Nachdem wir heute verschiedene Beiträge über die Pläne, ein nationales Netz zu errichten, gebracht haben, hier noch mal die Übersicht über die Entwicklungen und Reaktionen in Sachen Deutschlandnetz.

Um 14 Uhr hat Klaus Peukert mit “Guten Morgen!” den Parteitag eröffnet. Alle wissen, dass es ein wichtiger BPT ist. Im Moment geht es um die eventuelle Abschaffung zweier Beisitzerposten: Gewünscht wird u.a. “ein Bundesvorstand, der uns nicht stört”. Hier ein paar Infomöglichkeiten:

Acht handgestoppte Minuten Applaus und die Frage: Wird das im September reichen?

Am Mittwoch beginnt der Prozess in München. Heute ging ein breites Bündnis gegen Rassismus auf die Münchner Straßen.

Es ist soweit: Das LSR wurde im Eiltempo verabschiedet.

Der Entwurf zu dem Parforcegesetz ist trotz handwerklicher Mängel und rechtlicher Bedenken erst mal durch. Nun muss es am 6. März durch den Rechtsausschuss des Bundesrats, am 22. März ins Plenum. Die Verleger sind aber schon mal begeistert.

Kurzer Sachstand: Der Gesetzentwurf ist so gravierend geändert worden, dass laut Geschäftsordnung des Deutschen Bundestags eine weitere Anhörung nötig wird. Die hat der Grünen-Abgeordnete Jerzy Montag beantragt. Der Rest ist – bis jetzt – Schweigen. Update: Abgelehnt!

Eine ziemlich wilde Anhörung mit irritierenden Wortbeiträgen und sachlichen Verwechslungen. Und das soll Freitag in den Bundestag. Tapfer.

Überraschend hat heute Benedikt XVI. seinen Rücktritt zum 28. Februar bekanntgegeben – ein gefundenes Fressen für Twitter. Allerdings wenig einfallsreich: Die meisten Tweets waren Wiederholungen über Plagiate.