Das Recht auf Vergessen: Löschverfahren mit Bedacht regulieren
Die Zahl der Löschanträge ist europaweit hoch, das Verfahren seitens der Suchmaschinenanbieter aber noch stark optimierbar. Da eine Abwägung zwischen der Verletzung von Persönlichkeitsrechten einerseits und der Beachtung von Presse- und Meinungsfreiheit andererseits stattfinden muss, sind die Anbieter selbst als entscheidende Instanz jedoch keine Lösung. […]
Das geeignete Mittel
In ihrem Auftakt zur Artikelserie zum Reformbedarf der öffentlich-rechtlichen Sender plädiert Tabea Rößner für mehr Transparenz, bessere Kontrollen und eine Stärkung vorhandener Strukturen. […]
#DigitaleAgenda: Das Märchen vom Breitbandausbau
Auf Pressekonferenzen ist die Stimmung nur selten märchenhaft - bei der Vorstellung der Digitalen Agenda war das anders. Das leicht unwirkliche Gefühl hält an. […]
Der ZDF-Staatsvertrag vor dem Verfassungsgericht: Der lange Weg zur Staatsferne
Wenn heute vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe die mündliche Verhandlung des ZDF-Staatsvertrags stattfindet, nähert sich eine lange Reise dem Ende. […]
Urhebervertragsrecht: Durchsetzung der angemessenen Vergütung ermöglichen
Großes Getöse um das Leistungsschutzrecht, das angeblich auch den Urhebern zugute kommen soll - um das wirklich sinnvolle Urhebervertragsrecht kümmert sich kaum jemand. […]
Leistungsschutzrecht: Publizistische Vielfaltsförderung geht anders
Ein Leistungsschutzrecht gefährdet die publizistische Vielfalt. Eine differenzierte Analyse der Krise des Journalismus zeigt, dass wir andere medienpolitische Instrumente brauchen. Ein Plädoyer. […]