Jetzt vorwärts, Genossen!
Der Weg für die Regierungsarbeit der SPD ist frei. Nach dem geglückten Mitgliedervotum und einer klugen Auswahl an MinisterInnen atmet die Parteispitze auf. Doch der drohende Niedergang der Sozialdemokratie ist keinesfalls abgewendet. Die zentrale Frage lautet: Wie kann die Partei die Zeit bis zur nächsten Bundestagswahl nutzen, um sich aus ihrer existenzgefährdenden Lage zu befreien?
Olympia-Zweikampf Berlin vs. Hamburg: Wenn schon bewerben, dann besser gemeinsam!
Hamburg und Berlin überbieten sich regelrecht mit ihren Versprechungen auf nachhaltige, partizipative Spiele. Doch was im Kampf um den heiligen Gral der Städtekonkurrenz übersehen wird: Die Geschichte der Olympischen Spiele ist eine Geschichte der gebrochenen Versprechen, der Nutzen für die gastgebenden Städte zumindest zweifelhaft. Mit einer gemeinsamen Bewerbung ließe sich wenigstens dem neoliberalen Ideal des Wettbewerbs als allein den Prozess der Stadtentwicklung beherrschendes Prinzip etwas entgegensetzen.
Wer ist für die Medien- und Netzpolitik eigentlich zuständig?
Hamburgs Erster Bürgermeister hat eine Rede gehalten, in der er sich vieles wünscht, was rechtlich gar nicht machbar wäre. Das ist auch besser so.
“Digitale Ortsvereine” – ein sozialdemokratisches Second Life?
Die Piratenpartei – das ist ein fleischgewordener Weckruf an die etablierten Parteien, sich neuen Formen der Mitsprache zu öffnen. Ob es dazu “digitaler Ortsvereine” braucht? Die Hamburger SPD meint: ja.
Hamburg-Wahl: Die Benachteiligten haben resigniert
Olaf Scholz war am Wahlabend ungewöhnlich ernst und hanseatisch unterkühlt. Das hat seinen Grund. Die Stadtgesellschaft zerfällt. Eine Kurz-Analyse der Hamburg-Wahl in 10 Schritten.