Neumann: „Urheberrecht soll nicht in ein Verbraucherrecht umgedeutet werden“

Robin Meyer-Lucht

26.05.2011 | 

Carta dokumentiert die Rede von Kulturstaatsminister Bernd Neumann vom vergangenen Dienstag, in der er sich unter anderem für Warnhinweise der Provider bei Urheberrechtsverletzungen einsetzt.

Öffentlich-rechtlich und auch transparent: Für einen Rundfunk für alle

Cem Özdemir

24.05.2011 | 

Die ZDF-Fernsehratsmitglieder Cem Özdemir und Oliver Passek (beide Bündnis 90/Grüne) fordern mehr Offenheit und Informationsfreiheit bei der Arbeit der Rundfunkräte. Mit Tagungen hinter verschlossenen Türen, [...]

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Leistungsschutzrecht: Leutheusser-Schnarrenberger will ‚Snippet‘-Abgabenpflicht

Robin Meyer-Lucht

15.05.2011 | 

Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger hat erstmals öffentlich erklärt, worum es ihr beim Leistungsschutzrecht geht: Google und andere sollen für Textauszüge von Verlagswebsites zahlen.

Eigenanzeigen der Regierung: Mehr Transparenz!

Stephan Ruß-Mohl

12.05.2011 | 

Mit ihren Anzeigen-Schaltungen machen Regierungen auch Presse-Politik. Wird nicht offengelegt, wer vom öffentlich finanzierten Werbekuchen wieviel bekommt, ist der Korruption Tür und Tor geöffnet.

ZDF/Zeit Online: Das Ende der Werbefreiheit öffentlich-rechtlicher Inhalte im Internet?

Robin Meyer-Lucht

27.04.2011 | 

Wer ZDF-Kurznachrichten auf Zeit Online schauen will, muss sich einen fünfzehnsekündigen Werbeclip anschauen. Eine fragwürdige Interpretation des Online-Werbeverbots. Medienpolitiker von Union bis Grüne fordern eine [...]

Wedding-Sause auf Kosten des Gebührenzahlers

Robin Meyer-Lucht

13.04.2011 | 

Die Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen lädt zu einem Empfang anlässlich der TV-Heirat des britischen Kronprinzen ein. Mehr als 25.000 Euro wird diese Fördermaßnahme für die [...]

Das Elend der deutschen Medienpolitik

Lutz Hachmeister

13.04.2011 | 

Das Ende der bisherigen Staatskanzlei-Medienpolitik dämmert heran – zu groß ist die Inkompetenz der Medienpolitiker in den Ländern, zu groß sind die netzpolitischen Herausforderungen.

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Cem Özdemir: Warum wir einen öffentlich-rechtlichen Jugendsender brauchen.

Helmut Hartung

31.03.2011 | 

Cem Özdemir fordert einen öffentlich-rechtlichen Jugendsender – mit offenen Redaktionskonferenzen, Creative Commons-Lizenzen und ohne den ‘Geburtsfehler’ von ZDF Neo.

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GEZ für alle

Kai-Hinrich Renner

31.03.2011 | 

Im Konvergenzmedium Internet gibt es keinen Rundfunk und keinen vernünftigen Grund mehr, warum nur die Informationsangebote von ARD und ZDF unterstützt werden sollten. Plädoyer für [...]

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“Das ZDF wäre gut beraten, auf die Champions League zu verzichten”

Wolf-Dieter Ring

22.03.2011 | 

Die Übertragung der Champions League hat mit Grundversorgung wenig zu tun, meint Wolf-Dieter Ring, Chef der Bayrischen Landesmedienanstalt. Er legt dem das ZDF nahe, auf [...]

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Leistungsschutzrecht: Publizistische Vielfaltsförderung geht anders

Tabea Roeßner

17.03.2011 | 

Ein Leistungsschutzrecht gefährdet die publizistische Vielfalt. Eine differenzierte Analyse der Krise des Journalismus zeigt, dass wir andere medienpolitische Instrumente brauchen. Ein Plädoyer.

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CDU-Mediensprecher: Keine Eile beim Jugendmedienschutz-Staatsvertrag

Helmut Hartung

06.03.2011 | 

Christian von Boetticher, der neue medienpolitische Sprecher der CDU, über “unnötiges Tempo” beim Jugendmedienschutz, Sparpotenziale bei öffentlich-rechtlichen Quizshows und die Lenkungswirkung von Facebook.

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Der ordnungspolitische Graben hinter der Netzneutralitätsdebatte

Robin Meyer-Lucht

15.02.2011 | 

In der Debatte um Netzneutralität stehen sich ein dirigistisch-paternalistisches und ein liberales Modell unversöhnlich gegenüber. Derweil schafft die Bundesregierung mit dem neuen TKG-Entwurf Fakten.

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Bundesverwaltungsgericht erklärt Computer zum Rundfunkempfangsgerät

Heiko Hilker

28.10.2010 | 

Das Bundesverwaltungsgericht Leipzig hat sein Urteil zur PC-Gebühr um eine Woche später gesprochen, um dann die Sender in ihrer Auffassung sowie die Ministerpräsidenten nach ihrer [...]

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Ist die GEZ ein Hort der Rechtsstaatlichkeit, Gesetzestreue und Unfehlbarkeit?

Heiko Hilker

01.10.2010 | 

Die Urteile des Wuppertaler Amtsgerichts zeigen: Auch bei der GEZ kann es Pflichtverstößen kommen. In seinem jüngsten Gutachten zum Datenschutz sah Hans Peter Bull dies [...]

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