Michael Hanfeld, der einzige Medienpolitiker hierzulande in Rang eines Ressortleiters, kontert pointiert in der F.A.Z. das von der ARD beauftragte Gutachten des ehemaligen Verfassungsgerichtspräsidenten Hans-Jürgen Papier zum Begriff der “Presseähnlichkeit” (“Presse macht Rundfunk”):

Du bist Rundfunk, ich bin Rundfunk, wir alle sind Rundfunk. Sie betreiben einen Blog im Internet? Dann sind Sie Rundfunk. Sie arbeiten für einen Verlag, bei einer Zeitung, einer Zeitschrift, die einen Online-Auftritt unterhält, mit Texten, Bildern, kurzen Filmen?

Dann arbeiten Sie für den Rundfunk. Eigentlich ist jeder Rundfunk, der eine Website betreibt. Und eigentlich muss sich jeder dafür rechtfertigen, denn für den Rundfunk braucht man entweder eine Lizenz vom Staat oder muss ihn direkt im Auftrag des Staates betreiben, so wie die öffentlich-rechtlichen Sender ARD und ZDF.

Das ist die Konsequenz, die der ehemalige Verfassungsrichter Papier in einem Gutachten zur Zulässigkeit der Online-Auftritte von ARD und ZDF nahelegt.

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