Prof. Dr. Hubertus Gersdorf ist Inhaber der Gerd Bucerius-Stiftungsprofessur für Kommunikationsrecht an der Universität Rostock und sachverständiges Mitglied der vom Deutschen Bundestag eingesetzten Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft.Ist das neue ungarische Mediengesetz ein Fall für die Europäische Union?
Hubertus Gersdorf, Inhaber der Gerd Bucerius-Stiftungsprofessur für Kommunikationsrecht an der Universität Rostock und sachverständiges Mitglied der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ meint: Nein. Die EU-Kommission habe hier - leider - kein Durchgriffsrecht. […]
Wo Papier irrt: Textangebote gehören nicht zur Grundversorgung
Im Netz gibt es eine Fülle vielfaltsstiftender Beiträge. Digitaler Textangebote des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zur Gewährleistung von Vielfalt bedarf es daher nicht. Auch das Verfassungsgericht hat das bereits angedeutet. […]
Netzneutralität: Erster Aufschlag der Enquete-Kommission
Am Montag befasste sich die Enquete-Kommission mit einer der Fundamental-Fragen des Internets: Wie hält man es mit der Netzneutralität? Dabei sind Diskriminierungsverbote bereits Teil zahlreicher medienbezogener Gesetze. Die Netzneutralität sollte in Zukunft ein zentrales, aber wohl kein absolutes Prinzip sein. Dass Provider politisch missliebige Inhalte nicht blockieren dürfen, ist aber zum Glück schon längst geklärt. […]