SPD will um Wähler der Piratenpartei werben

von , 16.1.10

In einer  Vorabmeldung des Spiegel erklärt Björn Böhning (SPD) (Carta-Text):

“Die SPD hat den großen Fehler gemacht, die Diskussion um Internetsperren zu verschlafen und eine dezidiert gegen die Online-Generation gerichtete Position beschlossen. Die SPD hat in den vergangenen Jahren die Logiken des Internets nicht verstanden.” Dabei gehe es nicht nur um den “Fehler, dass wir die rechtlichen Regeln der Offline-Welt einfach auf die Online-Welt übertragen wollten”. Es handele sich auch um ein kulturelles Problem: Die “Diskursfähigkeit” der Partei sei “generell unterentwickelt”.

Gemeinsam mit einem Vertreter der Bundestagsfraktion soll Böhning künftig die Arbeit eines Gesprächskreises Netzpolitik innerhalb der Medienkommission beim Parteivorstand koordinieren. Der Kreis soll die Arbeit des Online-Beirats fortführen, der sich vor der Bundestagswahl aus Protest gegen die Zustimmung der SPD zum Netzsperren-Gesetz aufgelöst hatte. Zu den Mitgliedern soll auch wieder Sascha Lobo gehören.

Siehe auch:

  • Böhnings Thesen zur neuen Diskulturs- und Willkommenskultur der SPD
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