Die Geburt des europäischen Souveräns
Wofür steht der Euro als gemeinsame Währung, wenn im Zuge seiner “Rettung” demokratische, rechts- und sozialstaatliche Prinzipien unter die Räder kommen? Ein Beitrag zur europapolitischen Programmdebatte der SPD.
Unter Linken: Kipping und Schlömer suchen vergeblich nach Gemeinsamkeiten
Nachtrag zur Diskussion zwischen den beiden Vorsitzenden der Partei Die Linke und der Piratenpartei, Katja Kipping und Bernd Schlömer: Wenig Gemeinsamkeiten und grundsätzlich verschiedenes Politikverständnis.
Bernd Schlömer: Ein Stückweit Politik
Die Piratenpartei wie Die Linke wecken bei ihren Anhängern Hoffnungen auf politische Veränderung. In einer Podiumsdiskussion haben sich die beiden Vorsitzenden getroffen – mit einem klaren Ergebnis.
abgeordnetenwatch.de: Zeugnisnoten für Volksvertreter
Zu Ferienbeginn am 20.07. hat das Portal Schulnoten für die Antworthäufigkeit der befragten Abgeordneten vergeben. Mit erfreulicher Tendenz.
Merkels Schicksalssommer
Die Krise von Euro, Eurozone und Banken wird zur Zerreißprobe für die europäische Idee – und für Angela Merkel.
Kabel-Streit bald vor Gericht?
Der Streit der Kabelnetzbetreiber mit den öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten geht in die nächste Runde: Beide meinen, bestimmte Rechte in Anspruch nehmen zu können. Oder ist alles nur Theater?
“Wir haben es mit einem eklatanten Versagen der Politik zu tun”
Ein Gespräch mit Mehmet Daimagüler, Anwalt der Hinterbliebenen des NSU-Terrors.
Die drei Ebenen des Falls Johannes Ponader
Der Bundesgeschäftsführer der Piraten hat auf einigermaßen spektakuläre Weise in der FAZ auf Anwürfe gegen seinen zeitweiligen ALG II-Bezug geantwortet. Damit ist er der erste führende Politiker, der dieses Thema aus eigener Erfahrung beurteilen kann und offen dazu Stellung nimmt.
Video: Die Piraten – Ein Sommermärchen?
Die Piraten könnten „Anwälte der globalen Kollektivgüter“ sein, meint Claus Leggewie. Christopher Lauer hingegen sucht einen “Platz in der Gesellschaft”. Carta hat das Gespräch aufgezeichnet.