Die Antiterrordatei ist im Prinzip verfassungsmäßig, im Detail jedoch nicht, und dazu gäbe es eine Menge zu sagen.
Mehr zu: Åkerberg-Fransson-Entscheidung | Antiterrordatei | Bundesverfassungsgericht | BVerfG | EU | EuGH | Europarecht | Grundrechtsschutz | Urteil | Vorlageverfahren
Versuch einer Antwort auf die Frage, wie man um Gottes Willen so blöd sein kann. Und vor allem: Warum?
Mehr zu: agonales Dispositiv | Ausschluss | Medienpolicy | NSU-Prozess | OLG München | Politik | Recht | theatrales Dispositiv | türkische Medien | Verfahren | Vismann
Löcher müssen ja nicht unbedingt schön abgedichtet werden, aber wenigstens so haltbar, dass die Leckage deutlich nachlässt.
Mehr zu: Aushandeln | Bundesverfassungsgericht | BVerfG | Deals im Strafprozesse | Handel | Recht | Schuldprinzip | StPO | Strafrecht
Ist das permanente öffentliche Herumgemecker an einem Verfassungsgesetz, mit dem eigentlich soweit alles in Ordnung ist, Grund genug, es zu ersetzen?
Mehr zu: Bill of Rights | EGMR | EMRK | England | Europäische Menschenrechtskonvention | Großbritannien | Human Rights Act | Recht | Verfassung | Verfassungsrecht
Der EuGH hat zwei Entscheidungen veröffentlicht, an denen Eric Posner und andere Apologeten einer entfesselten Exekutive ihre Freude haben dürften.
Mehr zu: Al-Aqsa | Anti-Terror-Liste | Bamba | Schwarze Liste der EU | Vermögen einfrieren
Island wird gerade in Deutschland gerne idealisiert, schließlich haben die Isländer zockende Banker Mores gelehrt. Doch es gibt ein Problem.
Mehr zu: Demokratie | Experiment | Island | isländisches Parlament | Ólafur Ragnar Grímsson | Politik | Regierungsbildung | Verfassung | Verfassungsreferendum | Volksabstimmung
Das äußerst umstrittene Kölner “Beschneidungs-Urteil” hat kruden Kampagnen und Diskrimierungstheorien Tür und Tor geöffnet – nicht nur bei uns.
Mehr zu: Antisemitismus | Beschneidung | Bill of Rights | Deutschland | Europäische Menschenrechtskonvention | Großbritannien | Jonathan Fisher | jüdisches Leben | Kölner Urteil | Menschenrechte | Politik | Regierungskommission
Was hatten wir eigentlich alle in den letzten Tagen? Wieso haben wir uns so besoffen machen lassen von dieser Stimmung, da komme etwas ungeheuer Wichtiges und Grundsätzliches und Weichenstellendes auf uns zu?
Mehr zu: Anträge auf Erlass einer einstweiligen Anordnung | Banken | Bundesverfassungsgericht | BVerfG | ESM | Europa | EZB | Fiskalpakt | Karlsruhe | Richterspruch
Die Deutschen vertrauen den Karlsruher Verfassungsrichtern deutlich mehr als der Regierung oder dem Bundestag. Das ergibt eine aktuelle Allensbach-Umfrage. Doch weshalb ist das so?
Mehr zu: Allensbach | Bundesverfassungsgericht | BVerfG | Grundgesetz | Karlsruhe | Politik | Recht | Verfassung | Vertrauen
Es ist schon was dran: Der Plagiats-Vorwurf gegen Guttenberg ist zutiefst elitär, ein Debattierthema von Akademikern für Akademiker. Ist deshalb alles halb so schlimm? Im Gegenteil. Jetzt wird mir erst richtig gruselig. Guttenberg fährt auf dem anti-elitären Sarah-Palin-Ticket.
Mehr zu: Karl-Theodor zu Guttenberg | Plagiat | Sarah Palin
Am besten sind ja immer Informationen aus erster Hand. Deshalb hat Max Steinbeis an der Berliner Humboldt-Uni zwei ungarischen Rechtswissenschaftlern zugehört. Und ist entsetzt, wie mühelos Ungarn zu einem autoritären Regime mutiert.
Mehr zu: Europa | Europäische Union | Fidesz | Ungarn | Verfassung | Viktor Orban
Der alte Politikjournalismus erzählt Stories, der neue ist nichtlinear und visuell
30.12.2010 | 4 Kommentare
Viele Journalisten beklagen, dass sich aus “Brüssel” keine wirklich spannenden Geschichten schlagen lassen. Die bürokratische EU und ihre komplexen Abstimmungsmechanismen verführen deshalb oft zum Aufbauschen ganz normaler Konflikte. Was tun dagegen? Max Steinbeis sieht in der Förderung des “data journalism” eine mögliche Alternative.
Mehr zu: Daten-Journalismus | Europäische Union | Politikvermittlung
Nicht alle gesellschaftlichen Interessen sind effektiv genug organisiert, um an den für sie relevanten Debatten teilnehmen zu können. Wie kann man Entscheidungsprozesse transparenter machen und möglichst viele Interessierte einbeziehen? 10 Thesen für transparentere Politik.
Mehr zu: Open Data | Open Government | Transparente Demokratie


Max Steinbeis