Neumann: „Urheberrecht soll nicht in ein Verbraucherrecht umgedeutet werden“
26.05.2011 |
Carta dokumentiert die Rede von Kulturstaatsminister Bernd Neumann vom vergangenen Dienstag, in der er sich unter anderem für Warnhinweise der Provider bei Urheberrechtsverletzungen einsetzt.
Öffentlich-rechtlich und auch transparent: Für einen Rundfunk für alle
24.05.2011 |
Die ZDF-Fernsehratsmitglieder Cem Özdemir und Oliver Passek (beide Bündnis 90/Grüne) fordern mehr Offenheit und Informationsfreiheit bei der Arbeit der Rundfunkräte. Mit Tagungen hinter verschlossenen Türen, [...]
Leistungsschutzrecht: Leutheusser-Schnarrenberger will ‚Snippet‘-Abgabenpflicht
15.05.2011 |
Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger hat erstmals öffentlich erklärt, worum es ihr beim Leistungsschutzrecht geht: Google und andere sollen für Textauszüge von Verlagswebsites zahlen.
Eigenanzeigen der Regierung: Mehr Transparenz!
12.05.2011 |
Mit ihren Anzeigen-Schaltungen machen Regierungen auch Presse-Politik. Wird nicht offengelegt, wer vom öffentlich finanzierten Werbekuchen wieviel bekommt, ist der Korruption Tür und Tor geöffnet.
ZDF/Zeit Online: Das Ende der Werbefreiheit öffentlich-rechtlicher Inhalte im Internet?
27.04.2011 |
Wer ZDF-Kurznachrichten auf Zeit Online schauen will, muss sich einen fünfzehnsekündigen Werbeclip anschauen. Eine fragwürdige Interpretation des Online-Werbeverbots. Medienpolitiker von Union bis Grüne fordern eine [...]
Wedding-Sause auf Kosten des Gebührenzahlers
13.04.2011 |
Die Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen lädt zu einem Empfang anlässlich der TV-Heirat des britischen Kronprinzen ein. Mehr als 25.000 Euro wird diese Fördermaßnahme für die [...]
Das Elend der deutschen Medienpolitik
13.04.2011 |
Das Ende der bisherigen Staatskanzlei-Medienpolitik dämmert heran – zu groß ist die Inkompetenz der Medienpolitiker in den Ländern, zu groß sind die netzpolitischen Herausforderungen.
Cem Özdemir: Warum wir einen öffentlich-rechtlichen Jugendsender brauchen.
31.03.2011 |
Cem Özdemir fordert einen öffentlich-rechtlichen Jugendsender – mit offenen Redaktionskonferenzen, Creative Commons-Lizenzen und ohne den ‘Geburtsfehler’ von ZDF Neo.
GEZ für alle
31.03.2011 |
Im Konvergenzmedium Internet gibt es keinen Rundfunk und keinen vernünftigen Grund mehr, warum nur die Informationsangebote von ARD und ZDF unterstützt werden sollten. Plädoyer für [...]
“Das ZDF wäre gut beraten, auf die Champions League zu verzichten”
22.03.2011 |
Die Übertragung der Champions League hat mit Grundversorgung wenig zu tun, meint Wolf-Dieter Ring, Chef der Bayrischen Landesmedienanstalt. Er legt dem das ZDF nahe, auf [...]
Leistungsschutzrecht: Publizistische Vielfaltsförderung geht anders
17.03.2011 |
Ein Leistungsschutzrecht gefährdet die publizistische Vielfalt. Eine differenzierte Analyse der Krise des Journalismus zeigt, dass wir andere medienpolitische Instrumente brauchen. Ein Plädoyer.
CDU-Mediensprecher: Keine Eile beim Jugendmedienschutz-Staatsvertrag
06.03.2011 |
Christian von Boetticher, der neue medienpolitische Sprecher der CDU, über “unnötiges Tempo” beim Jugendmedienschutz, Sparpotenziale bei öffentlich-rechtlichen Quizshows und die Lenkungswirkung von Facebook.
Der ordnungspolitische Graben hinter der Netzneutralitätsdebatte
15.02.2011 |
In der Debatte um Netzneutralität stehen sich ein dirigistisch-paternalistisches und ein liberales Modell unversöhnlich gegenüber. Derweil schafft die Bundesregierung mit dem neuen TKG-Entwurf Fakten.
Bundesverwaltungsgericht erklärt Computer zum Rundfunkempfangsgerät
28.10.2010 |
Das Bundesverwaltungsgericht Leipzig hat sein Urteil zur PC-Gebühr um eine Woche später gesprochen, um dann die Sender in ihrer Auffassung sowie die Ministerpräsidenten nach ihrer [...]
Ist die GEZ ein Hort der Rechtsstaatlichkeit, Gesetzestreue und Unfehlbarkeit?
01.10.2010 |
Die Urteile des Wuppertaler Amtsgerichts zeigen: Auch bei der GEZ kann es Pflichtverstößen kommen. In seinem jüngsten Gutachten zum Datenschutz sah Hans Peter Bull dies [...]
