von Wolfgang Michal, 30.6.14
Wenn man Bekannte oder Kollegen fragt, was die Briten eigentlich inhaltlich gegen Jean-Claude Juncker vorzubringen hatten, überlegen sie erst mal lange und zucken dann mit den Schultern. Sie wissen es nicht.
Klar, der britische Premier David Cameron wollte den Luxemburger Juncker verhindern, so viel weiß man, es stand ja in den Zeitungen, aber mehr stand da auch nicht. Es hieß, dass es ein Tauziehen gibt, dass hinter den Kulissen gerungen wird, dass „die Machtarithmetik“ stimmen muss – und im Fernsehen stiegen wichtige Leute aus schwarzen Limousinen und verschwanden lächelnd oder winkend hinter hohen Türen.
Warum wollte David Cameron Jean-Claude Juncker verhindern? Weil Juncker eine konkurrierende Steueroase vertritt? Weil er den Briten den Finanzplatz streitig macht?
Nein, das war es augenscheinlich nicht. Juncker, hieß es in vielen Kommentaren, sei halt ein europäischer Dino, ein Europäer „durch und durch“. Was sollte das heißen? Dass es besser gewesen wäre, einen Europäer zu nehmen, der weniger „durch“ ist?
Die Kommentatoren in den großen Zeitungen gaben auf die eigentliche Frage keine konkrete Antwort, sie machten nur Andeutungen und kolportierten Gerüchte. Der Juncker sei faul und müde und habe ein Alkoholproblem.
Eigentlich, dachte ich, müssten die Europa-Experten ihren Lesern und Zuschauern doch erklären, warum der Juncker um so vieles schlechter sein würde als der Pole Donald Tusk oder die Französin Christine Lagarde. Aber diese Alternativen wurden nie inhaltlich unterfüttert, es wurde nur ad personam und machtarithmetisch geraunt und von Widerständen und politischen Rücksichten gesprochen. Widerstand wogegen? Welche konkreten Interessen würde Junckers Wahl denn tangieren?
Zwar hatten einige Zeitungen (vor allem die transatlantisch gesinnten) schon frühzeitig begonnen, Stimmung gegen Juncker zu machen und dessen Eignung in Zweifel gezogen, aber herausgekommen sind dabei nur diffuse dunkle Beiträge wie der von Matthias Krupa im Februar in der Wochenzeitung Die Zeit: Da wurde räsoniert, dass Juncker zu alt und ein Mann von gestern sei. Im ganzen Beitrag kein einziges inhaltliches Argument. Donald Tusk und Christine Lagarde wurden als positive Alternativen benannt, obwohl beide der gleichen Generation angehören wie Juncker. Warum ihre Politik „frischer“ und „neuer“ gewesen wäre als die von Juncker, blieb Krupas dunkles Geheimnis. Vermutlich wusste er es selber nicht. Oder er wollte seine Kenntnisse nicht mit den Lesern teilen.
So ging das über Wochen. Es wurden fleißig Artikel geschrieben, wer wann mit wem bei welcher Gelegenheit zusammentraf, aber es gab nichts, woraus man hätte entnehmen können, was den Personalkonflikt inhaltlich ausmacht.
Will Juncker eine Europa-Steuer für Londoner Banken einführen? Will er die Ukraine auf Distanz halten? Plädiert er für Eurobonds? Will er die euro-skeptischen Parteien verbieten? Stellt er den südeuropäischen Krisenländern Hilfen zum Schuldenabbau in Aussicht? Hat er ein Konjunkturprogramm gegen Jugendarbeitslosigkeit in der Schublade? Will er die Geheimdienste an die Kandare nehmen oder das Freihandelsabkommen TTIP verhindern? Nein, wir wissen nur, dass er vielen zu europäisch ist.
In der Juncker-Sache wurde in einem Ausmaß undeutlich, nebulös und uneigentlich berichtet, dass es schon an Journalismusverweigerung grenzt. Zu Lasten der Leser und Zuschauer wurde hier die hohe Kunst nichtssagender Berichterstattung gepflegt, die in Brüsseler Diplomatenkreisen einige Sympathien genießen mag, aber „draußen im Lande“ kein Mensch versteht. Europa wurde nicht transparent, sondern verschleiert. Oder wissen Sie, um was es im Juncker-Streit gegangen ist?
Crosspost von wolfgangmichal.de