Ralf Dewenter 10.05.10

Die Haushaltsabgabe als neue GEZ-Gebühr? Eine erste ökonomische Einschätzung

Das Kirchhof-Modell einer Haushaltsabgabe mag verfassungsrechtlich überzeugen – bei einer ökonomischen Analyse fällt das Urteil jedoch zwiespältig aus.

Robin Meyer-Lucht 09.05.10

Rundfunk für alle

Für Melanie Amann (F.A.S.) löst die Haushaltsabgabe nicht die Legitmationsprobleme des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Alternativ fordert sie eine “Medienabgabe”, die ziemlich genau Wolfgang Michals Idee einer Kulturflatrate für Journalismus entspricht.

Heiko Hilker 06.05.10

Das Kirchhof-Gutachten zur Rundfunkgebühr: Eine erste Bewertung

Paul Kirchhof deutet in seinem Gutachten an, wie die Rundfunkgebühr gerechter und nicht teurer werden könnte. Doch es bleiben auch sehr viele Fragen: Kann man Rundfunk in Zukunft nicht mehr “abwählen”?

Redaktion Carta 06.05.10

Das Kirchhof-Gutachten: “Neue Plausibilität” durch volle Rundfunkbeiträge von allen

Carta präsentiert die 20 Thesen von Paul Kirchhof zur Haushaltsabgabe. Da der öffentlich-rechtliche Rundfunk allen zugute komme, sollten zukünftig auch alle den vollen Beitragssatz zahlen. Schließlich trage heutzutage “jedermann sein Rundfunk- und Fernsehgerät in seinem Handy oder PC mit sich”.

Redaktion Carta 01.05.10

“Unbedenklich”: Kein Fernseher und volle Abgaben

Egal, ob man nur Zeitung liest oder nur das Internet nutzt, zukünftig sollen alle Haushalte 19 Euro zahlen, um das milliardenteure öffentlich-rechtliche Fernsehen zu finanzieren. Der Verfassungsrechtler Paul Kirchhof hält dies in einem wichtigen Gutachten für unbedenklich.

Wolf Schäfer 04.01.10

Zwangssteuern und Bürgerfreiheit: Sloterdijk vs. Kirchhof

In der Debatte um den modernen Steuerstaat stehen sich mit Peter Sloterdijks und Paul Kirchhofs Beiträgen zwei unterschiedliche Staatsauffassungen gegenüber: die organische und die verfassungsökonomische. Dabei kommt das Freiwilligkeitspostulat Sloterdijks den Bedingungen der Globalisierung, unter denen politische Loyalität aufkündbar geworden ist, entgegen.