Die Machtfrage rückt immer näher

von , 5.7.10

In der F.A.S. fragen sich Oliver Hoischen, Eckart Lohse und Markus Wehner, wie lange Angela Merkel es noch schaffen kann sich an der Macht zu halten, und ob es ohne die starken Ministerpräsidenten wirklich einfacher für sie wird. Kann sie sich innerhalb der Union und der Koalition mit einem neuen Projekt hervortun und ihre Beliebtheitswerte wieder steigern?

Als Aufhänger gilt hier die Wahl des neuen Bundespräsidenten, bei der sie Koch eine wichtige Funktion zuschreiben:

Als Wulff das zweite Mal durchgefallen ist, die Fraktion sich wieder trifft, die Lage immer ernster wird, ergreifen nicht nur Merkel und Seehofer das Wort, sondern auch Koch. Als „designiertes Parteifossil“ präsentiert er sich den Delegierten, ganz so, als wolle er noch einmal deutlich machen, er sei nicht mehr Teil des operativen politischen Geschäfts.
Dann aber: Fünf Minuten spricht Koch aus dem Stegreif, und der Saal ist begeistert. Koch übernimmt jenen Teil des politischen Geschäfts, der Merkel so schwer fällt: die Attacke. Er tut, was nach den zahllosen Hymnen undenkbar scheint, er attackiert Joachim Gauck.

Die Autoren stellen fest, dass Merkel sich in die Einsamkeit gesiegt habe und fragen sich angesichts der Kritik an ihr:

Wie viel Zeit Merkel überhaupt noch hat, das ist heute schon ungewiss. Sie brauche nun ein Projekt, heißt es in der Union. Aber welches? Die Gesundheitsreform, die Horst Seehofer verhindern will? Das Sparpaket, das längst in der öffentlichen Meinung durchgefallen ist?
Ein politisches Großvorhaben, mit dem die Kanzlerin die öffentliche Meinung drehen könnte, ist nicht in Sicht. Zwar kann die Kanzlerin auf bessere Konjunkturdaten hoffen. Vielleicht werden auch SPD und Grüne ihr Wagnis einer Minderheitsregierung in Nordrhein-Westfalen so vergeigen, dass Angela Merkel Zeit zum Atmen bekommt.

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