An vier Fragen soll sich der Disput entzünden:

1. Wie gut können die Medien ihre Aufgabe als Spiegel der Gesellschaft erfüllen, wenn sie nahezu ausschließlich von Männern gemacht werden?
2. Warum ist der Frauenanteil in einer angeblich so modernen und aufgeklärten Branche niedriger als in den meisten anderen?
3. Kann man die aktuellen Quotenforderungen für Unternehmen überhaupt auf Redaktionen übertragen?
4. Wäre eine verbindliche Medien-Quote demokratisch?

Die Veranstaltung findet am 5. Juni ab 19:00 Uhr in der Landesvertretung Rheinland-Pfalz statt, In den Ministergärten 6, 10117 Berlin. Anmeldungen bis 1. Juni unter: veranstaltungen@lv.rlp.de

Die unaufgeklärte Branche on CARTA | No comment

Allerdings kosten Dialoge Geld. Räume müssen gemietet werden, Fahrtkosten fallen an, ein paar Getränke für die Diskutanten sollte es auch geben. Damit der erfreuliche Urheber-Nutzer-Dialog fortgesetzt werden kann, rufen jetzt Tobias Schwarz von den Grünen, Jonas Westphal von der SPD und Bruno Kramm von den Piraten zu einer Spendenaktion auf. Wenn 50 Leute je 20 Euro spenden, kämen schon mal 1000 Euro zusammen. Hier kann man unterschreiben + hier kann man spenden:

• iRights e.V.
• Konto 1127608800
• BLZ 430 609 67
(GLS Bank)
• Stichwort: UND

Von der Wutrede zum Dialog on CARTA | No comment

Erfreulich ist, dass sich die Netzpolitiker in einigen Punkten Gehör verschaffen konnten, in anderen Themenfeldern fehlt noch die volle Wahrnehmung der Realitäten. Zieht man das übliche Blabla bei solchen Thesenpapieren ab, bleiben als Kernforderungen übrig:

„These 3: Die SPD tritt dafür ein, den Urheber im Verhältnis zum Verwerter zu stärken. Das seit 10 Jahren geltende Urhebervertragsrecht soll die strukturell schwächere Position des Urhebers in den Vergütungsverhandlungen mit dem Verwerter ausgleichen. Damit das in der Praxis gelingt, müssen die im Gesetz vorgesehenen Konfliktlösungsmechanismen wirksamer gestaltet und um effektive Kontroll- und Sanktionsinstrumente ergänzt werden.“

Die Stärkung des Urhebers durch das Urhebervertragsrecht fällt insgesamt eher flau aus. Kein Wort zu den weit verbreiteten Buyout-Verträgen, kein Vorschlag, die Exklusivrechte von Verwertern zeitlich, räumlich oder medial zu begrenzen. Die ausformulierte These bezieht sich allein auf den skandalösen Umstand, dass die Presseverlage die bisherigen Verhandlungen über “gemeinsame Vergütungsregeln” notorisch verschleppen, um sie anschließend nicht einmal einzuhalten. Hier braucht es neben einer klaren Fristsetzung auch ein Verbandsklagerecht und spürbare Sanktionen bei Nichteinhaltung.

„These 5: Eine allgemeine, pauschale Kulturflatrate ist als Modell, Urhebern eine Vergütung aus der nichtkommerziellen Weitergabe und Vervielfältigung von digitalen, urheberrechtlich geschützten Werken zu gewähren, keine geeignete Lösung. Denn eine solche Zwangsabgabe würde zu einer erheblichen Belastung auch derjenigen führen, die das Internet nur in geringem Umfang nutzen.“

Mit der „Zwangsabgabe“ der Rundfunkgebühren scheint die SPD ja weniger Probleme zu haben. Auch die bereits im Urheberrecht verankerte Leermedienabgabe wird von der SPD nicht als “ungeeignet” gebrandmarkt. Insofern ist die pauschale Ablehnung einer Netz-Pauschale unnötig ideologisch motiviert und nicht sehr überzeugend. Sinnvoller wäre es gewesen, die von verschiedenen Seiten vorgeschlagenen Pilotprojekte zur Erprobung unterschiedlicher Modelle der Privatkopie-Vergütung zu unterstützen. Denn was Befürwortern wie Gegnern von Kulturflatrates nach wie vor fehlt, sind empirische Grundlagen für ihre Argumente. Grüne und Linke sind in diesem Punkt etwas weiter, die Piraten überlegen noch, was sie fordern sollen.

„These 7 und 8: Eine flächendeckende Inhaltefilterung des Datenstroms oder eine Sperrung des Internetzugangs lehnen wir ebenso ab wie die Einführung eines Warnhinweismodells. Die SPD spricht sich gegen jede Form eines staatlichen two- oder three-strikes-Modells und gegen eine rein private Rechtsdurchsetzung bei Urheberrechtsverletzungen aus…. Dem Abmahnmissbrauch muss Einhalt geboten werden. Die SPD tritt deshalb für eine effektive Begrenzung des Streitwerts bei einmaligen, geringfügigen Urheberrechtsverstößen ein.“

Na, das ist doch mal eine klare und deutliche Ansage. Zu ihrem Kernthema Verbraucherpolitik könnte der SPD freilich noch etwas mehr einfallen. Die Fragen der Schutzfristen und der Gemeinfreiheit von kulturellen Schöpfungen werden sorgsam ausgeklammert.

„These 10: Die Einführung eines eigenen Leistungsschutzrechts in der derzeit diskutierten Form ist … nicht erforderlich.“

Auch das ist eine (zumindest für die SPD) überraschend deutliche Aussage zu dem seit Jahren hinter verschlossenen Türen geplanten Leistungsschutzrecht für Presseverlage. Es fragt sich allerdings, was mit der „derzeit diskutierten Form“ gemeint sein könnte, denn die Vorstellungen der Verleger sind ja noch nicht so eindeutig fixiert. Ein Hintertürchen für ein Ja zu einem modifizierten Leistungsschutzrecht bleibt der SPD in der nächsten Großen Koalition also offen.

„These 11: Wir brauchen ein Zweitverwertungsrecht für wissenschaftliche Autoren, die ihre Beiträge neben der Verlagspublikation z.B. auf den Seiten der Hochschule zugänglich machen wollen… Insbesondere die Intranetnutzung in Schulen und Hochschulen muss dauerhaft auf eine rechtssichere Grundlage gestellt und die Schrankenbestimmung für die öffentliche Zugänglichmachung für Unterricht und Forschung entfristet werden.“

Beides ist überfällig. Hier hätte weniger Zaghaftigkeit und ein deutlicheres Bekenntnis zum Recht der Öffentlichkeit auf besseren, schnelleren und billigeren Zugang zu meist mit Steuergeldern produziertem Wissen gut getan. Sperrfristen sind in der Wissenschaft ebenso kontraproduktiv wie überkomplizierte Schrankenregelungen zugunsten von Bildungseinrichtungen.

„These 12: Hat eine sorgfältige Suche nach dem Rechteinhaber ergeben, dass dieser nicht feststellbar ist, soll gegen Zahlung einer angemessenen Vergütung die Lizensierung durch Verwertungsgesellschaften ermöglicht werden.“

Das ist ein vernünftiger Kompromiss in der Frage ‘Was passiert denn nun mit verwaisten Werken?’ – vorausgesetzt, die Verwertungsgesellschaften handeln tatsächlich – wie von der SPD angestrebt – “transparent”. Unbeantwortet bleibt die Frage, welche Instanz die „Sorgfalt” der Suchenden überprüfen könnte.

Insgesamt hat die SPD-Fraktion ein Papier vorgelegt, das Dialogbereitschaft signalisiert. Das ist im Zeitalter der Positionspapier-Bekenntnisse und Wutreden ja keineswegs selbstverständlich.

Urheberrecht: Die Reformvorschläge der SPD on CARTA | 9 comments

Um diesen Fragen nachzugehen besuchte ich die Redaktionen von tagesschau.de, sueddeutsche.de, hr-online und fnp.de und sprach mit Verantwortlichen. Die Erkenntnisse meiner Arbeit stehen daher unter der Einschränkung, dass die besuchten Redaktionen nicht zwangsläufig als repräsentativ gelten müssen und die dort gewonnenen Erkenntnisse somit nicht zwangsläufig übertragbar sind. Es gibt aber gute Gründe, Übertragbarkeit und Repräsentativität, zumindest in vielen Bereichen, anzunehmen. Veröffentlichungen verschiedener Journalistik-Forscher untermauern dies weiter.

Es fiel auf, dass die Online-Redaktionen untereinander viele Gemeinsamkeiten aufweisen. Diese konzentrieren sich vor allem auf den ordinären Online-Nachrichtenbetrieb. Was die Redaktionen selbst produzieren und wie sie es tun – darüber herrscht relativ große Übereinstimmung. Es ließ sich feststellen, dass die Redaktionen unabhängig von ihrem Stammmedium speziellen Anforderungen des Online-Journalismus unterworfen sind. Um diese zu erfüllen, haben sie gleiche oder zumindest vergleichbare Lösungen entwickelt und umgesetzt.

Dies führt etwa dazu, dass die Redaktionen alle nach einem Schichtsystem arbeiten, welches auffallende Parallelen aufweist. Es führt dazu, dass sie vorrangig Texte produzieren – obwohl gerade in dieser Hinsicht das Multimedium Internet andere Hoffnungen weckt – und es führt dazu, dass sie ähnliche räumliche Strukturen in ihren Newsrooms geschaffen haben. Es hat sich also durchaus eine für den Online-Journalismus typische Arbeitsweise herauskristallisiert.

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Tageszeitungen sind enger mit Online-Redaktion verwoben

Aber wie erwartet, existieren auch Unterschiede: So weisen zum Beispiel die vorherrschenden Ausbildungswege der Online-Redaktionsmitglieder tendenziell eine Nähe zum Stammmedium auf. Die meisten Unterschiede sind jedoch in Bereichen anzutreffen, die unter dem Begriff „Konvergenzbemühungen“ gefasst werden können. Die Medienhäuser versuchen möglichst effektiv gemeinsame Ressourcen für das Online- wie für das Stammmedium zu nutzen und die einzelnen Produkte sinnvoll und auch – im Fall der privatwirtschaftlichen Verlage – gewinnbringend zu verzahnen.

Unter diesem Gesichtspunkt dienen die Online-Angebote einerseits als Werbung für sonstige Produkte des Medienhauses. Sie sind aufgrund ihrer Kostenlosigkeit aber andererseits mit der Angst der „Kannibalisierung“ belastet. Tendenziell sind die Tageszeitungen enger mit dem Online-Medium verwoben, als die Rundfunk-Anbieter.

Als größter Unterschied ist sicherlich die Zweiteilung des Tages in den Online-Ablegern der Tageszeitungen anzusehen. Auch sie hat mit Konvergenzbemühungen zu tun: Die Tätigkeit der Redakteure wandelt sich in Online-Redaktionen von Tageszeitungen ab dem Nachmittag häufig, weil dann in der Regel zumindest ein Teil der Arbeitszeit nicht auf das Erstellen von eigenen Beiträgen verfällt, sondern auf das Auswählen und online-gerechte Aufbereiten von Inhalten aus der Zeitung. Bei den Kollegen aus Rundfunk-Häusern ist diese Aufgabe gleichmäßig über den Tag verteilt und/oder aufgrund der gelieferten Formate nicht Aufgabe der Redakteure.

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Öffentlich-Rechtliche könnten Versuchskaninchen sein

Den Öffentlich-Rechtlichen könnte, weil sie weniger stark ökonomischen Zwängen unterliegen, im deutschen Online-Journalismus eine besondere Rolle zukommen. Sie könnten Experimentierfelder für neue Formate oder Konzepte sein. Sie könnten die Redaktionen sein, die in Form einer ständigen offenen Beta für die Nutzer wie auch die Branche selbst neue Antworten suchen. Antworten, die wichtig sein können, gerade auch für kleine Verlage, die im Online-Journalismus ihren Lesern etwas bieten wollen, aber von finanziellen wie organisatorischen Unwägbarkeiten davon abgehalten werden.

Für eine Rolle der Öffentlich-Rechtlichen als „Versuchskaninchen“ ist es aber nötig, dass man ihnen diese Rolle zugesteht und damit auch zugesteht, dass das ein oder andere Konzept zu einem Erfolgsmodell wird, das Maßstäbe setzt. Die tagesschau-App ist sicherlich ein Fall, in dem dies geschehen ist – jedoch bekanntlich nicht unbedingt zum Gefallen der privatwirtschaftlichen Verleger.

Der Mut zu Experimenten sollte auch vor der Organisation der Redaktionen nicht halt machen. Im Rahmen meiner Arbeit wurden trotz unterschiedlich starker Verzahnung stets vom Stammmedium getrennte Online-Redaktionen angetroffen. Es gab nirgendwo eine vollständige gemeinsame Wertschöpfungskette. Bemühungen in diese Richtung, etwa durch Zusammenarbeit auf Ressort-Ebene, sind eher bei den Tageszeitungen zu verorten.

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Teilung verschieben: Aufgaben-orientiert, statt Kanal-orientiert

Eine solche Entwicklung ist bei den Online-Ablegern aus dem TV- und Radiobetrieb schwieriger vorzustellen. Hier gibt es im Stammmedium häufig weniger Ressorts als vielmehr Redaktionen einzelner Sendungen. Daher ist es denkbar, dass sich die Arbeitsabläufe in Zukunft stärker unterscheiden werden, also dass die Online-Redaktionen der Rundfunkanbieter wie bisher als eigene, geschlossene Redaktion arbeiten, während in den Tageszeitungen die Trennung nicht zwischen der Mediengattung, sondern vorrangig zwischen dem Thema, sprich Ressort, verlaufen wird.

Im Rahmen einer gemeinsamen Wertschöpfungskette zwischen Stammmedium und Online-Redaktion könnte es auch sinnvoll sein, die Arbeitsteilung gänzlich anders aufzuteilen. Hier könnte man sich an dem angelsächsischen Raum zu orientieren, in dem es eine Unterteilung in „reporters“ und „editors“ gibt.

In Anlehnung daran könnte es in Zukunft auch in Deutschland verstärkt Personen geben, die als „reporters“ explizit für die Recherche sowie das Einholen von O-Tönen und (Bewegt-)Bildern verantwortlich sind. Diese Informationen würden sie dann an die „editors“ weiter geben, die je nachdem welchem Ausspielkanal sie bedienen, einen Print-Artikel, ein Online-Format, einen Radio- oder TV-Beitrag daraus erstellen.

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Unterschiede sind eine enorme Chance

Im Rahmen meiner Arbeit wurde deutlich, dass die einzelnen Redaktionen viel voneinander lernen können. In keiner der Redaktionen wurde ein „heiliger Gral“ ausgemacht, eine Handlungsart oder Technik, die große Wettbewerbsvorteile mit sich bringt und deshalb geheim gehalten muss. Es ist auch schwer vorstellbar, dass so etwas je existieren wird. Statt hinter verschlossenen Türen einzeln die gleichen Probleme anzugehen ist es daher sicher besser, dies gemeinsam und offen zu tun.

Doch auch bei einem verstärkten Austausch ist es wünschenswert, wenn jedes Medium maßgeschneiderte Lösungen sucht und nicht nur Ideen anderer überträgt. Die Online-Redaktionen von Rundfunkanstalten und Tageszeitungs-Verlagen sind in gewisser Hinsicht zwar Konkurrenten, im Internet sind ihre Produkte aber auch eine Ergänzung zueinander, die von den Konsumenten individuell kombiniert werden. Damit ähnelt dieser Markt eher dem TV-Markt, als dem der Tageszeitungen.

Gerade jedoch, wenn Nutzer verschiedene Angebote kombinieren, lohnt es sich, die eigenen Stärken zu nutzen und Unterschiede bewusst auszuprägen. Auch kann es sich lohnen, Inhalte, die andere besser bieten können, offen zu verlinken. So kommt es häufig vor, dass TV-Anstalten auf ihren Nachrichtenseiten ein Ereignis als Stream anbieten, während Online-Redaktionen von Tageszeitungen Text-Ticker dazu anbieten. Beides hat seine Berechtigung und beides hat je nach Nutzungs-Möglichkeiten der Rezipienten Vorteile. Wünschenswert wäre es, wenn hier gegenseitig aufeinander verwiesen wird.

Wenn auch die Redaktionen sich als Ergänzung zueinander ansehen, werden die Unterschiede in den Redaktionen für die Rezipienten zu einem großen Vorteil. Dann könnte der Online-Journalismus nicht nur das Feld sein, in dem verschiedene Mediengattungen erstmals direkt aufeinander treffen, sondern auch das journalistische Feld, mit der größten Vielfallt. Davon ist man aktuell aber noch ein gutes Stück entfernt.

Arbeitsabläufe in Online-Redaktionen: Viel Gleiches, wenig Experimente on CARTA | No comment

Reflexartig haben sich die Konservativen auf Seiten der Verwerter geschlagen und fordern Kontrollmaßnahmen. Dagegen haben liberale Parteien wie FDP und Piraten die Netzfreiheit im Fokus. Erst seit kurzem kommt eine dritte Stimme zu Wort: die Urheber. Seit der Autor und Musiker Sven Regeners seinem Ärger über Urheberrechtsverletzungen mit einer spontanen Wutrede im Bayrischen Rundfunk Luft machte, verschaffen die Kreativen sich Gehör. Sie, mit deren Ideen und Werken Labels, Verlage, Verleiher, Agenturen und Verwertungsgesellschaften Umsätze erzielen. Sie, deren Ideen und Werke in digitaler Form die Netzgemeinde begeistert.

Nun haben Urheber weder das Kapital noch die Lobbyisten auf ihrer Seite. Sie bilden auch keine gesellschaftlichen Mehrheiten, wie die Nutzer des Internets. Und doch ist es Aufgabe einer verantwortungsvollen und sozialen Politik sich für diese produktive Minderheit stark zu machen. Es gilt, ihre Interessen in den Mittelpunkt zu stellen. Zumal die Urheber die Schnittstelle zwischen der verunglimpften „Content-Mafia“ und den unflätig beschimpften „Raubkopierern“ sind – und somit die einzigen möglichen Mediatoren im aktuellen Konflikt.

Von kreativer Arbeit leben

Das Problem mit den Urhebern ist jedoch, dass sie eine Gruppe von Individualisten sind, konzentriert auf ihre Kunst. In ihren Positionen und Forderungen sind die Urheber schwer zu einen. Übereinstimmung wird meist von außen erzeugt, etwa beim kürzlich veröffentlichten Appell „Wir sind die Urheber“. Bei dem führte ein Literaturagent die Feder und genau aus diesem Grund sind die Loyalitätsadressen genau wie die Verwerter-Forderungen in den veröffentlichten Texten mit äußerster Vorsicht zu bewerten.

Im Kern geht es den Urhebern – egal ob Regener spricht, oder Agent Matthias Landwehr die Kreativen sprechen lässt – um Vergütung für ihre Arbeit. Dagegen sind weder Industrie noch Nutzer. Allerdings: Die Industrie will die Marketing- und Preishoheit über die Produkte halten. Die politischen Sprecher der Netzgemeinde haben eher pauschale Vergütungsmodelle im Sinn. Für die Urheber ist beides wenig verlockend. Im Mittelpunkt ihres Interesses steht das Werk. Das soll gelesen, gehört und gesehen werden, wie und wo auch immer. Für diese Nutzung wollen die Urheber eine angemessene Beteiligung. Nur so können sie würdig und unsubventioniert von ihrer Arbeit leben.

Neue Geschäftsmodelle fördern, nicht veraltete schützen

Die Geschäftsmodelle der Verwerter basieren auf Kontrolle: Sie wollen die Form (z.B. des Musik-Albums, des geschlossenen Buches, der Zeitschrift als Sammlung von Artikeln, etc.) und den Zeitpunkt der Veröffentlichung (Airplay für Musik bevor sie erschienen ist, Vierstufige Verwertungskette der Filmwirtschaft, etc.) bestimmen. Genau das ist im digitalen Umfeld kaum haltbar ohne in die Bürgerrechte der Nutzer einzugreifen.

Es kann nicht Aufgabe der Politik sein diese Geschäftsmodelle, die sich überholt haben, zu schützen. Die Wirtschaft muss Modelle entwickeln, die den neuen Gegebenheiten entsprechen. Beispiele gibt es bereits. So ermöglicht spotify den Nutzern Songs zu hören, sobald sie im Radio laufen. Durch Werbeunterbrechungen oder Premium-Abos wird Umsatz gemacht. Derartige Angebote müssen Contentwirtschaft und Verwertungsgesellschaften in all ihren Bereichen entwickeln bzw. ermöglichen, um für Urheber und Nutzer relevant zu bleiben.

Legale Angebote als Schutz vor Piraterie

Immer wieder wird der Ruf nach Pauschalabgaben laut. Die machen es dem Nutzer auf den ersten Blick einfach, bringen aber zwei Probleme mit sich: Es entwickeln sich keine neuen Angebotsformen und bei der Verteilung kommt es fast zwangsläufig zu Konflikten. Das beweisen bereits existierende Pauschalabgaben wie die Leer-Medienabgabe. Hier werden die Verteilmodelle (wie zB. Rundfunkeinsätze bei Musik als Schlüssel) zu Recht immer wieder als ungerecht angeprangert.

Im Sinne des Urhebers braucht es eine Politik, die das Vergüten über das Verbieten stellt. Die Urheber sind an der wirtschaftlichen Nutzung ihrer Werke interessiert. Es bedarf Geschäftsmodellen, die mindestens so gut sind wie die illegalen Angebote. Die zu etablieren ist der wirksamste Schutz vor Piraterie.

Was neuen Entwicklungen betrifft, ist Deutschland bisher ein Negativbeispiel. Neun Jahre lang gab es keine Einigung zwischen GEMA und Bitkomm über die Vergütung pro Download. Die Konsequenz: Die Akteure mussten die von der GEMA geforderte Maximalvergütung zurückstellen, ihre legalen Angebote wurden deshalb unwirtschaftlich, ihre Anstrengungen bei der Durchsetzung ihres neuen Dienstes deshalb gebremst. Werbung und Kampagnen für legale Downloadanbieter gab es schlichtweg lange nicht. Das hat  Konsequenzen. So wird in Deutschland immer noch 83 Prozent des Umsatzes mit Musik über Tonträger gemacht (in den USA sind es weniger als 50 Prozent, in Schweden liegt der Tonträger-Anteil bei 40 Prozent). Das Fatale daran: Die Einnahmen der Künstler sinken, denn die Verluste aus den immer noch fallenden Umsätzen mit Tonträgern können in der somit zaghaft gewordenen, digitalen Verwertung nicht kompensiert werden.

Digitale Verfügbarkeit ist im Interesse der Urheber

Wie werden Urheberrecht, Contentwirtschaft und Verwertungsgesellschaften ihrer Verantwortung den Urhebern gegenüber gerecht? Behindern die aktuellen Rahmenbedingungen die Urheber in ihrem Erlösstreben, feiern Umgehungsangebote Erfolge. Ein Beispiel dafür ist kinox.to, der Ersatz für das abgestellte kino.to genau wie der youtube Router, der letztlich doch alle Videos frei schaltet.

Die althergebrachten, analogen Geschäftsmodelle werden durch die digitale Verfügbarkeit angegriffen – egal legal und illegal. Es ist deshalb zwingender Auftrag eines Verwerters im Interesse seiner Urheber für eine legale Verfügbarkeit zu sorgen.

Gezahlt wird im Netz immer

Die Verfolgung von Missbrauch sollte sich künftig auf diejenigen konzentrieren, die von der Schädigung des Urhebers profitieren. Die sogenannte „Umsonstkultur“ ist eine Schimäre. Illegale Angebote sind nicht von Altruismus getrieben, gezahlt wird im Netz immer. Entweder durch Premium-Zugänge oder Optimierungs-Software. Auch für illegale Angebote, bei denen Werbung die Zeit der Nutzer kostet. Will man diese illegalen Plattformen wirklich austrocknen, sollte man ihnen ein legales Angebot entgegenstellen und sie dann von jeglichen Einkünften abschneiden.

Möglich würde das, indem man Werbetreibende, die von der Reichweite illegaler Dienste profitieren, mitverantwortlich macht. Mediagenturen könnten verpflichtet sein nachzuweisen, dass das von ihnen genutzte Medium eine Vereinbarung mit den Verwertungsgesellschaften hat. Ähnliches gilt für Zahlungs-Anbieter wie Paypal und Kreditkartenunternehmen die den Kauf von Premium-Zugängen und ähnlichem ermöglichen.

Illegale Angebote sind weder sympathisch, noch optimal nutzbar. Im Sinne der Urheber gegen sie vorzugehen ist deshalb leicht zu kommunizieren. Verbunden mit der Entstehung fairer und legaler Angebote ist das sogar im Sinne des Nutzers. Ein Zusammenspiel aus legalen Angeboten, die mindestens so gut sind wie die illegale Konkurrenz und ein konsequentes Austrocknen von Einnahmequellen derjenigen, die Urheber leer ausgehen lassen können den Wandeln bringen. Die Politik muss eigentlich nur auf die dritte Stimme hören.

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Behauptung 1: Selbstständige können nicht für sich selbst sorgen

Von der Leyens Hauptargument für den Rentenversicherungszwang ist, dass Selbstständige in der Regel nicht für sich selbst sorgen könnten – und daher offenbar wie unmündige Kinder bevormundet werden müssen. In der Wirtschaftswoche offenbarte die Arbeitsministerin, wie wenig sie den Innovationsbringern und Arbeitsplatzbeschaffern von Morgen eigentlich zutraut – und sagt damit viel aus über ihren Wirtschafts- und Gründungsstandort Deutschland!

Die werden fragen: Warum zwingt ihr mich? Irgendwann werde ich das große Geld verdienen, dann wird es reichen. Die Lebenserfahrung zeigt aber, dass diese Pokerei zu oft schiefgeht. Trittbrettfahrer auf Kosten der Allgemeinheit darf es nicht geben.

Fakt ist: Die Arbeitsministerin widerspricht sich selbst!

Bei einem UDL-Talk im Februar 2012 wurde sie gefragt, was sie denn davon halte, die Arbeitgeber an den Kosten der Vorsorge zu beteiligen, und gab zu:

Der Gedanke, dass man Arbeitgeber beteiligt, ist im Grundsatz erstmal richtig. Nur typisch für den Selbständigen ist eben, dass er keinen Arbeitgeber hat.

Den Selbständigen wird die alleinige Verantwortung für die eigene Vorsorge aufgebürdet. Das ist, als ob man Kindern zwar nicht zutraut, alleine essen zu können, aber dann von ihnen erwartet, den Tisch zu decken. Anders läuft das z.B. bei der Künstlersozialversicherung, bei der die Auftraggeber mitverantwortlich sind für Beiträge. Die Ministerin muss sich entscheiden: Sind die Selbstständigen denn nun eigenverantwortlich und können auch dementsprechend eigenständig Vorsorgeentscheidungen treffen? Oder sind sie es nicht und brauchen daher bei der Vorsorge die Unterstützung der Auftraggeber und des Staates?

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Behauptung 2: Typisch für den Selbstständigen ist, dass er keinen Arbeitgeber hat

Die Ministerin behauptet (siehe Zitat oben), dass Selbständige keine Arbeitgeber haben.

Fakt ist: Die Ministerin verkennt die Situation der arbeitnehmerähnlichen Selbstständigen!

In Deutschland arbeiten zahlreiche Menschen, die zwar wie Selbstständige sozialversichert sind, faktisch aber wie Arbeitnehmer für nur einen Auftraggeber tätig sind. Ein Beispiel sind Pauschalisten in vielen Zeitungsredaktionen. Viele dieser arbeitnehmerähnlichen Selbstständigen fühlen und verhalten sich eben nicht wie eigenverantwortliche Unternehmer, die z.B. ihre Honorare frei verhandeln können, sondern wie schlechter gestellte Arbeitnehmer zweiter Klasse. Pauschalisten von Zeitungen beispielsweise wird sogar der Zugang zur Künstlersozialversicherung verwehrt – und zwar genau mit dem Argument, sie seien keine echten Selbständigen!

Solche Arbeitsverhältnisse gibt es deshalb, weil für die Auftraggeber keine Sozialversicherungskosten anfallen – die tragen die angeblichen Selbstständigen ja voll selbst.

Mit einer Beteiligung der Auftraggeber an den Sozialversicherungsbeiträgen hätte die Ministerin nun die Möglichkeit, dieses Modell für Arbeitgeber unattraktiv zu machen. Möglicherweise würden dann sogar mehr Leute fest eingestellt, wenn der Anreiz zum Outsourcen wegfällt. Für eine solche einheitliche Pflichtversicherung aller Erwerbstätigen spricht sich die Gewerkschaft Verdi, in der 30.000 Solo-Selbststständige organisiert sind, übrigens schon seit Jahren aus.

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Behauptung 3: Die Zwangsvorsorge verhindert Trittbrettfahren zu Lasten der Allgemeinheit

Ursula von der Leyen möchte verhindern (siehe Zitat oben), dass Selbstständige sich jahrelang aus den Sozialsystemen ausklinken, aber am Ende, wenn ihre Geschäftsidee scheitert, als Trittbrettfahrer doch in die „soziale Hängematte“ zurückfallen.

Fakt ist: Die Rentenversicherungspflicht verschlimmert die Situation von Selbstständigen nur – und dafür gibt es bereits Beispiele!

Die Idee, etwas für die Allgemeinheit tun zu wollen, mag im Ansatz richtig sein, eine Zwangsversicherung ist dafür der falsche Weg. Davon könnte sich Frau von der Leyen sozusagen am lebenden Objekt einmal persönlich überzeugen: Freiberufliche Pädagogen und andere Berufsgruppen sind nämlich schon seit einigen Jahren verpflichtet, 19,6 Prozent ihres Gewinns an die Deutsche Rentenversicherung abzuführen. Dadurch geht es ihnen aber keinesfalls besser. Im Gegenteil, die zusätzliche Belastung führt nicht selten dazu, dass die Betroffenen sich entweder gar nicht erst bei der Deutschen Rentenversicherung melden, in der Hoffnung, nicht entdeckt zu werden – und damit gegen geltendes Recht verstoßen. Oder dass sie ihr karges Honorar zwischendurch mit Arbeitslosengeld II aufbessern. Beides ohne Zweifel auf Kosten der Allgemeinheit.

Statt sich aber mit solchen real existierenden Fällen zu beschäftigen, beauftragt die Arbeitsministerin wohl lieber für eine Million Euro die Unternehmensberatung McKinsey damit, eine Machbarkeitsstudie zu erstellen, wie sich die neue Vorsorgepflicht technisch und mit möglichst geringem bürokratischem und finanziellem Aufwand umsetzen lässt. Und das Bundeskabinett plant eine Diätenerhöhung.

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Behauptung 4: Die Bundesregierung möchte Innovationen fördern und Deutschland für ausländische Unternehmen attraktiv machen

Immer wieder betont die Bundesregierung, wie wichtig Innovationen für den Wirtschaftsstandort Deutschland sind. Stellvertretend sei hier auf die Initiative „Deutschland – Land der Ideen“ verwiesen, mit der im In- und Ausland die Stärken des Wirtschafts- und Wissenschaftsstandortes Deutschland sichtbar gemacht werden sollen. Auf der Website wird dazu folgendes Selbstbild entworfen:

Die Deutschen und die Menschen in aller Welt sagen: „Land der Ideen“, das passt zu Deutschland. Dichter und Denker, Techniker und Tüftler, Made in Germany: das sind wir. Die Stärken Deutschlands, seine Menschen und seine Innovationskraft werden mit dem Begriff ‘Idee’ treffend beschrieben.

Fakt ist: Die Zwangsrentenversicherung verhindert Innovation und trägt letztlich dazu bei, Deutschland für ausländische StartUps unattraktiv zu machen!

Tim Wessels, IT-Unternehmer und Inititator der Online-Petition, beklagt im Interview mit Jetzt die Innovationsfeindlichkeit der Zwangsrentenversicherung:

Ich denke, dass deutlich weniger Unternehmen gegründet werden und dass sehr viele Ideen einfach nicht mehr ausprobiert werden. Die Politik beklagt sich ja gerne, dass in Deutschland zu wenig ausprobiert wird und dass z.B. im Web-Bereich die allermeisten erfolgreichen Start-ups aus den USA kommen. Wenn hierzulande solche Gesetze gemacht werden, muss man sich darüber nicht wundern.

Tatsächlich ist es um die Gründungskultur in Deutschland eher schlecht bestellt: Die Financial Times meldet, dass die Zahl neuer Unternehmen 2012 auf ein Rekordtief von unter 400.000 zu sinken droht. Der Global Entrepreneurship Monitor (GEM), der jährlich die Gründungsbedingungen in über 50 Ländern vergleicht, weist Deutschland, was die gesamtgesellschaftlichen Gründungsbedingungen angeht, regelmäßig einen der hinteren Plätze zu. Ein Grund: Gut 50 Prozent der hierzulande Befragten würden aus Angst lieber gar nicht erst gründen.

Bei einem solchen Klima können wir uns freuen, wenn StartUps wie das schwedische Soundcloud Berlin als Standort wählen und hier Arbeitsplätze schaffen. Doch auch für solche Unternehmen droht Deutschland zunehmend unattraktiv zu werden. Denn ausländische Arbeitnehmer, auch wenn sie wie Saisonarbeiter nur kurzzeitig in Deutschland tätig sind, sind rentenversicherungspflichtig, können sich die Beiträge aber unter Umständen später erstatten lassen. Wenn diese Pflicht auch auf ausländische Unternehmer ausgedehnt wird, würde das StartUps wie Soundcloud eher abschrecken.

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Behauptung 5: Die Zwangsrentenversicherung soll Gerechtigkeitslücken schließen

Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen möchte eine gerechtere Sozialversicherung für alle. Laut Süddeutsche Zeitung sagte sie:

Wir haben den Auftrag, Gerechtigkeitslücken zu bearbeiten, die auf die lange Sicht zu Altersarmut führen.

Fakt ist: Die Zwangsvorsorge öffnet neue Gerechtigkeitslücken, weil sie einzelne Gruppen bevorzugt oder benachteiligt!

Nach einem Eckpunktepapier des Arbeitsministeriums mit dem Titel: „Für eine Altersvorsorgepflicht für selbstständig tätige Erwerbspersonen“ haben Selbstständige zukünftig offenbar wenigstens die Wahl zwischen staatlicher und privater Vorsorge. Die Versicherungsansprüche dürfen nur nicht vererblich, übertragbar, beleihbar, veräußerbar oder kapitalisierbar sein.

Andere Berufsgruppen wie die freiberuflichen Pädagogen hatten seinerzeit nicht so viel Glück: Zwar hatten auch sie die Wahlmöglichkeit zwischen staatlicher oder privater Altersvorsorge, jedoch nur wenn sie vor dem 30. September 2001 selbständig waren und bereits eine Altersvorsorge vorweisen konnten. Alle anderen wurden staatlich zwangsrentenversichert. Oder blüht dieses Modell gerechtigkeitshalber dann doch auch allen anderen Selbstständigen?

Ebenso ungerecht ist die Art, wie die Sozialversicherungsbeiträge von Selbstständigen berechnet werden. Bei der bisherigen Plicht-Rentenversicherung werden der Berechnung z.B. pauschale Bezugsgrößen zugrunde gelegt, bei der gesetzlichen Krankenversicherung ein maßgebliches Mindesteinkommen von über 1000 Euro monatlich, nach dem die Höhe der Beiträge berechnet wird. Das führt zu der absurden Situation, dass Selbstständige auch bei geringem Verdienst auf mehrere hundert Euro Sozialversicherungsbeiträge im Monat kommen. Ausnahme sind die Mitglieder der Künstlersozialversicherung: Sie dürfen das Einkommen, nach denen die Sozialabgaben berechnet werden, einfach schätzen.

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Fazit: Die Sozialversicherung für Selbstständige betrifft alle und ist dringend reformbedürftig

Klassische Erwerbsbiographien werden immer seltener. Phasen, in denen sich Festanstellung, Arbeitslosigkeit und Selbstständigkeit abwechseln, sind schon heute für viele eher Regel als Ausnahme. Genau deshalb betrifft das Problem auch nicht nur eine kleine Randgruppe, sondern uns alle.

Denn das deutsche Sozialversicherungssystem ist noch längst nicht auf diese brüchigen Erwerbsbiographien eingerichtet – und das, obwohl dieses Problem schon vor mehr als zehn Jahren u.a. von der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft erkannt wurde (S.27). Der Normalfall ist nach wie vor die Festanstellung. Alles was außerhalb dieser Norm liegt, bereitet Politik und Bürokratie Kopfzerbrechen – wie man an Frau von der Leyens unausgegorenem Vorstoß ganz deutlich sieht.

Was wir daher dringend brauchen, ist eine Bestandsaufnahme zur Sozialversicherungssituation von Selbstständigen in Deutschland, die zeigt, wo die Politik ansetzen muss, um deren Situation wirklich zu verbessern. Schnellschüsse, mit denen einzelne stark bevorzugt oder benachteiligt werden, verschlechtern die ohnehin ungerechte Situation noch zusätzlich und gefährden darüber hinaus den Wirtschaftsstandort Deutschland.

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Zwangsrentenversicherung für Selbstständige: Von der Leyens Irrtümer on CARTA | 28 comments

„Der Schiedsrichter hat jederzeit regelkonform gehandelt, und die von Hertha BSC behauptete einseitige Schwächung durch die Unterbrechung konnte nicht belegt werden.“

Damit bleibt das 2:2-Endresultat zwischen Fortuna Düsseldorf und Hertha BSC Berlin vom 15. Mai 2012 bestehen. Soweit, so dumm für die Hertha-Verantwortlichen, die vergeblich argumentiert hatten, ihre Spieler hätten Todesangst, Tränenfluss und Traumata erlitten, weil hunderte jubelnde Fortuna-Fans kurz vor dem Schlusspfiff den Platz gestürmt hatten. Pech gehabt. Auch ein vorzeitiger Samenerguss ist schließlich eine sexuelle Störung und kein Verbrechen.

Hertha wiederum hat inzwischen Revision eingelegt. Schließlich geht es laut Hertha-Anwalt Schickhardt um, nun ja, wenn schon nicht den Weltfrieden, dann doch um „historische Maßstäbe“. Nur ein Wiederholungsspiel (und der Verbleib der Hertha in der ersten Liga), so seine Logik, könne den „Spielbetrieb vor Verrohung, Anarchie und Gewalt (…) sichern. Vielleicht ist das die letzte Chance“. In Anbetracht der Tatsache, dass es die Hertha-Fans waren, die lange vor Spielende Bengalos auf Platz und Spieler warfen, liegt die Vermutung nahe, dass es sich genau umgekehrt verhält. Aber sei’s drum. Das alles bringt den FC Köln nicht zurück in die erste Liga.

Revidieren sollte die DFB-Sportgerichtsbarkeit aber bei der Berufungsverhandlung wenigstens die Urteilsbegründung. Diese zeigt: auch richtige Entscheidungen können beknackt begründet werden. So zitieren verschiedene Medien den Vorsitzenden Richter übereinstimmend mit den Worten:

„Es kann nicht so weit gehen, dass wir psychische Beeinträchtigungen zulassen. Das würde die Zukunft bedeuten: wird ein farbiger Spieler nach 20 Minuten rassistisch beleidigt und trifft keinen Ball mehr, könnte man immer auf psychische Beeinträchtigung plädieren. Das darf nicht sein.“

Nein, DAS darf natürlich nicht sein… Ludwig Thoma wiederum zitieren verschiedene Quellen übrigens mit dem folgenden Satz:  „Er war ein guter Jurist und auch sonst von mäßigem Verstande.” Nichts ist jedenfalls so entlarvend wie ein misslungener Vergleich.

DFB-Urteil zum “Skandalspiel”: Nichts ist so entlarvend wie ein misslungener Vergleich on CARTA | 2 comments

Bereits vorab hatte Jürgen Kuri (c’t) eine kleine Lektüreliste zusammengestellt. Markus Beckedahl hat für Netzpolitik teilweise mitgebloggt und die Stellungnahmen der Sachverständigen verlinkt:

Reimut van Bonn, Musiker, VUT – Verband unabhängiger Musikunternehmen e. V.
Dr. Florian Drücke, Bundesverband der Musikindustrie e. V.
Dr. Dieter Frey, Fachanwalt für Urheber und Medienrecht
Dirk von Gehlen, Süddeutsche Zeitung
Frank Rieger, Chaos Computer Club
Prof. Dr. jur. habil. Rolf Schwartmann, Fachhochschule Köln
Christian Sommer, Executive Director, EMEA Anti-Piracy Operations, Warner Bros. Entertainment
Dr. Christian Sprang, Börsenverein des Deutschen Buchhandels e. V.
Oliver Süme, eco – Verband der deutschen Internetwirtschaft e. V.

Aufzeichnungen des Livestreams sowie der Wortprotokolle werden später von den Diensten des Bundestags zur Verfügung gestellt.

Unterausschuss “Neue Medien” hat getagt on CARTA | One comment

Vielleicht konnte sich der eine oder andere Fernsehzuschauer noch ordentlich aufregen, über die Naivität der Vertreter von Nordzucker und DIHK, die im Einspieler mit glänzenden Augen von den Vorteilen des Euros schwärmten. Oder manch einer zu dem Schluss kommen, dass jemand, der bei aller intellektuellen Schärfe Wörter wie Dumpfbacke benutzt, vielleicht noch ein klein wenig am Kanzlerformat arbeiten muss.

Doch dass Thilo Sarrazin einräumte, nach gründlichen empirischen Studien, wie sie sein selbsternanntes Markenzeichen sind, zum Schluss gekommen zu sein, dass „der Euro uns immerhin nicht geschadet hat“, nahm doch deutlich Schwung raus aus der Debatte. Da half es auch kaum, dass er rasch versicherte, auch keine messbaren Vorteile gefunden zu haben und darauf hinwies, dass die Währung seit der Krise Unfrieden stiftet. Peer Steinbrück konterte mit integrierten Finanzmärkten und entfallenen Währungsrisiken, er sprach von der politischen Union, von Verantwortung, Solidarität – um schließlich und endlich in einem Satz den Grund für das Unbehagen vieler mit dem Geld in ihrer Tasche zu nennen: Es handele sich einfach um komplexe ökonomische Zusammenhänge, die schwer zu erklären sind.

Ja, es ist kompliziert. So kompliziert, dass selbst der Agent Provocateur Sarrazin in seinem Buch offenbar keinen Lösungsvorschlag hat, wie ein Europa ohne Euro konkret aussehen soll. Zumindest hat Günther Jauch keinen gefunden und der Autor wollte sich vor laufenden Kameras nicht festlegen. Auch die künftigen Sarrazin-Leser werden wahrscheinlich beim 464 Seiten starken Werk rasch zu den saftigen Stellen mit der Buße für Holocaust, sich sonnenden Griechen, die man ja durchaus persönlich gern haben kann, oder der Finanzmentalität der Italiener durchblättern, auf dass sie, je nach Gesinnung, ein eisiger oder wohliger Schauer überläuft.

Das Zahlenwerk mit anderen Statistiken zu überprüfen, das werden die wenigsten auf sich nehmen. Es ist wie mit der endlosen Diskussion über den Teuro. Man kann darüber schimpfen, dass alles teurer wird und uns der Euro das Leben versaut hat, oder sich Inflationsdaten und den Warenkorb der Statistiker vornehmen und mal reinschauen. Vielleicht sind alle irgendwann ja endlich so gelangweilt von den ewig gleichen Argumenten, dass man sich dieser Arbeit mal gemeinsam unterziehen kann.

Was ist, abgesehen von persönlichen Empfindlichkeiten, eigentlich eine Währung? Ein Mittel um den Transfer von Waren und Dienstleistungen zu ermöglichen – ohne eine Gegenleistung in Form von anderen Waren und Dienstleistungen zu liefern. Wie wollen wir also in Zukunft damit arbeiten? Und wie können wir den Euro, der sich bislang durch alle Finanzkrisen so wacker und stabil geschlagen hat, dafür nutzen, dass in Europa wieder Zufriedenheit einkehrt? Das wäre mal eine interessante Diskussion. Wenn auch eine anstrengende.

Sarrazin weiß es auch nicht on CARTA | 4 comments

Kurt hat mich eben etwas gefragt, was ich mich selber eigentlich auch schon lange frage. Warum gucke ich eigentlich Tatort, wenn ich alles immer „beschissen“ finde? Ich glaube, das ist so, wie im Winter morgens aufwachen und trotz besseren Wissens erstmal nach draußen nach der Sonne schielen. Und manchmal ist sie ja dann sogar da.

Außerdem gehört Tatort zum Sonntagabend wie gekochte Eier und Brötchen zum Sonntagmorgen. In meiner Familie wird jetzt in der vierten Generation geguckt. Was hält heutzutage schon so lange? Und das möchte ich mir nicht gerne von „Wir brauchen mal was Neues- was richtig Neues, irgendwie Redakteuren“ kaputt machen lassen. Diese Woche brauchte ich mir eh keine Sorgen darüber zu machen, weil sie den „Tatort“ mal wieder „Polizeiruf 110“ genannt haben. Den Unterschied verstehe ich sowieso nicht. Das muss wohl so sein, wie bei der Volksfront von Judäa, die ist ja bekanntlich auch nicht die judäische Volksfront…

Auf jeden Fall hatte ich nichts zu motzen. Ich konnte mit raten und wusste den Täter nach 35 Minuten (das ist immer so: Wenn der Verdächtigste zu diesem Zeitpunkt unverdächtig wird, dann war er es am Ende) und er hat es sogar aus einem (wahrscheinlich) gerechtfertigten Notstand heraus getan. Ein solider, deutscher Krimi für uns TV-Spießer. Er hat mich auf jeden Fall versöhnt für alles, was ich vorher bei RTL gesehen habe.

Mein Highlight: Victoria Beckham schmiert sich Schafsplazenta ins Gesicht. Das Ergebnis: Sie sieht aus wie ne alte Ziege mit junger Haut. Das fand Kurt allerdings nicht witzig. Despektierlich hat er das genannt. Auch meinen Vorschlag, das Rezept einfach mal nicht mit Schaf, sondern mit Ziege zu versuchen und Hennes VIII zu Gesichtscreme für die Jungs vom 1. FC Köln zu verarbeiten, damit sie beim nächsten Abstieg nicht so alt aussehen, fand er unangemessen.

Nach dem „Polizeiruftatort“ habe ich mir Günther Jauch angeschaut. Interessant. Vor dem Studio standen schon ein Dutzend als Jusos verkleidete „Jubelperser“, die nicht wollten, dass Thilo Sarrazin etwas über sein neues Buch „Europa braucht den Euro nicht“ erzählt. Dieser Meinung ist auch Stern Redakteur Christoph Fröhlich. Er geht sogar noch weiter. Nach dem Motto „Kritik braucht Input nicht“ schreibt er für Stern über das Buch, ohne es gelesen zu haben. Auch Günther Jauch wird von ihm kritisiert. Die Sendung sei nur eine ungewollte PR-Plattform für Sarrazin. Ganz anders als sein Artikel, denn bei Günter Jauch hatte zumindest ein Redakteur das Buch gelesen und für den Moderator Stellen markiert.

Wolfgang Schäuble, der in der vergangenen Woche den Karlspreis (nicht zu verwechseln mit dem „Orden wider den tierischen Ernst“) bekommen hat, ging sogar soweit, einem SPD Politiker und möglichem Kanzlerkandidaten, der sich den Argumenten Sarrazins stellte, Profilierungssucht vorzuwerfen. Infam…

Nicht darüber reden. Dann ist es auch nicht da. Frei nach Homer Simpson: „Es ist nichts passiert!“ Reden wir nicht mit Rechten, wenn sie gewählt werden. Dann sind sie auch nicht da. Verbieten wir die NPD! Dann sind die Nazis weg. Schluss mit Hells Angels als Verein. Problem gelöst.

Von Kurt habe ich während meiner Therapie gelernt, dass ich nur gegen den Teufel, den ich kenne, kämpfen kann. Und wenn nach den Umfragen der Günther-Jauch-Redaktion ganz knapp die Hälfte der von infratest dimap-Befragten gegen Griechenlandunterstützung und über zwei Drittel für die D-Mark sind, dann haben wir da ein Thema, oder? Ob es uns passt oder nicht. Und ob der Sarrazin ein Buch verkauft, oder nicht. Ob uns zum Beispiel die BILD-Zeitung passt oder nicht, und egal ob man sie als Meinungsmultiplikator oder Instrument der Vermehrung von Geld betrachtet: Die darin dargestellten Meinungen gibt es. Seien sie noch so unfundiert und dämlich.

Zu meiner Aussage über Herrn Dr. Schäuble, dass niemand in der Regierung vergessen dürfe, dass er einer tolerierten Minderheit angehöre, weil die Mehrheit es vorziehe nicht wählen zu gehen, sagte Kurt, dass das kaum hier hin gehöre, da dies hier eine Kolumne über das Fernsehen und nicht meine „schrägen“ Ansichten von Politik sei.

Damit gebe ich ihm Recht. Und mir verbleibt zu sagen, dass ich Herrn Steinbrück gut fand, er das letzte Mal bei Günther Jauch die gleiche Krawatte getragen hat und Thilo Sarrazin mindestens genau so oft bei Stern-TV gewesen ist.

Gespräche mit meinem Therapeuten Kurt über das Fernsehen (5) on CARTA | No comment

Mediensoziologen, Kulturanthropologen und Neugierige – unbedingt lesen!

Mein Medien-Menü on CARTA | One comment

Gründungsmitglieder sind: die Carta-Herausgeber Tatjana Brode, Leonard Novy und Wolfgang Michal, Carta-Redakteurin Vera Bunse (… Kaffee bei mir?), die Autoren Jan Krone (FH St.Pölten), Daniel Leisegang (Blätter) und Karsten Wenzlaff (Ikosom), Angela Gerigk aus der Carta-Leserschaft und Yvonne Meyer-Lucht, die Schwester des im September 2011 verstorbenen Carta-Gründers Robin Meyer-Lucht.

Der einstimmig verabschiedete Satzungsentwurf nennt als Satzungszwecke u.a.:

• die Förderung hochwertiger und unabhängiger Netzpublizistik
• die Erforschung des Strukturwandels der Öffentlichkeit
• die Unterstützung einer aktiven Bürgergesellschaft und
• die Durchführung von Diskussions- und Bildungsveranstaltungen zu den oben genannten Themen.

Der Verein wird sowohl ordentliche (stimmberechtigte) Mitglieder als auch Fördermitglieder haben, er kann Spendengelder einnehmen und ausgeben.

Zur Vorsitzenden für die kommenden zwei Jahre wurde Carta-Verlegerin Tatjana Brode gewählt, als ihre Stellvertreter fungieren Prof. Jan Krone von der Fachhochschule St.Pölten – er stammt aus dem Kreis der Autoren – und Angela Gerigk, Fachanwältin für Steuerrecht in Dorsten – sie kommt aus dem Kreis der Carta-Leser bzw. -Kommentatoren. Angela Gerigk wird auch für die Finanzen des Vereins zuständig sein.

Wir hoffen, dass nach der endgültigen Anerkennung der Gemeinnützigkeit und der Eintragung ins Vereinsregister viele Interessierte und Freunde den Verein CARTA unterstützen. Denn Carta versteht sich nicht nur als kritischer und unabhängiger Begleiter des Strukturwandels der Öffentlichkeit, sondern auch als aktiver, mit gestaltender Teil dieses Wandels.

Tatjana Brode, Wolfgang Michal, Leonard Novy

In eigener Sache: CARTA nun auch als Verein gegründet on CARTA | One comment

Rentnergruppen mit Rucksäcken sind also per se verdächtig, aha. Schwarze Kleidung ist eine Stigmatisierung, sofern die Form nicht ein Anzug, der Träger Banker, Werbetreibender oder Pastor ist. Ich frage mich, ob die Anreise in quietschepink oder froschgrün für eine Kontrollumgehung aussichtsreicher wäre. Vermutlich würde derart bunte Bekleidung jedoch gleich unter ‘links, alternativ’ abgehakt, was zwar nicht verboten, aber in diesem Zusammenhang nachteilig ist.

Frankfurts Oberbürgermeisterin Petra Roth hatte am Freitag gesagt, die Blockade der Stadt überschreite “bei weitem das, was verhältnismäßig ist und den Menschen in Frankfurt am Main zugemutet werden kann”. Anscheinend gibt es unterschiedliche Zumutbarkeiten. Wenn Tausende Demonstranten auf festgelegten Wegen protestieren, handelt es sich demnach um eine qualitativ schlechtere Zumutbarkeit als bei der Absperrung ganzer Viertel durch Polizei-Hundertschaften. Dass bis Samstag an innerstädtischen Bankautomaten kein Geld zu bekommen war, der Nahverkehr von Verwaltungsseite behindert wurde und sich ausweisen musste, wer zu Freunden zum Frühstück wollte, wirft ein merkwürdiges Licht auf Roths Anschauung von Verhältnismaßigkeit.

Die Angemessenheit der Mittel ist aus den Fugen geraten. In einem Radiobeitrag des Deutschlandfunks beschreibt eine Mutter irrwitzig anmutende Sicherheitsmaßnahmen, die selbst Schulausflüge als zu gefährlich erachten. Stellte man sich vor, der Schwarze Block käme nach Frankfurt, um Schulkinder zusammenzuschlagen?

Am frühen Freitagabend wollte meine Frankfurter Bekannte Ute eine Freundin aus Basel vom Zug abholen. Obwohl sie sich als Einwohnerin ausweisen konnte, ließ man sie nicht in den Bahnhof. Sie musste der Freundin über ihr Handy mitteilen, wo sie sich treffen könnten. Die Ankommende wurde schließlich von zwei Polizisten in Empfang genommen und zu Ute geführt. Die Begeisterung über diese Vorzugsbehandlung kann man sich ausmalen, auch wenn es vielleicht hilfsbereit gemeint war.

Ute hat, wie sicher viele Andere auch, das riesige Polizeiaufgebot nicht als Schutz empfunden, sondern fühlte sich gegängelt und bedroht. Sie ist eine unpolitische Frau, ihre einzige Demo-Erfahrung ein Anti-Atomkraft-Sternmarsch in den 1980er-Jahren. Jetzt macht sie sich Gedanken über Versammlungs- und Meinungsfreiheit: “Wenn ich so eine Wand schwer uniformierter Polizei sehe, bekomme ich auch unfriedliche Gefühle. Vor allem frage ich mich, was der Staat eigentlich von uns denkt.”

Aus einem anderen DLF-Beitrag stammt diese Aussage der Frankfurter Polizei: “So werden Bürger mit Meinungen konfrontiert, denen sie nicht oder nur schwer ausweichen können.” Frankfurt als Sitz der EZB und Bankenhauptstadt Deutschlands wird noch oft Ziel für Proteste sein. Wenn das das Menschenbild der Behörden ist, kann man auf die Maßnahmen bei nachfolgenden Demonstrationen nur gespannt sein.

#Blockupy: Schutz des Bürgers vor der Demokratie on CARTA | One comment

Das Verrückte an der stern-Titelgeschichte ist: Sarrazins Buch-Thema spielt darin überhaupt keine Rolle. Der Text ist lediglich ein langgestreckter Kommentar, der in dieser Form auch Ende 2010 hätte erscheinen können. Aufhänger der Geschichte ist eine Lesung mit Sarrazins altem Buch. Man hat sich mit dem jetzigen Veröffentlichungstermin also zum Lakaien des “Brandstifters” gemacht.

„Hypen durch Bashen“ muss man die zutiefst heuchlerische Methode des stern wohl nennen. Fünf kluge Journalisten analysieren die Provo-Masche des Thilo Sarrazin („Wie Brandstifter Sarrazin mit schrillen Thesen Millionen macht“), erliegen dabei aber ganz bewusst selbst dieser Masche. Sie beschreiben sie sogar in allen Einzelheiten. Denn die Startauflage des neuen Sarrazin-Buches beträgt 350.000 Exemplare – und die müssen erst mal verkauft werden. Wie das geht? Originalton stern: Man lässt…

„…vor dem Erstverkaufstag die Druckfahnen ‚in die Redaktionsstuben fallen’… – in der Hoffnung, dass Journalisten bereits im Frühstadium für den nötigen Trommelwirbel sorgen… Die großen Medien, natürlich auch der stern, sind wichtige Räder in diesem Vermarktungsgetriebe. Erst erscheint ein Vorabdruck mit den provokantesten Stellen, am besten über mehrere Tage verteilt, sehr gern in der Bild-Zeitung mit ihrer Drei-Millionen-Auflage. Flankiert wird das ganze von einem Interview oder einer exklusiven Geschichte des Spiegel oder Focus….

Begleitend dazu: Tingeltour durch den Talkshow-Zirkus, also Jauch, Beckmann, Illner & Co. Danach: Lesungen. Unter dem PR-Aspekt nicht unwillkommen ist es, wenn die Gemüter durch den Medienhype so aufgeheizt sind, dass es bei den Auftritten zu Krawallen kommt.“

Ist das nun Chuzpe von Seiten der stern-Redakteure, ist das geniales Unterlaufen der zynischen Verkaufsstrategie des eigenen Hauses oder ist das blanke Selbst-Verarschung? Der stern geht der „Methode Sarrazin“ freiwillig-unfreiwillig auf den Leim, indem er sie ‚kritisch’ analysiert. Originalton stern:

„Sarrazins freiwillig-unfreiwillige Komplizen sind letztlich der öffentliche  Empörungsbetrieb in Parteien und Medien, der seine Bücher erst zum republikweiten Skandal erhebt…“

Am Sonntag ist dann Günther Jauch an der Reihe, am Montag der Focus. Die Medien können aus ihren selbstproduzierten Zwängen offenbar nicht mehr aussteigen (selbst wenn sie es wollten). Nie war Max Frischs Fünfziger-Jahre-Satire „Biedermann und die Brandtstifter“ aktueller. Der stern reicht schon mal die Streichhölzer.

Der stern & Sarrazin oder: Biedermann und die Brandstifter on CARTA | 28 comments

Die Idee eines überregionalen, unabhängigen Theaterfeuilletons war schnell da. Aber wir wussten damals auch noch nicht, was es heißt, mit der Theaterkritik ins Internet zu ziehen. Es gab so etwas zuvor ja nicht.

Am Online-Tag eins, am 4. Mai 2007, erschien auf nachtkritik.de ein Text von Robin Detje, Theaterkritiker für Print einst, Übersetzer und Performer inzwischen. Es war ein Grußwort zum Umzug. Der letzte Satz lautet: “Wer sich nicht verändern will, soll jedenfalls lieber gar nicht erst umziehen.”

Gegenverkehr in der Einbahnstraße

Wir wollten verändern, uns und die Theaterkritik, wir wollten uns selbst überraschen, ohne Fertigrezepte für die große andere Kritik in der Tasche zu haben. Aber wir wollten, sagten wir damals, die “Einbahnstraße der Kritik für den Gegenverkehr” öffnen, wollten runter vom Richterstuhl, dem Hochsitz der Besserwisserei, weil das uns nicht mehr der passende Ort schien, um Kritik zu betreiben. Die Nachtkritik stellten und stellen wir uns immer noch vor als erste professionelle Stimme, die ein Gespräch anbahnt. Das Gutsherrentum hielten wir in theaterkritischen Belangen für überholt, also langweilig, unergiebig, den Glauben an Fertigrezepte auch. Aber wir wollten keineswegs die kritischen Ansprüche aufgeben, sie selber jedoch überprüfen. Also auch uns in Frage stellen lassen, zum Beispiel durch die Leser und ihre Kommentare.

Zu den Kommentaren später. Vorher eine kurze Inventur. Die äußeren Fakten sind schnell erzählt. nachtkritik.de ist auch klickmäßig sehr erfolgreich, knapp 200.000 Besuche im Monat, stetig wachsende Zugriffszahlen. Aber das allein sagt noch nicht viel, außer: nachtkritik.de hat mehr Leser als alle anderen Fachmedien zusammen. Es ist dennoch nach wie vor ein Zuschussgeschäft, weil Werbung allein bislang die Kosten nicht deckt. Die Seite verschlüsseln und Abos verkaufen möchten wir nicht, weil wir glauben, das Internet hat es als offener Ort besser. Es lohnt sich, ihn zu gestalten, statt dem Wildwuchs zu überlassen oder die Inhalte wegzusperren.

Von hier ab wird es kompliziert. Allein: das Internet und der Journalismus. Es gibt sie noch, die Leute, für die das Internet bloße Rumpelkammer ist, Abstellfläche für das, was in Zeitung, Radio, Fernsehen keinen Platz findet, oder bloße Plattform für Hobbykritiker. Für die im Netz zu publizieren respektive zu lesen einer Niederlage gleichkommt. Für die es hier um einen Glaubenskrieg geht, neue gegen alte Medien, richtiger Journalismus gegen falschen, Shitstorm gegen Seriosität. Für die das Netz nur aus anonymen Nestbeschmutzern besteht, einem Sammelbecken für Mob und Mobbing. Die das Medium schon für die Botschaft halten. Sie werden weniger.

Das Internet lässt sich genauso wenig abschalten wie die Erfindung des Papiers zurücknehmen, obwohl es Gründe gäbe, das zu wünschen – es gibt so viel Unsinn auf Papier, so viel Schmutz und Schmuddel, nicht nur in BILD & Co., auch dort, wo man sich qualitätsmäßig auf der sicheren Seite wähnt. Es kommt eben immer und überall darauf an, was mit Medien gemacht wird. So einfach ist das.

Die Sache mit den Argumenten

So einfach ist es natürlich nicht. Kürzlich hat eine Zeitung, die sich unbedingt in der Kategorie Qualitätsjournalismus einsortiert sehen will, die Süddeutsche, ein israelkritisches Gedicht eines deutschen Nobelpreisträgers gebracht, das ein anderes Blatt mit nicht minderem Qualitätsanspruch, Die Zeit, keinesfalls drucken wollte, weil: zu schlecht, zu sehr Stammtisch. Dort hielt man die erwartbare Empörung für notwendig, hier für irreführend, wenn nicht schädlich. Ein Konsens wurde in der Debatte hernach nicht gefunden.

Daran ist nicht das Papier schuld, nicht die Kommentarflut zu den jeweiligen Texten im Netz (man lese die Foren auf sueddeutsche.de und zeit.de!, was da alles steht!, oh weh). Vielmehr ist dies ein weiteres Lehrbeispiel dafür, dass es keinen in Stein gemeißelten Kriterienkatalog gibt, an dem sich ablesen ließe, was und wo Qualität ist. Es entscheidet sich mit jedem einzelnen Text wieder neu. Mit jedem, überall. Nicht deshalb, weil ein Text, sagen wir, in der Zeit erscheint, ist es ein guter Text, nicht der Ort des Erscheinens entscheidet darüber, sondern der Text.

Das zum Beispiel hat sich in den Pressebüros der Theater noch nicht herumgesprochen; ich kenne keinen Pressespiegel, der nicht die positive Kritik aus der Zeit immer vor die aus der, zum Beispiel, Lausitzer Rundschau heftet. Die Markengläubigkeit ist enorm, das Lesevermögen gering ausgebildet.

Es gilt hier offenbar, was auch sonst gilt: Argumente allein überzeugen kaum. Man kann das beklagen – es ist beklagenswert! –, aber man muss zur Kenntnis nehmen, dass alle Debatten, gerade im Theaterbetrieb, macht- und oft genug filzgesteuert sind. Das schadet, auf lange Sicht, allen Beteiligten.

Die derzeit wieder mit Heftigkeit geführte Diskussion über Anonymität im Netz hat damit durchaus zu tun: mit der Frage, wer warum sprechen darf und soll. Seit fünf Jahren gibt es nachtkritik.de auch deshalb, weil wir uns mit dieser Frage beschäftigen. Weil wir meinen, dass dies eine entscheidende Frage ist: Wer soll wann und warum über Theater sprechen dürfen? Und wie? Ja doch, diese Frage stellt sich auch ohne Internet, aber mit dem Netz wird sie unüberhörbar.

Die Sache mit der Form

Damit sind wir bei der Frage nach der Form. Tobi Müller, Theaterkritiker, Juror, hat jüngst beklagt (hier und hier), journalistisch hänge die Kritik im Netz noch immer am Tropf der alten Tante Zeitung. Auf nachtkritik.de zum Beispiel seien die meisten Texte so geschrieben, dass sie im Print erscheinen könnten. Stimmt. Fast alle nachtkritik-Autoren arbeiten auch für Tageszeitungen. Aber das ist nicht das Problem.

Kritik heißt hier wie dort, etwas unterscheiden, Differenzen erkennen und beschreiben können. Es heißt, Unterschiede zu erwarten, auch Unterschiede von der eigenen Erwartung, vom eigenen vermeintlichen Bescheidwissen. Das ist keine Frage des Publikationsortes, sondern der Haltung.

Die Kritik, sagt Tobi Müller, könne aber der Kunst keine Antworten mehr geben. Konnte sie es je? Sollte sie es können? Sie sollte ins Gespräch mit ihr kommen können. Sie kann das in vielerlei Weise, zum Beispiel auch “ungeschützter, offener, dialogischer, experimenteller” als bislang (Müller). Oder vorsichtiger, nüchterner, geschützter. So oder so will das Recht auf Irrtum erarbeitet sein, kann Kritik nur genannt werden, was mehr ist als Urteils- oder Wissensverkündigung.

Als nachtkritik.de startete, meinten wir, das Dialogische, das Experimentelle würde zunehmen in Texten, die über Nacht entstehen; wir hielten das für wünschenswert. Es nahm nicht zu. Denn nachtkritik.de ist ein Autorenprojekt. Es schreiben von Bremen bis Basel, von Greifswald bis Graz sehr verschiedene Kritiker sehr verschieden. Die Vielfalt ist größer als offline, das immerhin. Manche schreiben, wenn sie auf nachtkritik.de schreiben, vorsichtiger, weil sie wissen: Es gibt den Gegenverkehr, die Nachfragen und Gegenargumente; manche schreiben auch ungeschützter, im Wissen darum, der eigene Text ist nur eine erste Stimme.

Die Abläufe sind jedoch immer identisch: Alles wird von der Redaktion redigiert, nichts erscheint einfach so. Aber es wird eben über Nacht geschrieben. Den Leser einer Kritik interessiert das nicht, warum auch, zumal alle Texte im offenen Archiv bleiben. Dass Texte schlechter sind, weil sie nächtens geschrieben werden, glauben ohnehin nur die, die glauben, dass automatisch besser wird, was lange währt. Das kann allerdings nur glauben, wer auch glaubt, dass Kritik nicht nur genau in den Beschreibungen und Argumenten sein sollte, sondern auch abschließend im Urteil.

Diesen Glauben hat nachtkritik.de, siehe oben, aufgegeben. Dennoch könnten die Texte offener, dialogischer, vielfältiger sein. Aber nicht, weil die Kritik im Netz steht, sondern weil das Theater vielfältig ist – dass man über alles in der immergleichen Weise und mit der immergleichen Vormeinung schreibt, steht generell unter dem Verdacht der Holzköpfigkeit.

Die Sache mit den Kommentaren

Jetzt zum heikelsten Thema: den Kommentaren. Hat nachtkritik.de die Schleusen für den Shitstorm geöffnet? Braucht es das überhaupt, Kommentare? Es braucht sie, wenn man die Leser nicht als Abfüllbehälter für Texte, sondern als Gegenüber, potentiellen Gesprächsteilnehmer betrachtet. Wenn man sie nicht als Schüler sieht, die zu unterrichten sind. Wenn man glaubt, von allen etwas lernen zu können.

Ich habe zwei Beobachtungen gemacht. Erstens: Dass Journalismus nicht mehr nur bedeutet, der vermeintliche Fachmensch X teilt dem Leser Y mit, wie er Z zu bewerten hat, dass also die festgeschriebenen Kompetenzhierarchien schwinden, erlebt die Medienöffentlichkeit als Schock. Die Hierarchien müssen sehr zementiert, die Angst vor dem Leser (oder die Verachtung gar?) muss groß sein; das ist wahrscheinlich mehr als die Angst vor Machtverlust, es ist die Angst davor, der Hochstapelei oder Irrelevanz überführt zu werden.

Auch hier gilt eben: Ein Urteil überzeugt nicht einfach deshalb, weil es aus einer bestimmten Hierarchie heraus, von einem bestimmten Ort aus gesprochen wird; es kann nur aus sich selbst heraus überzeugen. Das ist es, was das Vorhandensein von Kommentaren, die Öffnung für den Gegenverkehr im Journalismus idealerweise bedeutet. Dass mehr und andere am Argumente-Tausch beteiligt sein sollen, müssen daher alle als Skandalon erfahren, die stärker auf Hierarchien statt auf Argumente vertrauen.

Es gibt – unter einem Teil der Leserschaft – wohl vor allem deshalb eine geradezu neurotische Fixierung auf die Kommentare bei nachtkritik.de, weil sie von diesem Skandalgeruch umgeben sind: Sie stellen überkommene Deutungsstrategien in Frage. Dass die in den Threads geäußerten Meinungen dabei zuweilen eins zu eins für die Meinung der Redaktion von nachtkritik.de gehalten wird, lässt sich noch in der Abteilung Absurdes abbuchen. Dass aber ausgerechnet in Theaterkreisen derart viele dem Volk am liebsten das Maul zusperren wollen, um am Hofe unter sich bleiben zu können – das ist verräterisch.

Das mit der Anonymität

Die Aufregung um die Kommentare hat ja damit zu tun, dass in ihnen keineswegs immer, aber auch so gesprochen wird, als säße man in der Kantine, oder ärger, am Küchentisch. Wir haben deshalb von Anfang an jeden Kommentar gelesen und im Zweifelsfall, in Fällen der Beleidigung, bloßen Gerüchtemacherei, Verleumdung oder Unterstellung, nicht veröffentlicht, und über die Jahre die Veröffentlichungsschwelle angehoben, anheben müssen. Wir betreiben klassisches Gate-Keeping. Ohne geht es nicht, ohne verlöre sich das Gespräch allzu oft entweder in Geplauder oder Geschimpfe. Jeder Dialog muss gestaltet werden, auch dieser.

Aber muss er mit anonymen Beteiligten geführt werden? Das ist die Standarderwiderung. Wie oft, wurde mir häufig erzählt, säßen da Schauspieler deprimiert in der Kantine, weil jemand in den Kommentaren geschrieben habe: kein guter Schauspieler. Und was ist besser oder anders, könnte man fragen, wenn ich unter meinem Namen schreibe: kein guter Schauspieler. Dann stehe eben ein Name drunter, dann wisse man schon Bescheid: der Pilz wieder. Es ist sehr leicht und geschieht sehr schnell, dass überhört wird, was man sagt, wenn es einem Namen zugeordnet werden kann. Das ist hilfreich, weil es die Verantwortlichkeiten klärt (tja, der Pilz wieder); das ist es nicht unbedingt, wenn zur Sache gesprochen werden will.

Ohne die gesamte Debatte zur Anonymität im Netz hier aufrollen zu können – vielleicht hilft schon die Erinnerung daran, dass anonyme Autorenschaft keine Erfindung des Internets ist. Luther oder Kleist zum Beispiel: berühmte Anonyme der Vor-Digitale, die ohne Namensnennung ihre Argumente vortrugen, weil das, was sie zu sagen hatten, nicht an ihrem Namen hängen sollte. Und weil sie es namentlich nicht hätten sagen können oder dürfen. Das ist die Chance der Anonymität: dass das Argument zählen möge, dass man nicht fürchten muss, für seine Meinung bestraft zu werden. Das ist natürlich auch die Gefahr: dass wahl- und rücksichtslos aus der Hecke geschossen wird. Wir haben uns für den Mittelweg entschieden: Anonymität soll möglich sein, aber in moderiertem, möglichst liberal gehandhabtem Rahmen.

Und das mit der Kunst

Zur zweiten Beobachtung in diesem Zusammenhang: Sie hat mit Kunst zu tun, also mit dem Kerngeschäft des Theaters. Es geht, letztlich, im Gespräch über Theater um diese eine Frage: Kunst oder nicht? Die Wahrheit hat hierbei keinen festen Wohnsitz, sie lässt sich nicht feststellen, festschreiben, sondern nur gemeinsam sprechend, schreibend, zuhörend herausfinden. Ob etwas Kunst, ob es gut, gelungen ist, ist Sache des gemeinsamen Gesprächs. Die besten, sachdienlichen Threads auf nachtkritik.de, es gibt viele, handeln genau davon.

Dass die Wahrheit in Kunstfragen keinen festen Wohnsitz hat – das ist, meine ich, im Grunde eine Selbstverständlichkeit, die nur für Markenfromme oder Hochsitzinhaber nicht gelten mag. Es ist die Grundmaxime von nachtkritik.de. Sie gilt für Kritiker wie für Leser. Kennerschaft ist eine Voraussetzung für die Befähigung zur Kritik, aber keine hinreichende. Das bloße Auskennen ist genauso wenig ein Kennzeichen von Qualität wie das schiere Haben einer Meinung. Man muss begründen können. Zum Begründungsgeschäft gehört allerdings auch das Hören auf Einwände, sonst ist man im autistischen Selbstgespräch.

Kurz nachdem nachtkritik.de online gegangen war, schrieb damals ein Kollege der Main-Spitze: “Liebe Kollegen: Ihr übt also noch.” So ist es, wir üben noch, auch im Jahre fünf. Wir glauben allerdings, dass des Übens kein Ende ist. Das immerhin haben Theater, Kritik und Journalismus gemeinsam: Wo das Üben aufhört, wird’s öd. Am Ende droht der Tod aus Langeweile oder Irrelevanz.

Crosspost

nachtkritik.de wurde im Mai 2007 von den Theaterkritikern Petra Kohse, Esther Slevogt, Nikolaus Merck und Dirk Pilz sowie dem Bildenden Künstler Konrad von Homeyer gegründet.

Runter vom Hochsitz – Fünf Jahre Nachtkritik im Netz on CARTA | No comment