Im Januar hatte die Linke einen Gesetzentwurf zum Urhebervertragsrecht vorgelegt. Heute findet im Bundestag die zweite Lesung dazu statt. Natürlich zu besonders später Stunde.

Großes Getöse um das Leistungsschutzrecht, das angeblich auch den Urhebern zugute kommen soll – um das wirklich sinnvolle Urhebervertragsrecht kümmert sich kaum jemand.

Die Bundestagsfraktion der Grünen hat ein Paket von Maßnahmen und Vorschlägen vorgestellt, um das Urheberrecht “modern, fair und zukunftssicher” auszugestalten.

Zehn Jahre diskutiert, kaum etwas passiert: Trotz der langen Zeit ist die Situation der Urheber nicht besser geworden. Stattdessen gibt es jetzt Buy-outs.

Das Urheberrecht kann die Rechteinhaber derzeit nicht effektiv schützen. Es müsste gründlich reformiert werden, um Kreativen zu ihrem Recht, das weniger durch Privatnutzer als vielmehr von Verwertern beschnitten wird, zu verhelfen. Dafür sind kurz-, mittel- und langfristige Maßnahmen nötig.

Unter dem Deckmantel der Urheberfreundlichkeit schlägt sich der Staat einmal mehr auf die Seite der Rechteinhaber – natürlich ganz ergebnisoffen.

Bei Verhandlungen mit Verlegern – ganz gleich, welcher Medien – rennen Urheber mit dem Kopf gegen eine solide Wand. Das Urhebervertragsrecht ist bis dato nicht sehr hilfreich.

Über das Urhebervertragsrecht reden die Verwerter nicht so gern. Dann käme nämlich heraus, dass die behauptete Interessenidentität zwischen Urhebern und Verwertern gar nicht existiert. Zehn Jahre nach der gescheiterten “Stärkung der vertraglichen Stellung von Urhebern” ist eine Gesetzesnovelle überfällig.