbeiten für einen Verlag, bei einer Zeitung, einer Zeitschrift, die einen Online-Auftritt unterhält, mit Texten, Bildern, kurzen Filmen?
Dann arbeiten Sie für den Rundfunk. Eigentlich ist jeder Rundfunk, der eine Website betreibt. Und eigentlich muss sich jeder dafür rechtfertigen, denn für den Rundfunk braucht man entweder eine Lizenz vom Staat oder muss ihn direkt im Auftrag des Staates betreiben, so wie die öffentlich-rechtlichen Sender ARD und ZDF.
Das ist die Konsequenz, die der ehemalige Verfassungsrichter Papier in einem Gutachten zur Zulässigkeit der Online-Auftritte von ARD und ZDF nahelegt.
(via)
[...] This post was mentioned on Twitter by Robin, Carta. Carta said: Wir alle sind Rundfunk http://goo.gl/fb/Hn8Lt [...]
Also op-ed nimmt ja nachweisbar in Blogs und aller Orten überhand.
Ein bisschen mehr Recherche und Hintergrundinformation sollte man sich aber dennoch gönnen.
Wo kann man das Gutachten nachlesen?
Wie kommt (Quelle) Herr Hanfeld auf diese Aussage?
“Und alles andere im Internet ist was? Rundfunk, sagt der von den Rundfunksendern mit Rundfunkgebühren bezahlte Rechtsfachmann”
…….
Gefühlte 100 Fragen ohne Antwort, dafür schonmal Meinungs- und Stimmungsmache.
Sorry, aber da erwarte ich von der F.A.Z. und von Carta etwas mehr.
@ Aufmerksamkeit.
Netzlese ist doch unsere “kurz verlinkt”-Rubrik….
Nun gut, das hier war vielleicht etwas zu kurz. Wir geloben mehr Klarheit.
Das Gutachten hat Hans-Jürgen Papier im Auftrag der ARD geschrieben – wie aus dem eigenen Link hervorgeht. Und das Gutachten, das bislang nicht veröffentlicht wurde, aber allen, auch Carta vorliegt, kommentiert Herr Hanfeld in folgender Weise in der FAZ, was aus dem anderen Link hervorgeht.
Ich hab’s jetzt mal ein bisschen nachgebessert..
@Robin Meyer-Lucht
Danke für die Eklärung. Ich hoffe, man kann das Gutachten dann bald irgendwo lesen. Vielleicht macht ja auch Telemedicus etwas dazu. So finde ich das nicht aufschlussreich genug.
Jip, ich habe da auch auch schon mal bei Telemedicus angefragt…
Wenn verfassungsrechtlich alles im Netz Rundfunk ist, gewährleistet dann nicht die gesamte deutsche Presse unter Zuhilfenahme der gesamten Weltpresse ein ausreichendes Maß an Meinungsvielfalt im Rundfunk? Mir scheint, da hat sich jemand von hinten ins Knie geschossen.
Thomas Stadler klärt über den Unterschied zwischen “verfassungsrechtlichem” und “einfachgesetzlichem” Rundfunk auf:
http://www.internet-law.de/2010/07/das-ganze-internet-ist-rundfunk.html
Danke an @Jo und @Thomas Stadler
Genau so was habe ich mir nämlich schon gedacht, deshalb meine Anmerkung zu #2
Wäre schön, das Gutachten käme irgendwo zum Vorschein.
Ohne jetzt auf haarspalterische Fehlersuche oder das fröhliche G(rundg)esetzdeuten der Fachleute im Trialog einzugehen, kann ich die geballte Faust nach dem allzu absehbaren Ergebnis des drei-Stufen-Tests, mehr als nachvollziehen.
Das Krichhoff-Gutachten, das noch eine Enthaltungsmöglichkeit vorsah, zog den jüngst beschlossenen Anschluss- und Benutzungszwang nach sich.
Jezt liegt ein neues Gutachten vor, das unter der Prämisse, dass Politiker sich bei freier Wahl stets für die ungünstigere und bürokratischere Lösung entscheiden, vermutlich eine Lizenzpflicht für alle geschäftsmäßig betriebenen Onlineinhalte bringen wird.
Die ÖRR und der sie umgebende Poltikklüngel haben allzu ungeniert in die Taschen gegriffen und wundern sich nun, dass auch Leute, die man nicht mehr einfach abmahnen oder als Spinner/Querulant diffamieren kann, Bleigrieß in ihre Handschuhe packen. Dabei haben sie mit der Kopfsteuer die Debatte ins Grundsätzliche geführt.
Wer Wind säht wird Sturm ernten. Ich fände es wünschenswert, wenn alle die, die sich von ARD/ZDF über den Löffel barbiert fühlen, dieses auch äußern würden.
Bislang wurde da nur um den heißen Brei herumgeredet. 1963 reichten zwei Vollprogramme, die Nachts auch noch abgeschaltet wurden. Damals hatte der Tag 24 Stunden.
Kann mal jemand probieren, in die FAZ Diskussion hinter dem Artikel (http://www.faz.net/s/Rub7FC5BF30C45B402F96E964EF8CE790E1/Doc~EE18483265C814A3BB1B74A235C24D411~ATpl~Ekom~SKom.html) einen Link mit der Antwort der ARD (http://www.ard.de/intern/-/id=1886/nid=1886/did=1527714/exkc18/index.html
) zu posten?
Mein Versuch von heute morgen/mittag kam bis jetzt nicht durch … Und ich würde gerne mal wissen, ob die FAZ das absichtlich nicht durchlässt … (Ich will gar nicht laut und vor allem voreilig “Zensur” schreien, ich will es einfach nur wissen …)
Der arme Herr Schirrmacher (Feuilleton) muss aber auch für alles herhalten :-)
Der bei der F.A.Z. für Politik zuständige Herausgeber ist Günther Nonnenmacher. Klar, den kennen nicht ganz so viele, das ist nicht so medien- und internetwirksam!
Kleines Update: Mein Kommentar ist jetzt bei der FAZ online. Das hat aber lange gedauert …
Alle haben das Thema Datenschutz auf dem Radar. Sogar die Einwohnermeldeämter und Finanzämter wissen nicht wer mit wem in einer häuslichen nichtehelichen Lebensgemeinschaft zusammenlebt. Die Daten der GEZ sind besser als die der Ämter, aber es wird wenig gespeichert da kein Datensatz angelegt wird wenn der Bürger keine Rundfunkgeräte besitzt da diese bereits über den Lebensgefährten angemeldet sind.
Mit diesem Schachzug ist die Überwachung des Bürgers komplett. Wer wohnt seit wann bei wem, hat einen zweiten, dritten, … zehnten Wohnsitz (den er vergessen hat abzumelden, oder es handelt sich um einen Nebenwohnsitz im Elternhaus, oder die Person lebt im Ausland und es handelt sich nur um eine Postadresse,… ). Eine Haushaltsabgabe für zehn Haushalte wird dann wohl schwer durchzusetzen sein.
[...] Kerbe – und gleich zwei Fliegen mit einer Klappe: Einziehung der Gebühren und lückenlose Überwachung aller [...]