Morozov referierte über den Massenkonsum an Informationen, über globale Datenströme und die Folgen der Digitalisierung für die Freiheit des Menschen.

Egal ob Presse, Fernsehen, Film- oder Pornoindustrie, in dem Punkt ist man sich einig: Angst, die man durch Strafzahlungen, Bedrohung unschuldiger Kinder oder gar Terror verbreiten kann, hilft eine digitale Gesellschaft durchzusetzen, in der jeder unter Generalverdacht steht. Wer hat Interesse an so viel Angst und wieso halten die Medien gemeinhin nicht dagegen?

Elena scheitert nicht nur beim versprochenen Bürokratieabbau – es ist auch das größte Vorratsdatenspeicherungsprojekt der Bundesrepublik und Großfeldversuch für unausgereifte Chipkartentechnik. Es gibt noch eine ganze Reihe Probleme zu lösen, wenn das Projekt nicht völlig scheitern soll.

Twitter-Auseinandersetzung um Vorratsdatenspeicherung: Weil Tobias Huch “BDK fordert Gestapo 2.0” twitterte, hat der Bund Deutscher Kriminalbeamter nun Strafanzeige gestellt.

“Hochrisiko für die Sicherheit”: Bemerkenswert an der jüngsten BDK-Pressemitteilung ist die ehrliche Furcht ihres Autors, daß sich etwas ändert in Sachen Grundrechte, daß man der Polizei eben nicht mehr jeglichen erdenklichen Kredit schenkt. Der BDK ist wirklich konsterniert.

Nach anfänglicher Euphorie über das Urteil des Bundesverfassungsgerichts stellt sich Ernüchterung ein. Die anlasslose Vorratsdatenspeicherung wurde nicht schlechthin für verfassungswidrig erklärt, auch fehlt die Vorlage an den EuGH. – Die wichtigsten Kommentare zum Urteil gegen die Vorratsdatenspeicherung in der Übersicht.

Nicht nur der Staat speichert auf Vorrat – vom fehlenden “Delete all my tweets”-Button.

Carta dokumentiert das Urteil und die Leitsätze des Bundesverfassungsrichts zur Vorratsdatenspeicherung.

Beim morgigen Urteil hängt viel davon ab, wie sich das Bundesverfassungsgericht zur EU-Richtlinie 2006/24/EG verhält. Wahrscheinlich ist ein Urteil, das ein deutliches Signal für den Datenschutz setzt – aber den Konflikt mit dem Europäischen Gerichtshof vermeidet.