Jan Krone 23.01.15

Netzneutralität in der EU: Wiedervorlage 2015

Die Policy Netzneutralität ist zunehmend Gegenstand der breiten politischen Auseinandersetzung – unter dem Vorzeichen konkurrierender Deutungshoheiten.

Peter Ruhenstroth-Bauer 14.11.14

Die alten Männer und Europa

Kohl und Genscher wussten: Zahlen, Fakten und Pragmatismus reichen nicht. Die Europa-Kommunikation der Bundesregierung bleibt dagegen weit hinter dem zurück, was möglich und nötig wäre, argumentiert der ehemalige Vize-Chef des Bundespresseamtes Peter Ruhenstroth-Bauer.

Marian Schreier 27.03.14

Die SPD vor der Europawahl

Was die SPD zur Europawahl anbieten müsste: ein sofortiges Initiativrecht für das Parlament. Und einen Rettungsschirm für Jobs.

Andreas Müllerleile 09.12.13

Europathemen: Fehlanzeige

Nächstes Jahr sind mal wieder Europawahlen – ja genau, diese komischen Wahlen, bei denen relativ unbekannte Kandidaten antreten, die Wahlbeteiligung niedrig ist, und bei denen die Wähler traditionell ihre eigenen Regierungen abstrafen.

Frank Lübberding 05.07.13

Prism, Tempora und die Erinnerung an einen General

Charles de Gaulle hätte den “befreundeten Nationen” ordentlich eingeheizt. Von den heutigen Wortführern ist nur ein zaghaftes “Pfffft” zu hören.

Vera Bunse 30.06.13

#NSA · EU-Bespitzelung: Alles nur War on Terror

Nicht, dass es früher keine Spionage gegeben hätte. Doch nun sind die Folgen des umfassenden Ausbaus der “Sicherheitsstrukturen” nach dem 11.09.2001 unter dem praktischen Deckmäntelchen der Terrorismusbekämpfung in voller Schönheit zu besichtigen. Und, oh Wunder – sogar deutsche Politiker sind empört.

Dirk Elsner 25.06.13

Bankenunion: Es muss Struktur in den Streit um die Zombiebanken

Deutschland mag die Bankenunion nicht. Vielleicht ließ Schäuble deswegen die Verhandlungen am Wochenende vorläufig scheitern.

Vera Bunse 12.10.12

Friedensnobelpreis für die Europäische Union

– und Twitter hat Spaß. Spätestens seit der Umdeutung zum Auftrag und Anstoß für künftiges Verhalten an Barack Obama hat der Preis seine Glaubwürdigkeit verloren.

Thomas Stadler 24.09.12

Sauberes, schönes Internet

Grundrechtseingriffe – ja, bitte! Aber so, dass es nicht auffällt. Bürgerrechtler haben – mal wieder – Anlass zur Sorge.

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