Vera Bunse 04.09.13

Reporter ohne Grenzen legt den Parteien Wahlprüfsteine vor

Darin geht es um deren Einstellung zur Meinungsfreiheit, zum Informantenschutz, zur Gebührenpflicht bei Fragen nach dem Informationsfreiheitsgesetz, zu Zensur und Überwachung.

Max Steinbeis 10.08.13

BVerfG stärkt das Recht, grob zu werden

Man darf nun sogar laut Beschluss der obersten Richter aus der Rolle fallen: Das gehöre zur Meinungsfreiheit.

Özgürol Öztürk 08.06.13

Logbuch: #occupygezi

Özgürol Öztürk, Dozent für Medien an der Galatasaray-Universität, beschreibt seine Erlebisse während der Proteste. Eine französische Austauschstudentin wurde festgenommen, Demonstrationen, Streiks und Anwaltsgespräche füllen seine Tage aus.

Kerstin Ludwig 03.06.13

#Blockupy Frankfurt: Recht des Stärkeren

Genehmigt, gestartet, gesprengt: Am Wochenende gab es wieder Verletzte. Aus friedlichem Protest wurde erneut ein Gewaltszenario generiert.

Thomas Stadler 25.05.13

Urteil des BGH zur Haftung von Google für die Suchwortvervollständigung im Volltext

Zwar liegt die Urteilsbegründung vor, aber sie lässt eine Reihe Fragen offen – vor allem nach den tatsächlichen Prüfpflichten Googles.

Antje Schrupp 21.03.13

Das dumme Gerede von Zensur

Dem Journalisten Jürgen Domian wird “angst und bange” um die Meinungsfreiheit, weil Facebook – versehentlich, wie der Konzern inzwischen mitgeteilt hat – einige seiner Posts gelöscht hat.

Thomas Stadler 16.02.13

Kann die Meinungsfreiheit das Urheberrecht einschränken?

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat sich vor einigen Wochen mit dem Spannungsverhältnis von Urheberrecht und Meinungsfreiheit befasst.

Thomas Stadler 01.02.13

Staatsanwaltschaft durchsucht Räume der Augsburger Allgemeinen wegen Forenbeitrags (Update)

Wo fängt in einem Kommentarforum “Beleidigung” an? Im Gesetzbuch, oder bereits im Empfinden eines Lokalpolitikers?

Felix Neumann 21.09.12

Um meinetwillen

Gott soll nicht gelästert, religiöse Gefühle sollen geschützt werden – notfalls mit dem Strafgesetzbuch in der Hand. Privilegierte Rechthaberei, weil es geht?

1 2 3