Auf den Zeitschriftentagen hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel heute für das vieldiskutierte Leistungsschutzrecht für Verlage ausgesprochen – allerdings nur unter der Voraussetzung, dass es “den Interessen aller Beteiligten” gerecht werde: den Autoren, den Verlegern, den kommerziellen Nutzern und den Endnutzern. “Und wenn ich das sage, dann weiss ich, dass man viel leichter sagt als umsetzt.”

Merkel sagte, ein Leistungsschutzrecht könne gegen eine “überhand nehmende Gratismentalität” im Netz helfen und die Ertragssituation der Verlage im Netz verbessern. Zugleich machte sie aber auch deutlich, dass ein solches Leistungsschutzrecht nur eine “flankierende Maßnahme” seien könnte – und es nun vor allem an den Verlagen selbst sei, die Herausforderungen der neuen Geschäftsmodelle anzunehmen. Das Leistungsschutzrecht sei daher “kein Allheilmittel”. Merkel sprach von Vielfalt, Qualität und der besonderen Aufgabe der Verlage und machte zugleich deutlich, dass sie neue Schutzrechte zu Lasten Dritte sehr vorsichtig abwägen wolle.

Die Ausgleichskanzlerin Merkel suchte auch hier den Ausgleich. Ausdrücklich erwähnte sie auch die “die Bedenken der Internetgemeinde”. Das Ringen um die Rahmenbedingungen der digitalen Welt “ein sehr spannungsgeladenes Geflecht”.

Es galt auch hier, was Kollege Stuckrad-Barre vor einigen Monaten über Merkel aufschrieb:

“Aber ich sage auch”, sagt sie oft. Und am Ende hat sie dann, statt selbst einen Standpunkt zu beziehen, alle denkbaren Positionen umrissen, und wir stehen vor ihr und nicken: So einfach ist es nicht.

Mehr auch hier in kleinem Text von mir bei SpOn.

Und hier das Video zur medienpolitischen Merkel-Rede: Leistungsschutzrecht ab Minute 8:30.