CARTA

Das zentrale Thema und der zentrale Wert der netzpolitischen Auseinandersetzungen sind Netzneutralität und Datenschutz. Sie bilden die Basis für den sozialen und ökologischen Mehrwert der Digitalisierung, der jetzt gestaltet werden muss. 10 Thesen, die das Handeln anstoßen sollen.

Der IT-Gipfel war wieder einmal eine nationale Leistungsschau mit angeschlossener Verkündigung der neuesten Regierungsprojekte. So geht es nicht weiter. Der Gipfel müsste die Reduktion der Netzpolitik auf wirtschaftspolitische Fragen überwinden und gesellschaftliche Diskussionen über die Folgen der Digitalisierung anregen.

Was bringt der Koalitionsvertrag von Schwarz/Gelb in den Bereichen Innenpolitik, Rechtspolitik und Informationsgesellschaft? Es ist ein Dokument der Ziellosigkeit, das sich in ewig langen Füllsätzen verliert, ohne aufzuzeigen, wohin es eigentlich hingehen soll.

Malte Spitze skizziert die Kernziele der Medienpolitik der Grünen. Er fordert einen neuen Interessenausgleich zwischen Urhebern und Nutzern, die Sicherung des freien Zugangs zu Informationen, Öffentliche Förderung für Neue Medien und die Teilhabe aller an der Digitalisierung.