Der Erfolg und der starke Mitgliederzuwachs der Piratenpartei hat Forscher der Uni Leipzig bewogen, sich ausführlich mit deren Wählern zu beschäftigen – mit interessanten Ergebnissen.

Der Fraktionschef der Berliner Piraten, Christopher Lauer, hat diese Woche einen Gesetzesentwurf zum Urheberrecht veröffentlicht. Darin macht er Vorschläge zu verschiedenen Änderungen am Urheberrechtsgesetz.

Bei den Piraten wird mal wieder über den Frauenmangel in den Vorständen diskutiert. Aber “Frau sein” allein ist noch kein sinnvolles Auswahl-Kriterium.

Vorausgesetzt, die Piraten erfüllen bis dahin noch die Fünf-Prozent-Klausel. Im Augenblick sieht es eher nach Sinkflug bei unsichtigem Wetter aus.

Johannes Ponader und die Weigerung der Piraten, ihrem politischen Geschäftsführer ein Gehalt zu zahlen, sorgt für Diskussionen. Leider wird mehr über Ponader als über die zugrunde liegenden wirtschafts- und sozialpolitischen Fakten gesprochen.

Die Entscheidung des Großen Senats des Bundesverfassungsgerichts, bewaffnete Militäreinsätze unter bestimmten Bedingungen auch im Inland zu erlauben, stößt offenbar bei den Piraten auf Verständnisprobleme.

Seit dem 26. Januar 2011 ist die Website von OpenLeaks freigeschaltet. Doch es tut sich nichts – während WikiLeaks munter weiterexistiert und zu Beginn des Jahres die internen „Stratfor-Mails“ publizierte. Eine kleine Erinnerung an ein großspuriges Projekt.

Der Verfassungsrechtler Lawrence Lessig, geachteter Redner auf Netzkonferenzen, hat einen merkwürdigen Schlenker hin zur Tea Party gemacht. Von Mitt Romney bis zu den Piraten scheinen stimmungsangepasste Richtungswechsel Usus zu werden.

Nachtrag zur Diskussion zwischen den beiden Vorsitzenden der Partei Die Linke und der Piratenpartei, Katja Kipping und Bernd Schlömer: Wenig Gemeinsamkeiten und grundsätzlich verschiedenes Politikverständnis.