von Marcus Müller, 20.1.14
Macht Ursula von der Leyen jetzt den Horst Köhler? Bei ihrem ersten Auftritt im Bundestag als neue Verteidigungsministerin hat sie jedenfalls den bemerkenswerten Satz gesagt:
„Die Bundeswehr, ja, sie hat einen besonderen Auftrag. Aber sie ist auch ein global agierender Konzern.“
So weit ich bis jetzt sehe, hat das nur die FAZ überhaupt für zitierenswürdig gehalten. Aufzuregen scheint es niemanden. Nicht in den Mainstream-Medien, nicht in der organisierten Öffentlichkeit. Soldaten sind … seit gestern offiziell Teil eines global agierenden Konzerns. Er hat halt auch Schießen und Bomben im Angebot.
Ursula von der Leyen heißt uns endgültig willkommen in der Militärpolitik des 21. Jahrhunderts, die sich inzwischen ebenso verbal wie praktisch maximal von Wehrpflicht, Verteidigungsarmee und dem Bürger in Uniform verabschiedet hat.
Was einmal für eine gewisse Läuterung der deutschen Politik nach zwei Weltkriegen stand, versucht die Politik schon seit vielen Jahren abzuschütteln, ohne sich zu trauen, das auch klar zu sagen. Es hinten rum zu tun, ist natürlich extra verlogen und eine ganz besondere Form der Verachtung der wählenden Bevölkerung. Die stellt sich ja – böse, böse aber auch für die „deutschen Interessen“ – in Umfragen immer wieder solide gegen alle möglichen Militäreinsätze.
Nach dem Köhlerschen „Krieg für freien Handel“ (SZ) kommt Ursula von der Leyen nun mit einer ganz besonderen Pointe. Horst Köhler sprach als damaliger Bundespräsident immerhin noch davon, dass „im Notfall“ ein „militärischer Einsatz“ notwendig sein könnte, „um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege“. Er drückte damit, so darf man annehmen, praktisch nur aus, was fast die gesamte politische Bundesklasse so dachte und nicht sagte. Von den Kollegen fühlte er sich hernach aber offenbar so allein gelassen, dass er fahnenflüchtig wurde.
Brause schießt niemanden tot
Von der Leyens neues Etikett ist nun ebenso geschickt wie perfide: Die Bundeswehr soll plötzlich gar keine Armee mehr sein, sondern ein mehr oder minder freundliches Unternehmen wie Coca Cola. Das Militär ist die Wirtschaft. UvdL hat offenbar auf die Schnelle schon ihren Dwight D. Eisenhower gelesen, dessen „militärisch-industriellen Komplex“ aber etwas anders als landläufig interpretiert. Allerdings fehlt dann doch der Hinweis, dass ein global agierender Konzern mit, sagen wir: Brause im Angebot eben niemanden totschießt.
Von der Leyens Hinweis auf – im Ernst, in diesen Worten! – das Luftfahrtunternehmen, die Reederei, den Krankenhausverbund, das Logistikunternehmen, die Hochschule der Bundeswehr macht es nur noch grotesker. Man muss also einer deutschen Politikerin tatsächlich erklären, dass all dies einem Zweck dient: Krieg?
Kein Militär der Welt ist dazu da, Urlaube zu Wasser und in der Luft zu organisieren, Sportverletzungen einzurenken, Bananen zu transportieren oder den kategorischen Imperativ zu lehren. Aber der Vergleich mit einem Konzern, der seine Produkte bis in den hintersten Winkel der Welt verfrachtet, soll genau diesen stinknormalen Eindruck vermitteln. Die brutale und tödliche Realität wie das Bombardement von Tanklastern in Kundus, das der damalige deutsche Oberst Georg Klein mit verzapft hat, ein „deutsches Verbrechen“ (Der Spiegel), hat in so einer glatten Management-Welt natürlich keinen Platz.
Von der Leyen widerspricht Vorgänger de Maizière
Interessant wäre natürlich auch, zu erfahren, ob es etwas anderes meint, wenn von der Leyen von einem „global agierenden Konzern“ spricht, und ihr Vorgänger Thomas de Maizière ausdrücklich und mehrmals gesagt hat, dass sie eben kein solcher globaler Konzern sei? Warum hat sie gerade diesen Redebaustein verändert, in dem Vorgänger de Maizière zwar auch immer von Logistik und Transportunternehmen sprach, den Konzern aber verneinte? Wird hier mal wieder klammheimlich eine Grenze verschoben? Es wäre ein Wunder, wenn ausgerechnet von der Leyen das nicht beabsichtigt hätte.
Wenn die Medien schon keine Lust verspüren, über so wesentliche und dramatische Dinge wie Krieg und Frieden leidenschaftlich zu debattieren, könnten sie ja wenigstens den Widerspruch zu de Maizière aufnehmen. Das wäre immerhin noch mal eine Chance, um die unbändige und geradezu zwanghafte Lust der hiesigen Presse am Personalisieren zu befriedigen.
Die rauschende Polit-PR der #vdL gewinnt
Doch still bleibt es, weil alle noch geradezu andächtig dem heftigen Rauschen der plattmachenden PR der UvdL mit ihrer Familien-Bundeswehr nachhängen. Was haben sich die Redaktionen schließlich nicht alles für Sachen einfallen lassen, um die, höhö, Familien-Offensive für die Armee lustig zu betiteln. Da waren die „Teilzeit-Krieger“ unterwegs, der Stabreim-Zwang befahl den Doppelschlag „Kinderkrippe statt Kanone? Familie statt Feldküche?“ in die Überschrift, und die taz erinnerte sich mit „Schwerter zu Bällebädern“ immerhin noch vage an ihre Wurzeln in der Friedensbewegung.
Was aber unglaublich und im Kern eigentlich lächerlich für eine ernstzunehmende Presse und Öffentlichkeit ist: Das große Thema, wie normal, natürlich oder unnötig das Militär eigentlich in diesem Land sein soll, ja: ob Krieg tatsächlich ein Betrieb wie Brause-Verkaufen ist, säuft in so einem PR-Spektakel kläglich ab. Und bei dem scheinbar so selbstverständlich hingesagten Hammer-Satz schaut und hört die mitfeiernde Presse einfach weg. Schönes Geschäft.
Crosspost vom debattiersalon