Thomas Stadler 11.07.14

KJM wirft netzpolitik.org vor, Kinderpornographie zugänglich zu machen

Die Kommission für Jugendmedienschutz erhebt schwerwiegende Vorwürfe – die Vorgeschichte der Veröffentlichung ignoriert sie.

Vera Bunse 02.12.10

Auf allen Kanälen: JMStV

Die Novellierung des ‘Jugendmedien-Staatsschutzvertrags’ sorgt für Aufregung – nicht nur im deutschsprachigen Internet.

Redaktion Carta 27.08.10

Rheinland-Pfalz erklärt sein Jugendmedienschutz-Gesetz

Das Land Rheinland-Pfalz erklärt sein Jugendmedienschutz-Gesetz in einer Broschüre: Letztlich geht es um die Förderung einer wenig innovativen Jugendfilter-Infrastruktur. Ein paar Tipps an junge Surfer gibt es auch: “Geh nicht alleine zu Cyber-Freunden”.

Heiko Hilker 07.06.10

JMStV: Erste Umsetzungsschritte wurden bereits unternommen

Das Gesetzgebungsverfahren der Parlamente wird ad absurdum geführt: Die Staatskanzlei Rheinland-Pfalz begründet, dass man dem Jugendmedienschutz-Staatsvertrag zustimmen müsse, da schon die erste Umsetzungsschritte unternommen wurden.

Telemedicus 26.04.10

Rechtsfragen der Informationsgesellschaft: Löschgesetz, ACTA, Twitter

Erster Entwurf für „Löschgesetz” – Streit um Googles WLAN-Scanning – JMStV-E unter schwerem Beschuss – ACTA-Entwurf veröffentlicht – FDP-Bundesparteitag votiert für Datenschutz – Frequenzauktion: Bisher sind 1,5 Milliarden geboten – Springer-Verlag mahnt Bildblog ab – Erste Rechtsstreitigkeiten um Twitter

Robin Meyer-Lucht 24.04.10

Bundesparteitag: FDP lehnt #JMStV ab

Die FDP lehnt den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag in seiner jetzigen Form ab – er sei undemokratisch entstanden und versuche, die Rundfunk-Gesetzgebung auf das Internet zu übertragen.

Redaktion Carta 24.02.10

JMStV: Der Arbeitsentwurf vom 18. Februar zum Download

Aufgrund zahlreicher Nachfragen: Hier ist die aktuelle Version des Entwurfs zum Jugendmedienschutz-Staatsvertrag.

Robin Meyer-Lucht 21.02.10

JMStV: Keine Netzsperren, keine Entwarnung

Im jüngsten Entwurf des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags fehlt tatsächlich die verschärfte Providerhaftung. Doch es bleibt ein disfunktionaler, verstolperter Gesetzentwurf, der krampfhaft versucht, die Jugendschutzprinzipien des Rundfunks auf das Internet zu übertragen. Eine Peinlichkeit für die deutsche Medien- und Netzpolitik.

Redaktion Carta 09.02.10

Christian Stöcker: “Die Vorteile eines freien Netzes überwiegen seine Nachteile”

Christian Stöcker (SpOn) mit einem Plädoyer für das freie und neutrale Netz: über die segensreiche Dummheit des Netzes, über Etikette statt Exhibitionismus-Klagen und über Urheber- und Bürgerrechte. Ein 13-Minuten-Video.

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