Ein wichtiger Zwischensieg in den Patentkriegen ist Apple gelungen: Der U.S. District Court des Northern District of California hat Samsung zu einer Schadensersatz-Zahlung von über einer Milliarde US-Dollar verurteilt. Zudem droht Samsung nun in den USA ein Verkaufsverbot für wichtige Geräte. Pikant: Das Urteil betrifft zwar komplexe Fragen des Patent- und Wettbewerbsrechts, wurde aber von einer Jury aus Laienrichtern gefällt. Diese brauchten nur drei Tage, um einen 700 Fragen umfassenden Fragebogen zu beantworten – und mussten prompt Fehler einräumen, nachdem eine Vorab-Fassung ihrer Entscheidung von Samsung überprüft worden war. Samsung hat bereits angekündigt, gegen das Urteil Rechtsmittel einzulegen.

• Berichterstattung auf Heise Online
• Meldung auf Telemedicus
• iRights.info: US-Richter haben genug vom Patentkrieg (6/2012)

Crosspost von iRights.info unter CC BY-NC-SA

• Samsung will Verkaufsverbot in den USA verhindern sowie Links zur bisherigen Entwicklung