Thomas Stadler 05.12.14

Warum funktioniert die parlamentarische Kontrolle der Geheimdienste nicht?

Was der NSA-Untersuchungsausschuss zu den Aktivitäten des Bundesnachrichtendienstes (BND) zutage fördert, belegt, was man schon immer vermuten musste. Die parlamentarische Kontrolle der (deutschen) Geheimdienste funktioniert nicht nur nicht gut, sie funktioniert überhaupt nicht. Es handelt sich um ein rechtsstaatliches Placebo, das als Korrektiv vollständig versagt hat.

Sonja Vukovic 11.11.14

Harte Drogen gehören legalisiert!

Bei kaum einem Thema ist die Kluft zwischen Fachleuten und Politik so groß wie in Drogenfragen. Das zeigte auch ein Expertenhearing im Gesundsheitsausschuss des Bundestages. Sonja Vukovic, Ko-Autorin von „Christiane F. – Mein zweites Leben“, war dabei und kommt zu sehr klaren Schlussfolgerungen.

Thomas Wiegold 31.08.14

Deutsche Waffen für Kurdistan

Was wir (bis jetzt) wissen

Matthias Krämer 06.07.14

3. Juli 2014 – die Wende der Geheimdienstpolitik?

Es gibt Kronzeugen, Aussagen, Dokumente, doch das politische Personal will sich einfach nicht exponieren. Es geht nicht etwa um Grundrechte, sondern um eine merkwürdige Auffassung von Freundschaft.

Friedemann Karig 26.06.14

Fassung

Haushaltsdebatte mit operettenhaften Momenten: “Glücklich ist, wer vergisst, was doch nicht zu ändern ist.”

Vera Bunse 25.06.14

Steingarts große Offensive

In einer einzigartigen Aktion beweisen die deutschen Verlage unter der Ägide Gabor Steingarts ihre Macht. Mit einem wirklich gelungenen Stück Qualitätsjournalismus gelang es ihnen, netzpolitik.org zu kapern und so die Blogger als das bloßzustellen, was sie sind: bloß Blogger.

Henning Uhle 18.06.14

Was könnte die Politik während der Fußball-WM vorhaben?

Spätestens seit der klammheimlichen Verabschiedung des umstrittenen Meldegesetzes während der Fußball-EM 2012 ist Misstrauen angebracht

Halina Wawzyniak 15.06.14

#btada • Ausschuss „Digitale Agenda“ – auf dem Weg in die Bedeutungslosigkeit?

Mit einiger Verzögerung wurde der Ausschuss im Februar 2014 eingerichtet. Vor nun mehr als drei Monaten hat er seine Arbeit aufgenommen.

Redaktion Carta 17.05.14

Polemiken gegen „Mütter-Versteher“

Die Arena dampft noch vom heldenhaften Kampf des „Spiegel“ gegen die Rentenerhöhung. Müssen am Ende OSZE-Beobachter in deutschen Familien stationiert werden?

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