Die KEK hat in ihrem jüngsten Medienkonzentrationsbericht eine flexibel anwendbare „medienübergreifende Vielfaltssicherung“ gefordert. Im Interview spricht Insa Sjurts, der Vorsitzenden der Kommission, über die 500-Nutzer-Grenze, gelenkte Zuschauerströme im Internet, Meinungsmacht im Netz und das verhinderte Bundestagsfernsehen.

Am Montag befasste sich die Enquete-Kommission mit einer der Fundamental-Fragen des Internets: Wie hält man es mit der Netzneutralität? Dabei sind Diskriminierungsverbote bereits Teil zahlreicher medienbezogener Gesetze. Die Netzneutralität sollte in Zukunft ein zentrales, aber wohl kein absolutes Prinzip sein. Dass Provider politisch missliebige Inhalte nicht blockieren dürfen, ist aber zum Glück schon längst geklärt.

Das Neue wird immer wieder als Bedrohung empfunden, ob nun bei Jugendbewegungen, der Besiedlung Amerikas oder der des Internet. Wer beispielsweise legale Angebote des Online-Musikvertriebs aufbauen will, sieht sich mit Behinderugen konfrontiert, die es in der “Offline-Welt” nicht gibt. Internet-Hippies werden da in den Untergrund getrieben.

Mit den Breitbandnetzen der nächsten Generation steht die Netzneutralität und damit die diskriminierungsfreie Online-Kommunikation zur Disposition. Der Ansatz der “Must-Carry-Regeln” kann die kommunikative Grundversorgung sichern – ohne die Priorisierung von Traffic an anderen Stellen auszuschließen.

Es hätte der ganz große Wurf werden sollen, der Tablet-Computer von Apple. Statt dessen ist das iPad nur ein hübsches Gadget, das weder dem Internet im Allgemeinen noch dem Mediensektor im Speziellen eine klare Richtung weist.

Schon wieder warnt ein hochrangiger Politiker der CDU vor den Gefahren des Internet und fordert strengere Regeln. Kann es sein, dass die CDU ein falsches und negatives Bild von uns Bürgern hat?

Ohne Worte. [via Immateriblog]

Die Nachrichtenagentur AFP hat begonnen, systematisch Webseitenbetreiber abzumahnen, die Inhalte ohne Lizenzvertrag nutzen. Können nun auch Blogger zur Kasse gebeten werden?