Keine Reform ohne neue Debatten- und Konfliktkultur
Die Weichenstellung für die Zukunft kann Parteien nur gelingen, wenn sie bestehende Verhaltensmuster grundsätzlich hinterfragen. Dazu zählen auch das Entweder-Oder-Prinzip bei Entscheidungsprozessen und die Ich-zentrierte, durch männliche Logiken geprägte Dominanzkultur im Umgang miteinander.
Lame Duck Juncker
Der zweite Teil der LuxLeaks-Affäre hat Kommissionschef Juncker weiter geschwächt. In einem Interview mit „Libération“ räumt er das sogar selbst ein. Aber auch seine ersten Entscheidungen lassen Tatkraft vermissen
Grüne und Linke fordern Abschaffung des Leistungsschutzrechts für Presseerzeugnisse
Gemeinsamer Gesetzesentwurf der Oppositionsparteien im Bundestag liegt vor. Ein Kurzkommentar und wichtige Links dazu von IT-Rechtsexperte und Fachanwalt Thomas Stadler.
Thüringer Veggie-Wursttage
Das Problem für die SPD in Thüringen ist, dass sie das entscheidende halbe Prozent zu wenig verloren hat. Aber welchen Gaul reiten eigentlich die Grünen und was hat er vorher bekommen?
Wer macht die APO für die GroKo?
Deutschland erlebt seine zweite Große Koalition innerhalb von zehn Jahren. Anlass genug, über gesellschaftliche Mitwirkung in der Politik zu sprechen. Wir brauchen eine Enquete-Kommission, die das tut.
Mit diesen durchgeknallten Maoisten kann man doch nicht Deutschland regieren
Ex-Kanzlerkandidat und Hobby-Historiker Peer Steinbrück im munteren Zwiegespräch.
Hessische Farbenlehre: Schwarz-Grün
Der Frankfurter Versuch von 2001 bis 2003 soll im großen Stil neu aufgelegt werden: Bouffier und Al-Wazir wollen verhandeln. Damit entstünde das erste schwarz-grüne Bündnis in einem Flächenland.
Grüne: Unbewältigte Vergangenheit
Natürlich kann man der Bild-Zeitungs-Ausgabe ohne Bilder, der »Welt«, ein Interview geben. Kann man, muss man aber nicht. Grünenchef Cem Özdemir wollte.
Gabriels Leimrute
Während der laufenden Koalitionsverhandlungen wird reichlich spekuliert. Die Grundlagen für solche Projektionen sind jedoch wenig tragfähig.