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SPD ist gegen Google-Steuer in Deutschland
Robin Meyer-Lucht | 10 Kommentar(e)
Eine Google-Steuer hierzulande ist chancenlos – selbst die SPD ist dagegen.
07.01.2010 |
Während Frankreich eine “Google-Steuer” prüft, haben entsprechende Ansätze hierzulande offenbar wenig Chancen. Die FDP wird ohnehin gegen eine derartige Sondersteuer für Online-Werbeunternehmen sein. Die CDU hat höchstwahrscheinlich noch keine Meinung. Aber die SPD ist auch schon dagegen.
Marc Jan Eumann, medienpolitischer Sprecher der SPD, erklärte gegenüber Carta:
“Wir brauchen keine Google-Steuer für Deutschland, sondern eine Debatte, wie wir Vielfalt und Unabhängigkeit im Netz gewährleisten können.”
Eumann denkt dabei über eine breitere Verteilung der Rundfunkgebührenmittel nach. Kürzlich hat er in einem Beitrag für das Hamburger Abendblatt vorgeschlagen, Gebühreneinnahmen etwa auch an Lokalzeitungen oder Stadteilwikis zu verteilen: “Warum sollen nicht auch die Lokalzeitung in Schleswig-Holstein oder das Stadtteil-Wiki in Hamburg partizipieren? Hier ist echtes Umdenken gefragt – und nicht Populismus.”
Die SPD ist über (Wahl-) Nacht so was von internetaffin geworden.
Bis sie dann wieder selbst Gesetze machen dürfen.
@ Maschininist Heute hat die CDU-Bundestagsfraktion hier bei Carta angerufen. Es soll ein “Kamingespräch” mit zahlreichen Online-Vertretern in Sachen Internet geben. Die Piratenpartei hat so manche Partei aufgeschreckt …
@Robin Meyer-Lucht
Wurde auch gesagt wer genau zu diesem Kamingespräch eingeladen wird?
@ Marco: Genaueres dazu leider erst später….
“Marc Jan Eumann, medienpolitischer Sprecher der SPD, erklärte gegenüber Carta…”…
Marc Jan Eumann, medienpolitischer Sprecher der SPD, erklärte gegenüber Carta:
“Wir brauchen keine Google-Steuer für Deutschland, sondern eine Debatte, wie wir Vielfalt und Unabhängigkeit im Netz gewährleisten können.”…
Ein ähnliches Kamingespräch gibts ja auch am 18.01. Zumindest hat ja Markus vor paar Tagen ja drüber gebloggt, dass das BMI zum “Datenschutz-Dialog” einlädt.
http://www.netzpolitik.org/2010/bmi-laedt-zu-datenschutz-dialog-ein/
@ Balkonschlaefer: Die “Kamingespräche” häufen sich offenbar. Danke.
@Robin Meyer-Lucht Erstmal Respekt dass Sie so fleißig Kommentare beantworten. Lobenswert. :)
Ich will mir gar nicht vorstellen in welchem kranken konservativen Kopf so eine Idee heranwachsen kann. Google-Steuer. Dass ihnen der Name allein schon nicht zu blöd ist.
Google-Steuer: Frankreich meint es ernst…
[...] Wie bei Carta zu lesen ist, hat sich die SPD bereits gegen ein solches Vorhaben ausgesprochen. Ebenso [...]…
Schade eigentlich. Hat irgendjemand außer mir mitbekommen, dass Google & Co ihre gesamten Gewinne aus der Onlinewerbung in Europa mit einem Steuersatz von 1,1 % versteuern? Dank Steuerparadies Irland. Was soll daran gut sein, wenn ein Weltkonzern wie Google nur 1,1 % Steuern zahlt, während die Staaten kein Geld haben, um genügend Lehrer und Richter einzustellen? Aber leider ist die hiesige Google-Debatte dermaßen auf Datenschutz und Zensur in China fixiert, dass solche Realitäten weitgehend unbemerkt bleiben, selbst wenn mal ein Präsident Sarkozy dankenswerterweise davon spricht.