Schwarz-Grün – was sonst?
Das Wahlziel der CDU/CSU für die Bundestagswahl ist die strategische Mehrheit, also eine Lage, in der gegen sie keine Regierung gebildet werden kann.
Erneuerung und Zusammenhalt · Ein Koalitionsvertrag für Niedersachsen
Die Einigung von SPD und Grünen lässt in Rechts- und medienpolitischen Fragen eine mild netzfreundliche Haltung erkennen.
Piraten und die SMV: Wer hört es, wenn im Netz ein Beschluss fällt?
Als Idee für direkte Demokratie wunderbar, in der Durchführung mehr als schwierig – zu viele können nicht teilnehmen, und dann ist da noch die Sache mit der Datensicherheit.
Die ‚gute‘ Wirtschaft nicht verstanden
Selten zuvor wurden vermeintliche Verlierer so schnell zu strahlenden Wahlgewinnern. Und noch seltener entschieden sich die Wähler taktischer als bei der Landtagswahl in Niedersachsen.
DRadio: Netzpolitische Fragebogen
In einem Jahr mit gleich vier wichtigen Wahlen ist es besonders wichtig, die Standpunkte der Parteien zur Netzpolitik zu kennen.
Grün-orange geht die moderne Welt zu Grunde
Oder auch gern als alternativer Titel: #flausch in Grünorange.
Wahl zum Beirat – Stiftung Datenschutz startet ohne Datenschützer
Innerhalb der Bundesregierung scheint es eine Art Sport zu werden, Einrichtungen ohne Sinn zu schaffen. Gänzlich unsportlich ist allerdings der zunehmende Einfluss der Wirtschaft.
Vier Vorschläge zur Identitätskrise der SPD
Bis zur Bundestagswahl ist es noch ein Jahr. Welche Themen werden gesetzt, welche Abgrenzungen und Gemeinsamkeiten gibt es zwischen Grünen und SPD?