Jung & Naiv · Mit Jan van Aken über Syrien
Tilo hat mitbekommen, dass dieser Bürgerkrieg in Syrien noch nicht vorbei ist. Nix mit Frieden, nix mit Entwicklungen in erfreuliche Richtungen.
Merkel und die NSA: Wenn Bürger die Regierung anzeigen
CCC, Digitalcourage und Internationale Liga für Menschenrechte stellen Strafanzeige gegen die Bundeskanzlerin. Wie wird der Generalbundesanwalt darauf reagieren?
Wer macht die APO für die GroKo?
Deutschland erlebt seine zweite Große Koalition innerhalb von zehn Jahren. Anlass genug, über gesellschaftliche Mitwirkung in der Politik zu sprechen. Wir brauchen eine Enquete-Kommission, die das tut.
Bodo Ramelows Triumph und die Grenzen der streitbaren Demokratie
Die Unrechtmäßigkeit der Überwachung ist nun zwar festgestellt, doch in Bezug auf den Verfassungsschutz übt sich das BVerfG in vornehmer Zurückhaltung.
Rot-Rot-Grün · Parteien-Konstellationen ohne Basis
Vor Wahlen werden Fragen beantwortet, die niemand gestellt hat.
Telekommunikationsüberwachung in Deutschland nimmt deutlich zu
Heißt “geheimhaltungsbedürftig” oft einfach nur, dass die Bundesregierung unangenehme Wahrheiten verschweigen möchte? Es sieht so aus.
Warum die Grünen abstürzen
Die beiden großen Stücke des Wähler-Kuchens scheinen verteilt.
Ein Plädoyer für eigenständige Netzpolitik statt Überlastung im Innenministerium
Diesen wichtigen Politikbereich beim für Polizei und Dienste zuständigen Ministerium anzusiedeln, ist jedenfalls keine gute Idee.
Urheberrechtsfragen werden nachts beraten, wenn alle schlafen
Im Januar hatte die Linke einen Gesetzentwurf zum Urhebervertragsrecht vorgelegt. Heute findet im Bundestag die zweite Lesung dazu statt. Natürlich zu besonders später Stunde.