Endlich Nichtraucher! Über Parteireformen und Neujahrsvorsätze
Mit der Parteireform ist es wie mit dem Nikotinentzug: Was anfänglich nervös macht und mit dem Verlust liebgewonnener Gewohnheiten einhergeht, erweist sich langfristig als lebensverlängernde Maßnahme. Dies aber auch nur, wenn der Vorsatz tatsächlich umgesetzt und nicht nur alljährlich wiederholt wird. Wollen Parteifunktionäre und -mitglieder, dass ihre Organisation zukunftsfähig bleibt, kommen sie nicht umhin, kurzfristige persönliche Einbußen hinzunehmen.
Grüne und Linke fordern Abschaffung des Leistungsschutzrechts für Presseerzeugnisse
Gemeinsamer Gesetzesentwurf der Oppositionsparteien im Bundestag liegt vor. Ein Kurzkommentar und wichtige Links dazu von IT-Rechtsexperte und Fachanwalt Thomas Stadler.
Mit diesen durchgeknallten Maoisten kann man doch nicht Deutschland regieren
Ex-Kanzlerkandidat und Hobby-Historiker Peer Steinbrück im munteren Zwiegespräch.
Hessische Farbenlehre: Schwarz-Grün
Der Frankfurter Versuch von 2001 bis 2003 soll im großen Stil neu aufgelegt werden: Bouffier und Al-Wazir wollen verhandeln. Damit entstünde das erste schwarz-grüne Bündnis in einem Flächenland.
Gabriels Leimrute
Während der laufenden Koalitionsverhandlungen wird reichlich spekuliert. Die Grundlagen für solche Projektionen sind jedoch wenig tragfähig.
Aber bitte keine Extremisten
Beobachtungen zum Verhältnis von Netzbewegung und außerparlamentarischer Linken
Nur Schwarz-Grün bringt die Gesellschaft voran
Die Große Koalition ist vielleicht das wahrscheinlichste Ergebnis der kommenden Wochen. Aber es ist nicht das Beste.
Wir dürfen wählen: Wirtschaftsliberal oder nationalliberal
Bei dieser Wahl geht es nicht um Peer Steinbrück oder Angela Merkel. Der eigentliche Machtkampf findet zwischen FDP und AfD statt. Es geht darum, wer die CDU künftig stärker unter Druck setzen kann: die Wirtschaftsliberalen oder die Nationalliberalen?
Kein Wahlkampfhonig für die SPD
Es geht nicht mehr um Themen, wenn das überhaupt in diesem Wahlkampf der Fall war. Nur noch um Prozentpunkte.