Rechtsfragen der Informationsgesellschaft: Urheberrecht, Street View Light, verzögertes De-Mail
Landgericht Hamburg entscheidet über Redigieren journalistischer Texte – Street View "Light" in Deutschland gestartet – Warten auf den Gesetzgeber: De-Mail verzögert sich – England erwägt Modernisierung seines Urheberrechts – Datenschutzkonferenz kritisiert Informationssysteme der Sicherheitsbehörden – BGH stärkt Prüfungsrechte der Kunden im Fernabsatz-Geschäft […]
Rechtsfragen der Informationsgesellschaft: Hartplatzhelden, JMStV, Netzüberwachung gegen Urheberrechtsverletzung
Hartplatzhelden gewinnen Finale vor dem BGH - Computer sind Rundfunkempfangsgeräte - BMJ stellt Gesetzentwurf gegen Internet-Abzocke vor - Verdi fordert Netzüberwachung gegen Urheberrechtsverletzungen - Telemedicus veröffentlicht Lesefassung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags 2011 […]
Rechtsfragen der Informationsgesellschaft: Zensusgesetz, Perlentaucher, Netzneutralität
Bundesverfassungsgericht nimmt Verfassungsbeschwerden gegen Zensusgesetz nicht an Das BVerfG hat mehrere Verfassungsbeschwerden gegen das Gesetz zur Volkszählung (Zensusgesetz 2011) nicht zur Entscheidung angenommen. Die Beschwerden genügten nicht den Zulassungsvoraussetzungen, so das Gericht: Die Beschwerdeführer hätten konkrete Normen nennen und konkret erklären müssen, wo sie ihre Grundrechte verletzt sehen. Die undifferenzierte Nennung einzelner Vorschriften reiche nicht […] […]
Rechtsfragen der Informationsgesellschaft: Spickmich, ELENA, Abofallen
Spickmich-Fall nicht zur Entscheidung angenommen - Eilantrag gegen ELENA abgelehnt - Muss Geräteabgabe für Drucker zum EuGH? - Referentenentwurf zur Novelle des Telekommunikationsgesetzes vorgelegt - Entscheidung zu Internet-Kostenfallen verschoben - Bundeskartellamt soll Videoplattform von ProSieben und RTL prüfen […]
Rechtsfragen der Informationsgesellschaft: Geheimes Jugendschutzgutachten, depub.org, Twittern aus dem Gerichtssaal
Gutachten zum Jugendschutz bleibt geheim – Landgericht Koblenz verbietet Twittern von einem Mordprozess – Moderierte Foren: Presserat für Nutzerkommentare zuständig – Depubliziertes republiziert: Archiv von tagesschau.de veröffentlicht – Leutheusser-Schnarrenberger gegen Eile bei Vorratsdatenspeicherung […]
Rechtsfragen der Informationsgesellschaft: Youtube, ACTA, Online-Durchsuchung, Vorratsdatenspeicherung
Videoaufnahmen bei Verkehrsverstößen sind gerechtfertigt - Youtube muss einzelne Musikvideos sperren - EU-Kommissarin lässt Vorratsdaten-Richtlinie überprüfen - Verfassungsbeschwerde gegen Datenspeicherung bei Bundesbehörden - Rheinland-Pfalz plant Online-Durchsuchung – ACTA auf der Zielgeraden […]
Rechtsfragen der Informationsgesellschaft: JMStV, Gema vs. Youtube, Call-in-Shows
GEMA vs Youtube: kein Eilrechtsschutz - Neuer Entwurf zum Arbeitnehmer-Datenschutzgesetz - Änderung des Strafgesetzbuchs soll investigativen Journalismus stärken - Zweites Musterverfahren gegen Spickmich - Verjährungs-Panne bei Bußgeldverfahren gegen Call-Show-Sender - JMStV: Fallen NRW-Grüne und SPD um? […]
Rechtsfragen der Informationsgesellschaft: Loveparade, McDonald’s, Online-Durchsuchung
Fotografierverbot bei SEK-Einsatz rechtswidrig - Keine Urheberrechtsverletzung durch McDonald's-Werbemelodie - Duisburg lässt Blog-Veröffentlichung verbieten - Rheinland-Pfalz plant Online-Durchsuchung - BKA erfolgreich beim Löschen von Kinderpornographie - Street View: Widerspruchsfrist verlängert - Facebook startet Applikation „Places“ […]
Rechtsfragen der Informationsgesellschaft: StreetView, Netzneutralität, Onlinestudie
Streit um Start von Google Street View – Vorschläge von Google und Verizon zur Netzneutralität – GEZ-Reform: FDP droht mit Verfassungsbeschwerde – GVU lässt freie Videos löschen – Online-Studie von ARD und ZDF veröffentlicht […]
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