Wolfgang Michal 01.12.13

10 sozialdemokratische Argumente für und gegen den Koalitionsvertrag

Noch nie standen SPD-Ortsvereine derart im Fokus der Aufmerksamkeit. Kaum eine Hinterzimmerversammlung, die nicht von Kamerateams ausgeleuchtet und von Reportern ausgefragt wird. Wie werden die Genossen am 12.12. entscheiden?

Stefan Laurin 28.11.13

Artikel 38 GG: Die Mitgliederbefragung der SPD ist eine Degradierung der Abgeordneten

Die Zustimmung zur Großen Koalition vom Basisentscheid einer Minderheit abhängig zu machen, ist nicht nur eine Frechheit: Das gesamte Verfahren widerspricht dem Grundgesetz.