“Keine Netzsperren” ist nicht genug

von , 16.6.10

Stefan Engeln fasst die Enttäuschung und die Ergebnisse der Rede treffend zusammen:

Wenn eine “Berliner Rede” angekündigt wird, erwarte ich irgendwie, dass – mindestens inhaltlich – von einem “Ruck” die Rede ist, der durch das Land gehen müsse. Eine “Berliner Rede zum Urheberrecht” weckt bei mir also die Erwartung auf eine schwungvolle (Neu-) Ausrichtung des Urheberrechts.

… Das mildeste Urteil zum Ergebnis der Veranstaltung lautet in etwa:  “Es gab nichts Neues“. Ich jedoch war offen gesagt enttäuscht.

Sein Fazit:

Im Urheberrecht setzt sich die Appropriation der Rechteverwerter weiter durch. Netzpolitisch betrachtet scheint sich die fatale Tendenz fortzusetzen, Provider für die Inhalte im Netz und das Verhalten der Nutzer verantwortlich zu machen. Aber schon unabhängig von den für eine Wissensgesellschaft wichtigen und unbeantworteten Fragen zum Urheberrecht gilt netzpolitisch: Einfach nur “Keine Netzsperren” ist bei weitem nicht genug.

“Keine Netzsperren” entwickelt sich zu einer Chiffre, dem Symbol einer abwesenden Leere: Es fehlt der FDP an einem schlüssigen netzpolitischen Gesamtkonzept.

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