„Die Zeit“ bedauert das Scheitern von Netzsperren

von , 20.2.10

Unter dem Titel „Ein bisschen Staat muss sein. Schwarz-Gelb verzichtet auf Internetsperren, schweigt aber zur Erosion des Rechts im Netz“ bedauert Zeit-Autor Heinrich Wefing die vermeintliche Niederlage des Staates in der Debatte um Internetsperren:

„Denn einen Staat, der das Recht notfalls auch im Netz durchsetzt, werden wir noch brauchen: um gegen die permanente Enteignung geistiger Arbeit vorzugehen; um den massenhaften Missbrauch von Daten zu unterbinden; und um die Oligopole zu kontrollieren, zu denen sich Konzerne wie Google und Apple mit ihren beispiellosen Überwachungs- und Manipulationsmöglichkeiten längst entwickeln.“

Für Jürgen Scheele (Digitale Linke) wird damit noch einmal klar, dass es bei den Netzsperren immer auch um “Regulierungsphansasien” in Sachen Urheberrecht im Internet ging:

Mit seinem jüngsten Traktat bestätigt er all jene noch einmal, die in der Forderung nach Netzsperren für Kinderpornographie immer schon einen bloßen Stellvertreter zur Etablierung einer Zensurinfrastruktur in Sachen Urheberrechtverletzungen erblickten. Und seine Sperr- und Regulierungsphantasien reichen, wie die Aufzählung zeigt, weit – sehr weit.

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