Zwei Sichtweisen · Macht, Privilegien und Privatsphäre
Die Einschränkung der Privatsphäre ist immer auch eine Frage der sozialen Fallhöhe.
Konsequenzen Fehlanzeige: Vor dem Gesetz sind alle gleich, nur die Bundesregierung ist gleicher
Erinnert ihr euch noch? Das Problem mit dem NSA/GCHQ-Überwachungsskandal? Das war dieses abstruse Thema, das keiner so richtig greifen konnte, das viele für unwichtig, einige für besonders wichtig und die Meisten für nicht lösbar hielten.
Für die Freiheit
Neben dem Abstieg der FDP gab es noch einen zweiten dramatischen Absteiger – die Grünen, sofern man ihr Ergebnis an den Umfragewerten des letzten Jahres misst. Jetzt beginnt die Aufarbeitung.
Was liefert der deutsche Verfassungsschutz an die NSA?
Die Frage, wer was an wen liefert, stellt sich weiterhin und zunehmend. Und wie ist es um die Rechtmäßigkeit des Datenaustausches bestellt?
NSA, CIA, FBI: Egal, wer unter uns Präsident ist?!
Bisher wissen wir nur, was die Dienste alles protokollieren – aber nicht, was sie mit diesem Wissen machen.
Die Freiheit nehm ich mir
Wer belauschen und spionieren kann, der tut’s auch – zwangsläufig.
Bullrun & Edgehill: Auftakt zum Bürgerkrieg?
Was wollen die Geheimdienste GCHQ und NSA mit der Namensgebung für ihre Spähprogramme „Edgehill“ und „Bullrun“ ausdrücken? Dass wir uns in einem Bürgerkrieg befinden?
Warum die Regierung in Sachen NSA so still ist
Neben dem Grundgesetz existiert offenbar noch ein Schattengrundgesetz: das Truppenstatut und seine Zusatzabkommen.
10 Thesen zum Neuen Spiel
Gegen den Kontrollverlust kommen wir nicht mehr an – also drehen wir den Spieß doch um.