„Klare Kante“? Gut gemeint ist das Gegenteil von gut gemacht!
Was sich gut anfühlt, ist noch lange keine kluge Strategie im Kampf gegen Rechts. Denn wenn die Hälfte der Wähler für die Botschaften der Rechten empfänglich wird, haben wir es nicht mehr mit einer Minderheit zu tun, die man ausgrenzen kann. Eine Erwiderung auf Frank Stauss.
Das AfD-Grundsatzprogramm – für eine Republik aus dem Geiste der DDR
Das Programm der AFD scheint im Wesentlichen ein Kollektivprodukt der Mitglieder zu sein. In dieser Hinsicht ist die Partei auf der Höhe der Zeit. Inhaltlich ist die AfD jedoch vor allem ein Reiseunternehmen. Denn die Quintessenz aller Kernpunkte ihres Programms heißt: „zurück in die 60er Jahre“. Wie konnte es zu so einem Rückwarts-Drive kommen?
Parteien: Die Digitalisierung ist überall!
Parteimanager/innen von SPD, CDU, Die Linke, B90/Die Grünen und FDP diskutieren, wie sie ihre Parteien wieder attraktiv machen wollen. Die Probleme sehen alle. Die Herausforderungen aber werden nicht befriedigend beantwortet.
Das Facebookariat übernimmt: Demokratie jenseits der Parteien?
Die Erfolge der AfD bei den Landtagswahlen, der Siegeszug Donald Trumps und eine Reihe weiterer Beispiele zeigen: Aus Netz-Plattformen wachsen neue Bewegungen heran. In Deutschland bislang leider nur rechte. Die Parteien sollten darauf reagieren, nicht nur politisch, sondern auch in ihrer Organisationsform.
Aufwachen, Deutschland
Wer glaubt, die AfD würde durch den Einzug in die Parlamente nun automatisch entzaubert und bleibe eine völkische Eintagsfliege, irrt gewaltig, meint Klaus Vater. Was jetzt absehbar ist und was wir tun können, ohne wieder abzuwarten bis es zu spät ist: Acht Thesen.
Europa im Programm? Zur Landtagswahl in Baden-Württemberg
Am Sonntag stimmen die Wählerinnen in Baden-Württemberger nicht nur über die Landespolitik ab. Johannes Hillje untersucht, wie die Parteien in ihren Wahlprogrammen Europa sprachlich konstruieren und welche Haltung sie dadurch zu Europa vermitteln.
House of Hessen. Vorsicht vor der Selbstverzwergung nach den Wahlen
Die Hessen-Wahlen zeigt: Wer nun den Mund nicht aufmacht, wer sich nur ins eigene zurück zieht, ist keinesfalls ohne Beitrag. Die „Rückkehr des Politischen“, wie Heinz Bude das nennt, kommt nun mit einer Heftigkeit, die mit Blick auf die Ruhe und Entpolitisierung der „Merkel-Republik“ schwer zu begreifen ist.
Schleichender Putsch gegen Sigmar Gabriel
Mit Gabriel hat die SPD erstmals seit Jahren wieder einen Vorsitzenden, der Politik strategisch denkt. Weil er als Kanzlerkandidat – wie auch jeder andere – gegen Merkel keine Chance hat, entwickelt sich im Sommerloch ein Machtkampf für die übernächste Bundestagswahl.
Zeitverlust im Unions-Stau: Mindestens 5-20 Jahre
Mit nur einem Jahrzehnt Verspätung orakelt man in der CDU über die Notwendigkeit eines Einwanderungsgesetzes. Es folgt, was jede noch so kleine gesellschaftliche Veränderung in der Union auslöst: Ein Gezeter alter Männer. Schlimm ist, dass in der Union von heute als modern gilt, wer die Ideen anderer Parteien Jahre später als richtig erkennt. Ein Blick zurück eröffnet eine trostlose Bilanz: Der Unions-Stau auf der deutschen Zukunftsautobahn führt generell zu Zeitverzögerungen von mindestens 5-20 Jahren.