#Blockade

Konto einer rechtsextremistischen Vereinigung blockiert: Darf Twitter das?

von , 18.10.12

Ist es richtig von Twitter, so zu verfahren? Wenn man das betreffende Twitter-Konto aufruft, bekommt  man die Nachricht:

Klickt man auf ‘Erfahre mehr‘, gelangt man auf eine Twitter-Seite, die das Procedere erklärt. Die Blockade selbst ist relativ einfach zu umgehen.

ZEIT online berichtet:

Anlass der Blockade ist ein Brief der Polizeidirektion Hannover. Darin fordert die Behörde das US-Unternehmen auf, das Benutzerkonto @hannoverticker “umgehend und ersatzlos zu schließen”. Begründet wird die Forderung unter anderem damit, dass die Vereinigung verboten wurde und die Internetseite geschlossen wurde. Nun sollten sämtliche Benutzerkonten in sozialen Netzwerken geschlossen werden.

Bei Netzpolitik fragt Andre Meister, wie das die Leser finden; dort wird auch die EFF zitiert:

Twitter is trying to mitigate these problems by only taking down access to content for people coming from IP addresses the country seeking to censor that content. That’s good. For now, the overall effect is less censorship rather than more censorship, since they used to take things down for all users.

Auf Netzwertig meint Martin Weigert:

Ausgerechnet Deutschland wird nun die zweifelhafte Ehre zuteil, erstmals eine auf ein Land begrenzte Zensur eines Twitter-Kontos zu erwirken. [..] Twitter will es seinen Anwendern offensichtlich so einfach wie möglich machen, staatlich angeordnete Zensurversuche zu umgehen. Insofern muss an dieser Stelle nochmals unterstrichen werden, dass dem US-Unternehmen hier keine Vorwürfe gemacht werden kann, sich etwa zum Komplizen von repressiven Staaten zu entwickeln. Im Gegenteil.

Noch einmal ZEIT online:

Für Twitter ist das Sperren von Nutzerprofilen eine Gratwanderung. Demonstranten hatten den Dienst unter anderem während der Aufstände des Arabischen Frühlings genutzt. Gegen die Einflussnahme von Regierungen hatte sich Twitter stets gewehrt.

Man kann schlecht gegen Zensur sein, die einen selbst treffen könnte, sie aber befürworten, wenn sie gegen Gruppen oder Ziele gerichtet ist, die man selbst ablehnt.  Mit Sicherheit wird das Thema im Netz noch kontrovers diskutiert werden, vermutlich bei jeder bekannt werdenden neuen Blockade wieder – ein weiterer Hinweis, dass die Gesellschaft noch über sehr viele Dinge nachdenken muss, die es ‘vor dem Internet’ nicht gab.
 

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